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Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Donnerstag

Ravensburg / Lesedauer: 27 min

+++ Lenkungsgruppe kündigt Ausgangssperren in Hotspots an +++ Frankreich plant kostenlose Corona-Impfung für alle +++ Negatives Testergebnis kann in Bayern mit Bedingungen nun Quarantäne beenden +++ Österreich macht Skiurlaub für Deutsche praktisch unmöglich +++
Veröffentlicht:03.12.2020, 17:00

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesene Infizierte : ca. 39.957 (152.782 Gesamt - ca. 110.000 Genesene - 2.825 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 2.825
  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland : ca.  289.187 (1.106.789 Gesamt - ca. 800.000 Genesene - 17.602 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 17.602

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Corona-Lenkungsgruppe kündigt Ausgangssperren in Hotspots an (17.15 Uhr)
  • Negatives Testergebnis kann in Bayern nun Quarantäne beenden (16.33 Uhr)
  • Geheimdienstausschuss berät über Radikalisierung der „Querdenker“ (6.17 Uhr)
  • Merkel fordert Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (22.07 Uhr)
  • RKI mahnt zu deutlich stärkerer Corona-Eindämmung (11.10 Uhr)
  • 22.046 Fälle: Gemeldete Corona-Neuinfektionen knapp unter Vorwochenniveau (6.03 Uhr)
  • Weiter keine Quarantänepflicht für Auslands-Tagestouristen aus dem Südwesten (8.15 Uhr)

+++ Neue Corona-Regeln ab Dienstag in Baden-Württemberg - hier geht es zur Übersicht +++

Das war's für heute. Danke fürs Lesen. Morgen versorgen wir Sie wieder mit den wichtigsten Meldungen zur Corona-Lage.

++ Merkel fordert Stärkung der Weltgesundheitsorganisation

(22.07 Uhr) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich auf dem UN-Sondergipfel zur Corona-Krise für eine Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgesprochen. „Sie muss noch besser imstande sein, auf grenzüberschreitende Bedrohungen der Gesundheit reagieren zu können “, sagte Merkel am Donnerstag in einer Videobotschaft während des virtuellen Gipfels. „Dafür setzt sich Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft und auch im Rahmen der G7 und G20 ein.“

Die Kanzlerin sprach sich für eine enge internationale Zusammenarbeit aus. „Die Coronavirus-Pandemie stellt die Menschheit auf eine außergewöhnliche Probe“, sagte sie. Weltweit gebe es viele Opfer, die Pandemie verschärfe Armut und Hunger, wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten. „Es ist offensichtlich, dass sich diese globale und vielschichtige Krise tatsächlich auch nur global überwinden lässt “, sagte die CDU-Politikerin.

Merkel sprach jedoch auch von einem „ Licht am Ende des Tunnels “. Mit dem sogenannten ACT Accelerator stehe eine globale Plattform zur Entwicklung und Verteilung von Medikamenten, Diagnostika und Impfstoffen zur Verfügung. „Diese Plattform bedarf aber auch zusätzlicher finanzieller Unterstützung, um mehr Wirkung zu entfalten“, betonte die Kanzlerin. Sie forderte erneut einen weltweiten fairen Zugang zu wirksamen Impfstoffen. Nur dann könne die Pandemie „nachhaltig“ überwunden werden.

++ Aktuelle Coronavirus-Lage im Ostalbkreis: Drei weitere Todesfälle und 86 Neuinfektionen

(20.58 Uhr) Das Landratsamt hat nun die Zahl der Gesamtinfektionen nach einer Datenpanne nach unten korrigiert . Demnach wurden seit Ausbruch der Pandemie im Ostalbkreis 4877 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert (Stand: 2. Dezember, 24 Uhr). Aktuell sind 775 Menschen im Kreis positiv getestet – 33 mehr als am Vortag.

Hinzukommen 86 Neuinfektionen , die die Labore an die Gesundheitsbehörde gemeldet haben. Laut Daten und sogenanntem Inzidenzwert haben sich innerhalb einer Woche 140 Menschen pro 100.000 Einwohner mit SARS-CoV-2 angesteckt.

+++ Lesen Sie den vollständigen Artikel hier. +++ (Plus)

++ 3063 neue Corona-Fälle im Südwesten — 36 weitere Tote

(19.16 Uhr) Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Baden-Württemberg ist innerhalb eines Tages um 3063 gestiegen. Seit Beginn der Pandemie sind damit 158.997 Fälle registriert worden, wie das Landesgesundheitsamt am Donnerstag (Stand 16.00 Uhr) mitteilte. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus stieg um 36. Insgesamt wurden bisher 2918 Corona-Tote gezählt. Als genesen gelten 110.742.

