Corona-Lage: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Donnerstag

Lesedauer: 39 Min
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Agence France-Presse

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

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Aktuelle Zahlen des RKI¹ und Sozialministeriums:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 2.662 (33.670 Gesamt - ca. 29.400 Genesene - 1.608 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 1.568
  • Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 14.216 (172.239 Gesamt - ca. 150.300 Genesene - 7.723 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 7.533

Das Wichtigste des Tages:

  • Mehr als 7700 Corona-Tote in Deutschland
  • Steuereinnahmen brechen 2020 um fast 100 Milliarden Euro ein (15.52 Uhr)
  • Landesgartenschau in Überlingen wird auf 2021 verschoben (10.44 Uhr)
  • Warnung vor Radikalisierung auf Corona-Demos (06.58 Uhr)
  • Patienten-Besuch: Weitere Lockerungen im Südwesten beschlossen (06.01 Uhr)
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Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen eine