Landesweit liegt der Wert für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen bei 133,6. Alle 44 Stadt- und Landkreise liegen über dem Grenzwert von 50, ab dem ein Kreis als Risikogebiet gilt.

425 schwer an Covid-19 erkrankte Patienten mussten im Südwesten zuletzt auf Intensivstationen behandelt werden, 262 von ihnen wurden über einen Schlauch beatmet. Von derzeit 2985 verfügbaren Intensivbetten im Land sind über 80 Prozent belegt.

++ Frankreich plant kostenlose Corona-Impfung für alle

(19.01 Uhr) Frankreich will die Corona-Impfung allen Bürgern kostenlos zur Verfügung stellen . Das kündigte Ministerpräsident Jean Castex am Donnerstag an. Zu diesem Zweck seien von der Regierung 1,5 Milliarden Euro im Sozialversicherungshaushalt für 2021 eingeplant.

Der Plan der Regierung sieht vor, dass bereits im Januar eine Million Menschen geimpft werden, darunter besonders Menschen in Altenheimen. Ab Februar sollen dann fast 14 Millionen Franzosen geimpft werden, die zu den Risikogruppen für eine Corona-Infektion gehören.

++ Corona-Lenkungsgruppe kündigt Ausgangssperren in Hotspots an

(17.15 Uhr) In Corona-Hotspots im Südwesten wird es künftig nächtliche Ausgangssperren geben. Diese gelten für Gebiete mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Das hat das Staatsministerium am Donnerstag in Stuttgart mitgeteilt. Ausnahmen solle es nur für medizinische Notfälle oder aus Arbeitsgründen gelten. Im Südwesten liegen derzeit sechs Regionen über der Inzidenz von 200: Neben Mannheim sind das die Stadtkreise Heilbronn und Pforzheim sowie die Landkreise Lörrach, Tuttlingen und der Schwarzwald-Baar-Kreis .

Die Lenkungsgruppe rät außerdem von starren Lüftungsregeln in geschlossenen Räumen ab. Stattdessen solle künftig der CO2-Gehalt der Raumluft gemessen werden. Wann wieder gelüftet werden müsse, würde eine Ampel anzeigen. Mobile Innenraumluftfilter seien eine empfehlenswerte Zusatzmaßnahme.

Um den Schülerverkehr in Bussen zu entzerren, fördert das Land zusätzliche Fahrten . Es gebe durchschnittlich rund 25 zusätzliche Fahrten pro Land- und Stadtkreis. Die Ende des Jahres auslaufende Förderung soll 2021 erst einmal weitergehen, hieß es in der Mitteilung. Helfen würde allerdings auch, die Unterrichtszeiten zu entzerren , damit sich weniger Schüler einen Bus teilen müssten. Außerdem hält es das Gremium für sinnvoll, statt Alltagsmasken einen höherwertigen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, etwa FFP2-Masken.

++ Negatives Testergebnis kann in Bayern nun Quarantäne beenden

(16.31 Uhr) Schüler, die wegen eines Corona-Falles in ihrer Klasse in Quarantäne kommen, können diese jetzt mit einem negativen Corona-Test verlassen . Die entsprechende Regelung gilt in Bayern seit Donnerstag und schließt auch Schüler ein, die sich bereits in Quarantäne befinden. Das geht aus der am Mittwoch veröffentlichten Allgemeinverfügung hervor.

Konkret geht es um sogenannte „kohortenisolierte“ Schüler , bei denen die Quarantäne auf einen Fall in der Klasse zurückgeht. Statt wie bisher 14 Tage ab dem letzten möglichen Kontakt mit einem erkrankten Mitschüler in Quarantäne geschickt zu werden, können sie diese nun nach einem negativen Test verlassen. Der Test darf allerdings frühestens am fünften Tag nach dem positiven Testergebnis des Mitschülers gemacht werden.

Auch bei Personen, die wegen eines engen Kontakts zu einer erkrankten Person in Quarantäne geschickt werden, ist nun ein Ende der Quarantäne per Test möglich. Allerdings müssen bei diesen Kontaktpersonen der Kategorie I zehn Tage zwischen dem letzten engen Kontakt und ihrem eigenen Test vergehen . Alternativ können sie auch weiterhin die 14 Tage der Quarantäne abwarten, solange sie keine Symptome zeigen.

++ Debatte um „Querdenken“: Prüfung durch Verfassungsschutz im Südwesten möglich

(15.54 Uhr) Angesichts der anhaltenden Proteste der „Querdenken“-Bewegung und zunehmender Gewalt im Umfeld der Demonstrationen werden die Rufe nach dem Verfassungsschutz zwar immer lauter . Für eine Einstufung als Beobachtungsobjekt reicht es in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern bislang allerdings trotz der Warnungen vor einer Radikalisierung und Unterwanderung durch Extremisten nicht . Derzeit sei „Querdenken 711“ kein Beobachtungsobjekt, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg am Donnerstag auf Anfrage mit. Sowohl unter den Organisatoren der „Querdenken“-Veranstaltungen wie auch im näheren Umfeld der Initiative seien aber bekannte Extremisten aktiv.

+++ Lesen Sie den vollständigen Artikel hier. +++ (Plus)

++ Sieben-Tage-Wert in Biberach überspringt 100er-Marke

(14.58 Uhr) Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt im Landkreis Biberach weiter rasant an. Am Donnerstag meldete das Landratsamt 111,56 Fälle je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen (Vortag: 98,66). Zudem starben zwei weitere Personen in Verbindung mit dem Coronavirus. +++ Hier geht es zum ausführlichen Artikel +++

++ Bundestag: Corona-Bonus für Mitarbeiter folgt dem Tarifvertrag

(14.19 Uhr) Nach einem Sturm der Entrüstung hat der Bundestag den steuerfreien Corona-Bonus für Parlamentsbeschäftigte verteidigt. Damit sei lediglich der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst wie üblich auf die Mitarbeiter der Abgeordneten übertragen worden, teilte die Bundestags-Pressestelle am Donnerstag in einer Stellungnahme mit. Sie reagierte damit auf Berichte des Nachrichtenportals „ThePioneer“ und in der „Augsburger Allgemeinen“, wonach es im Dezember eine einmalige Sonderzahlung von bis zu 600 Euro gibt.

Ende Oktober hatten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften auf höhere Löhne im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen verständigt. Teil der Tarifeinigung war auch eine einmalige Corona-Sonderzahlung von 600 Euro für die unteren Einkommensgruppen, 400 Euro für die mittleren und 300 Euro für die oberen Einkommensgruppen.

Von solchen Tarifabschlüssen profitieren auch automatisch alle Beschäftigten in der Bundestagsverwaltung — nicht aber die direkten Mitarbeiter der Parlamentarier, weil diese lediglich befristete, privatrechtliche Arbeitsverträge mit ihren Abgeordneten haben. Doch im Sinne der Gleichbehandlung wurde „nach ständiger Übung“, wie der Bundestag erklärte, auch die Tarifeinigung vom Oktober dieses Jahres „wirkungsgleich auf diesen Personenkreis übertragen“. Deshalb gibt es einmalig zwischen 300 und 600 Euro für die betroffenen Mitarbeiter sowie 200 Euro für die Auszubildenden.

++ Betrug bei Corona-Hilfen: Mehr als 1400 Verdachtsfälle in Bayern

(14.03 Uhr) — Die Corona-Hilfen haben in Bayern zahlreiche Betrüger auf den Plan gerufen. Mehr als 1400 Verdachtsfälle sind inzwischen beim Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) bekannt, wie es am Donnerstag mitteilte. Dabei wurden insgesamt mindestens fünf Millionen Euro beantragt.

Wie hoch der entstandene Schaden ist, lasse sich noch nicht abschließend bewerten, heißt es vom BLKA. Zum einen könnten noch weitere Fälle aufgedeckt werden, zum anderen sei das Geld „bei einer nicht geringen Zahl an Fällen“ gar nicht erst ausbezahlt oder wieder zurückgeholt worden.

Teilweise erfänden Verdächtige Unternehmen , in deren Namen sie dann Hilfen beantragten, erklärten die Ermittler. Es komme aber auch vor, dass Daten existierender Betriebe missbraucht würden. Manchmal irrten sich Antragssteller aber einfach nur beim Ausfüllen. Diese Fälle sind in den besagten 1400 nicht enthalten.

In einem besonders schweren Fall, der beim BLKA liegt, soll ein Verdächtiger dagegen in mehreren Bundesländern versucht haben, mit Scheinidentitäten 91-mal Soforthilfen zu erhalten — insgesamt 2,5 Millionen Euro. Er wurde inzwischen festgenommen.

++ Höchststand an Covid-19-Patienten in der Oberschwabenklinik

(11.52 Uhr) In den Häusern der Oberschwabenklinik (OSK) ist die Zahl der Covid-19-Patienten auf 38 und damit auf den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie gestiegen. Das teilte die OSK am Donnerstag mit. Weitere Bereiche in den Häusern müssen für die Behandlung von an dem Coronvirus-Erkrankten eingerichtet werden. Konsequenz ist, dass nun auch die OSK planbare Behandlungen einschränken muss. Medizinisch nicht dringliche Eingriffe werden verschoben. +++ Mehr lesen Sie hier. +++

++ RKI-Chef schlägt Hygienebeauftragte an Schulen für Tests vor

(11.23 Uhr) In der Diskussion über selbstdurchgeführte Corona-Schnelltests bei Lehrern plädiert der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, für Hygienebeauftragte an den Schulen. Auch in den Schulen seien Testungen im Rahmen eines gesamten Hygienekonzeptes sinnvoll, sagte er am Donnerstag in Berlin. „Es wäre am besten, wenn ein bestimmter Lehrer zum Hygienebeauftragten ernannt würde, dieser natürlich auch entsprechend weitergebildet wird von den lokalen Behörden, um dann diese Tests sinnvoll einzusetzen.“ Dazu bedürfe es einer gewissen Kenntnis, aber das sei wirklich machbar , fügte er hinzu.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe angekündigt, dass Kitas und Schulen oder deren Träger von Freitag an eigenständig Corona-Schnelltests beziehen und nutzen könnten. „Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen.“

++ „Hotspot“-Kommunen kündigen strengere Regeln an

(11.15 Uhr) — Zwei der „Hotspot“-Gemeinden im Land wollen bei strengeren Regeln nicht mehr länger auf das Land warten. So sollen im Landkreis Tuttlingen und im Schwarzwald-Baar-Krei s am Freitag strengere Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie verkündet werden, wie Sprecherinnen der Landratsämter der Deutschen Presse-Agentur sagten. In Tuttlingen sollen die neuen Regeln demnach am Samstag in Kraft treten. Die genauen Maßnahmen seien derzeit noch in der Abstimmung, hieß es. Der Schwarzwald-Baar-Kreis möchte die Regeln am Freitag auf einer Pressekonferenz vorstellen.

Die beiden Kreise gehören wie auch der Landkreis Lörrach sowie die Stadtkreise Mannheim, Pforzheim und Heilbronn derzeit zu den sogenannten Hotspots im Land. In diesen Kreisen wurde die Schwelle von 200 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen auf 100.000 Einwohner überschritten . Das Land hat bereits eine „Hotspot“-Strategie angekündigt, bislang aber noch keine weiteren Maßnahmen bekannt gegeben. +++ Mehr lesen Sie hier. +++

++ RKI mahnt zu deutlich stärkerer Corona-Eindämmung

(11.10 Uhr) Die Zahl der neuen Corona-Fälle in Deutschland muss aus Sicht des Robert Koch-Instituts (RKI) deutlich stärker gesenkt werden, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bekommen. „Die Lage bleibt weiter sehr angespannt“, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Auch nach den Beschränkungen der vergangenen Wochen, die die Fallzahlen als ersten Erfolg stabilisiert hätten, seien sie immer noch zu hoch. Ziel bleibe, „die Infektionen auf ein Level zu senken, mit dem wir alle umgehen können“.

Aktuell sei leider eine Entwicklung zu sehen, wie sie bei anhaltend hohen Fallzahlen befürchtet worden sei. Die Gesundheitsämter seien zusehends erschöpft und schafften es nicht mehr zu ermitteln, wo sich Betroffene angesteckt haben . Es gebe mehr Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen, in einigen Regionen kämen Krankenhäuser an Belastungsgrenzen. Die Zahl der schweren Verläufe und Todesfälle steige von Woche zu Woche, zu rechnen sei mit vielen weiteren Fällen.

Wieler rief alle Bürger eindringlich dazu auf, Regeln zu Abstand, Hygiene und Alltagsmasken „immer und überall“ zu beherzigen. Dies sei entscheidend, da man sich prinzipiell überall anstecken könne, wo Menschen zusammenkommen. „Wir sind dem Virus nicht hilflos ausgeliefert.“ Covid-19 sei „eine vermeidbare Erkrankung.“

Nach einer sehr erfolgreichen Eindämmung im Frühjahr bekomme Deutschland die Zahlen derzeit „nicht mit aller Verve runter“. Der RKI-Präsident äußerte aber die Hoffnung, dass die Mitmach-Bereitschaft (Compliance) der Menschen zunehme, da inzwischen auch mehr aus eigener Anschauung merkten, wie ernstzunehmend die Krankheit sei.

++ Drogerie darf weiter Corona-Antikörpertest verkaufen

(10.53) — Die Drogeriekette dm darf einen Coronavirus-Antikörpertest weiter verkaufen. Das Regierungspräsidium Tübingen teilte am Donnerstag mit, dass die für Baden-Württemberg und damit auch für dm zuständige Marktüberwachungsbehörde „keinen Hinweis auf einen unzulässigen Vertrieb der Probenahme- und Einsendekits“ sehe. Man habe sich mit der für den Hersteller des Kits zuständigen Behörde und dem Bundesgesundheitsministerium abgestimmt. Die Drogeriekette dm hat seinen Sitz in Karlsruhe, Hersteller Cerascreen seinen in Schwerin.

Bei dem im Internetshop von dm angebotenen Test entnimmt sich der Kunde zu Hause selbst eine Blutprobe. Diese wird an ein Labor geschickt und dort auf Antikörper gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 untersucht. Das Produkt biete Kunden die Möglichkeit, diskret und ohne einen Arztbesuch einen Test vorzunehmen, der angibt, ob sich Antikörper gegen das Coronavirus gebildet haben, hatte dm erläutert.

Der Körper bildet erst einige Tage nach einer Infektion nachweisbar Antikörper gegen ein Virus. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts lässt sich nach derzeitigem Kenntnisstand auch bei einem Nachweis von Sars-CoV-2-spezifischen Antikörpern keine eindeutige Aussage darüber machen, ob man noch andere Menschen infizieren kann oder ob man immun ist. Wie lange und wie robust sich Antikörper nach einer Corona-Infektion halten, sei ebenfalls im Moment noch unklar.

++ Montgomery hält Öffnung der Skilifte im Winter für fahrlässig und gefährlich

(9.55 Uhr) - Der Vorsitzende des Weltärztebundes , Frank Ulrich Montgomery, lehnt eine Öffnung der Skilifte und Seilbahnen in den deutschen Wintersportgebieten wegen der Corona-Pandemie ab. „Ich halte es für fahrlässig und gefährlich, Lifte aufzumachen“, sagte Montgomery am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Für Langläufer und Tourengänger könnten die Pisten geöffnet werden. In der freien Natur gebe es keine Corona-Gefahr. Aber für Lifte und Gastronomie gelte dies nicht. „Ich plädiere dafür, dieses Jahr Skifahren ausfallen zu lassen.“

Widerspruch kommt von Matthias Stauch, Vorstandsvorsitzender des Verbands deutscher Seilbahnen (VDS) und Vorstand der Bayerischen Zugspitzbahn. Stauch verwies auf umfassende Sicherheits- und Hygienekonzepte. Bis Oktober hätten die Seilbahnen mehr als 450.000 Gäste befördert. Es gebe „bisher keinerlei Erkenntnisse, das Gäste sich infiziert haben bei uns“, sagte Stauch im „Morgenmagazin“. Wenn die Lifte und Seilbahnen in der Skisaison nicht laufen dürften, müsse es wirtschaftliche Unterstützung für die Betreiber geben.

++ Regierungsbeauftragter: „Querdenken“-Bewegung greift Demokratie an

(9.40 Uhr) Der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung , Michael Blume, wirft der umstrittenen „Querdenken“-Bewegung offen Demokratiefeindlichkeit vor. „Sie greift die Demokratie an“, sagte Blume am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Wer es jetzt noch nicht sehen will, wie gefährlich diese Bewegung ist und wie die sich radikalisiert, der möchte es offensichtlich gar nicht wahrnehmen.“

Blume begründete seine Einschätzung unter anderem damit, dass „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg eine „verfassungsgebende Versammlung“ einberufen habe , auch gebe es Kontakte zur Szene der sogenannten Reichsbürger . Diese lehnen den deutschen Staat, sein Rechtssystem, Regierungen, Parlamente und die Polizei ab. Ballweg hatte hingegen am Wochenende bei einer Demonstration in Frankfurt (Oder) betont: „Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat.“

Blume sagte, Verschwörungsbewegungen entstünden immer über gemeinsame Feindbilder. „Da sind am Anfang auch durchaus Leute dabei, die einfach Angst haben, die Sorgen haben, die nicht extremistisch sind.“ Letztere begännen dann aber, sich zurückzuziehen. „Und die Leute, die dabei bleiben, sind dann die, die sich radikalisiert haben.“

++ Weiter keine Quarantänepflicht für Auslands-Tagestouristen aus dem Südwesten

(8.15 Uhr) Baden-Württemberg will anders als Bayern vorerst an einer Ausnahmeregelung festhalten, wonach Wintersportler und andere Tagestouristen , die kurz in ein Corona-Risikogebiet im Ausland reisen, nach ihrer Rückkehr nicht in Quarantäne müssen. Es seien in Baden-Württemberg derzeit keine Einschränkungen hinsichtlich dieser Regelung vorgesehen, sagte ein Sprecher des zuständigen Landessozialministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Konkret gilt diese Ausnahmeregelung für Menschen aus Baden-Württemberg, die sich weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet im Ausland aufgehalten haben.

Bayern hatte eine ähnliche Regelung in der vergangenen Woche gekippt . Eine Ausnahmeregelung ohne Quarantänepflicht für Aufenthalte in einem ausländischen Risikogebiet unter 24 Stunden soll demnach nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe gelten. Darunter fallen beispielsweise Arbeit, Schule, Arztbesuche, familiäre Angelegenheiten und Geschäfte des täglichen Bedarfs.

Ein Sprecher des baden-württembergischen Sozialministeriums betonte mit Blick auf die 24-Stunden-Regelung in Baden-Württemberg grundsätzlich, angesichts des dynamischen Pandemiegeschehens gelte der Appell, dass nicht alles, was erlaubt sei, auch geboten sei. „Auf nicht zwingende Reisen und entbehrliche Tagesausflüge sollte daher nach Möglichkeit verzichtet werden.“

++ Flixbus nimmt Betrieb am 17. Dezember wieder auf

(7.55 Uhr) Der Fernbus-Anbieter Flixbus bietet ab dem 17. Dezember vorübergehend wieder Verbindungen an. In Deutschland sollen dann 150 Ziele angefahren werden, wie das Unternehmen am Donnerstag in München mitteilte. Das Angebot bleibe zunächst bis zum 11. Januar begrenzt.

Flixbus hatte seinen Betrieb am 3. November wegen der neuen Corona-Kontaktbeschränkungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz vorübergehend eingestellt.

++ Lauterbach: Corona-Impfung in Deutschland „mit Hochdruck“ vorbereiten

(7.42 Uhr) Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach geht von einer raschen Zulassung der Corona-Impfstoffe von Biontech-Pfizer und Moderna in Deutschland aus. „Wir müssen mit Hochdruck die Impfung vorbereiten, damit wir die Bevölkerung in Deutschland in Rekordzeit impfen können“, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Sollte es genug Impfstoff geben, müsse es gelingen, alle impfbereiten Deutschen „innerhalb weniger Monate“ zu impfen.

Lauterbach gratulierte den Briten zur schnellen Zulassung des Biontech-Impfstoffs. „Das ist eine respektable Leistung der Prüfbehörde“, sagte der SPD-Politiker. Er gehe davon aus, dass dieser Impfstoff sowie der Kandidat des US-Unternehmens Moderna auch in Deutschland schnell zugelassen würden - „etwa per vorläufiger oder eingeschränkter Zulassung“. Diese beiden Impfstoffe seien nach seiner Einschätzung „absolut zulassungswürdig“.

Ausreichen würden die beiden Vakzinen jedoch nicht, warnte Lauterbach. „Mit den Mengen, die wir uns über die EU gesichert haben, können wir in Deutschland nur schätzungsweise 26 Millionen Menschen impfen .“ Der Rest müsste von Astrazeneca und anderen Impfstoffherstellern abgedeckt werden.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) warnte derweil vor einer Art Impflicht durch die Hintertür - wenn etwa Menschen ohne Impfschutz gesellschaftliche Nachteile drohten. „Ich halte eine breite öffentliche Diskussion darüber für sehr wichtig“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagausgabe). Dies sei „am Ende nicht nur eine rechtliche, sondern vor allem auch eine ethische Frage, die wir sehr gründlich abwägen müssen“.

Die Bundesregierung lehne eine Impfpflicht nach wie vor ab und setze auf Freiwilligkeit , betonte Lambrecht. „Natürlich ist damit die Hoffnung verbunden, dass sich viele Menschen für eine Impfung entscheiden, um sich selbst und auch andere dadurch zu schützen.“

++ Italiens Regierung schränkt Reisen über Weihnachten stark ein

(7.31 Uhr) — Die italienische Regierung schränkt im Anti-Corona-Kampf die Bewegungsfreiheit über Weihnachten bis ins neue Jahr stark ein. Den Beschluss fasste das Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte in der Nacht zu Donnerstag. Mit den verschärften Reisesperren bis 6. Januar will Rom einen Wiederanstieg der Infektionszahlen verhindern.

Konkret beschloss das Kabinett, vom 21. Dezember an das Reisen zwischen den Regionen Italiens zu verbieten . Die Menschen dürfen dann auch nicht in ihre Ferienwohnungen an der Küste oder in den Bergen fahren. Die Sperre gilt bis 6. Januar. Ausnahmen sind für die Arbeit, aus gesundheitlichen Gründen und in anderen Notlagen möglich. Die Rückkehr an den Hauptwohnort bleibt erlaubt.

Über das Weihnachtsfest und Neujahr zieht Rom die Zügel noch fester an: Am 25. und 26. Dezember sowie am 1. Januar 2021 sollen die Menschen in ihren Städten und Gemeinden bleiben. Auch hier gibt es Ausnahmen für die Arbeit oder Notsituationen.

++ Bayern fordert dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie

(6.47) Bayern setzt sich im Bundesrat für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie ein. Am Donnerstag will der Freistaat einen entsprechenden Antrag in den Finanzausschuss des Bundesrates einbringen.

„Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz soll dabei n icht nur für Speisen, sondern auch für Getränke gelten, damit Festwirte in gleicher Weise von der Steuersenkung profitieren können“, sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) in München. Durch die dauerhafte Senkung erhielten die Gastronomen in Deutschland zudem mehr Chancengleichheit mit ihrer Konkurrenz im benachbarten Ausland.

Der Mehrwertsteuersatz für Speisen in Restaurants und Gaststätten wurde im Sommer gesenkt. Diese Regelung ist Teil des zeitlich begrenzten Corona-Hilfspakets.

„Eine Umsatzsteuer-Belastung mit dem Regelsatz von 19 Prozent ab 1. Juli 2021 wäre in dieser Situation für die Betriebe nicht zu schultern und dürfte für viele Betroffene das endgültige Aus bedeuten“, heißt es im Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. Begründet wird dies damit, dass die Branche durch den aktuellen Teil-Lockdown erneut „enorme Umsatzeinbußen“ erlitten habe und die Infektionslage einen normalen Gaststättenbetrieb „auch auf weitere Sicht kaum möglich“ mache.

Vor wenigen Tagen hatte bereits CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gefordert, den reduzierten Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie dauerhaft beizubehalten.

++ Geheimdienstausschuss berät über Radikalisierung der „Querdenker“

(6.17 Uhr) — Nach dem Innenausschuss will am Donnerstag auch der sogenannte Geheimdienstausschuss über eine Radikalisierung der „Querdenken“-Bewegung und mögliche Konsequenzen beraten. Das Parlamentarische Kontrollgremium in Baden-Württemberg will in einer Sondersitzung (ab 9 Uhr) über das Gefahrenpotenzial diskutieren, das von der Bewegung ausgeht. Das Kontrollgremium hat ein Auge auf die Überwachungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes.

Bereits vor rund einer Woche hatte Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Innenausschuss des Landtags über erste Erkenntnisse informiert. Er warnte unter anderem vor dem zunehmenden Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden in Reihen der „Querdenker“. Die Bewegung speise sich aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten instrumentalisierten.

Anhänger der Initiative „Querdenken 0711“ und Ableger der Bewegung sind in den vergangenen Monaten in zahlreichen deutschen Städten gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen.

++ Aus für Skifahren in Österreich - Söder hält härtere Regeln in Deutschland für möglich

(6.10 Uhr) Unter dem Eindruck weiter extrem hoher Corona-Infektionszahlen haben am Mittwoch weitere Kommunen in Bayern die Zügel für ihre Bürger angezogen. In Bayerns zweitgrößter Stadt Nürnberg und im benachbarten Schwabach gelten Ausgangsbeschränkungen - die Menschen dürfen dort nur noch aus triftigen Gründen ihre Wohnungen verlassen .

Nach einer Videoschalte der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend deutete Söder eine mögliche bundesweite weitere Verschärfung des Teil-Lockdowns an. Man werde in den kommenden Wochen überlegen müssen, ob die bisherigen Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern reichen, sagte Söder. „Die Frage ist, ob wir das Land die ganze Zeit in dieser Art von Halbschlaf halten können — oder ob wir nicht irgendwann noch mal überlegen müssen, an einigen Stellen sehr deutlich und konsequent tiefer heranzugehen.“

„Die Zeit ist nicht da, wo die Maßnahmen jetzt bewertet werden müssen“, sagte Söder. „Aber mein Gefühl ist, und viele Bürgerinnen und Bürger fragen mich auch, dass wir uns da nicht scheuen dürfen, am Ende auch sehr konsequent zu sein — und vielleicht einmal kürzer konsequenter als länger halbkonsequent. “ Vor dieser Frage werde man im Zweifelsfall noch stehen, sagte der Ministerpräsident.

Ministerpräsident Söder begrüßte, dass Österreich dem Skitourismus während der Weihnachtsferien praktisch einen Riegel vorgeschoben hat. Die Entscheidung der österreichischen Regierung sei „richtig und verständlich“, schrieb Söder auf Twitter. Der CSU-Chef betonte: „Auch wenn es schwer fällt: Sicherheit geht vor. Die Ferien dürfen nicht zu einem Risiko werden.“

Österreich verhängte für alle Einreisenden aus Corona-Risikogebieten vom 7. Dezember bis zum 10. Januar eine zehntägige Quarantänepflicht - davon betroffen sind damit auch Touristen aus Bayern. Ziel sei es, den Tourismus weitgehend einzudämmen, teilte die Regierung am Mittwoch in Wien mit. In Bayern stehen Seilbahnen und Skilifte bis auf Weiteres still.

++ 22.046 Fälle: Gemeldete Corona-Neuinfektionen knapp unter Vorwochenniveau

(6.03 Uhr) Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.046 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Damit liegt der Wert knapp unter den 22.268 Fällen der Vorwoche, wie aus den RKI-Zahlen vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Mit 479 neuen Todesfällen binnen eines Tages meldeten die Gesundheitsämter außerdem den zweithöchsten Stand seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert von 487 Todesfällen war am Mittwoch erreicht worden.

In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen , was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg am Donnerstag auf 17.602. Das RKI zählt in Deutschland seit Beginn der Pandemie 1.106.789 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 (Stand: 3. 12., 0 Uhr). Nach Schätzungen sind rund 800.000 Menschen inzwischen genesen .

Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwoch bei 0,89 (Vortag: ebenfalls 0,89). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 89 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Das waren die letzten Meldungen vom Mittwoch:

++ Corona-Datenpanne im Landratsamt des Ostalbkreises

(21.38 Uhr) Seit der Systemumstellung im Landratsamt sind die Corona-Zahlen für den Ostalbkreis zumindest teilweise falsch . Wie aus einer am Mittwochabend verschickten Pressemitteilung hervorgeht, wurden bei der Übertragung von der alten in die neue Software offensichtlich etliche Corona-Fälle doppelt erfasst . Deshalb ist die vom Ostalbkreis gemeldete Zahl der Gesamtinfektionen seit Anfang November zu hoch und weicht gegenüber den Zahlen des Landesgesundheitsamts „deutlich nach oben“ ab.

+++ Den vollständigen Artikel lesen Sie hier. +++

++ Großbritannien erteilt Notfallzulassung für Corona-Impfstoff von Biontech

(21.25 Uhr) Als erstes westeuropäisches Land erlaubt Großbritannien die Impfungen gegen das neuartige Coronavirus. Die britische Gesundheitsbehörde MHRA erteilte am Mittwoch die weltweit erste Notfallzulassung für den Corona-Impfstoff des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer. Der Impfstoff stehe ab der kommenden Woche zur Verfügung, teilte das Gesundheitsministerium in London mit.

Premierminister Boris Johnson sprach von „fantastischen Nachrichten“ . Die Impfung erlaube eine Rückkehr zur Normalität . Biontech und Pfizer erklärten, die Zulassung sei „ein bahnbrechender wissenschaftlicher Meilenstein“. Es handele sich um die „weltweit erste Notfallzulassung eines in einer Phase-3-Studie getesteten Impfstoffs“ gegen das neuartige Coronavirus.

Pfizer-Chef Albert Bourla sprach von einem „ historischen Moment im Kampf gegen Covid-19 “, Biontech-Mitgründer Ugur Sahin erklärte, mit dem Beginn des Impfprogramms „werden wir hoffentlich eine Verringerung der Zahl der Menschen in der Hochrisikobevölkerung sehen, die im Krankenhaus stationär behandelt werden müssen“.

Pfizer und Biontech haben nach eigenen Angaben mit London eine Lieferung von 40 Millionen Impfstoffdosen vereinbart. Produziert werden sie laut Biontech-Mitgründerin Özlem Türeci im belgischen Puurs und von dort werden sie nach Großbritannien gebracht.

Nach Angaben von Gesundheitsminister Matt Hancock sollen zunächst die Bewohner von Pflegeheimen sowie das Gesundheits- und Pflegepersonal geimpft werden. Anfang der nächsten Woche sollen demnach die ersten 800.000 Dosen verabreicht werden, bis zum Jahresende sollen es dann „Millionen“ Dosen sein.

+++ Lesen Sie alles rund um die Impfstoff-Zulassung in England hier. +++

++ Bund und Länder: Teil-Lockdown wird bis in den Januar verlängert

(20.23 Uhr) Der Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar verlängert . Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, wie die CDU-Politikerin im Anschluss mitteilte. „Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist“, sagte Merkel.

Ziel der Maßnahmen müsse nach wie vor sein, den sogenannten Inzidenzwert auf unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche zu senken, sagte Merkel. „Davon sind wir sehr weit entfernt im Durchschnitt“, sagte sie. Es sei derzeit eine „sehr hohe Zahl von Todesopfern zu beklagen jeden Tag“.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte: „Wir können diese Situation nicht so hinnehmen.“ Es sei „notwendig und richtig, den Lockdown zu verlängern bis zum 10. Januar“. Söder stellte die Möglichkeit noch schärferer Auflagen in Aussicht . Abhängig von der Pandemieentwicklung müsse überlegt werden, an manchen Stellen „sehr deutlich und konsequent tiefer heranzugehen“.

Zu den Corona-Auflagen zählen unter anderem strenge Kontaktbeschränkungen, Schließungen von Gaststätten und Kultureinrichtungen sowie Reisebeschränkungen.

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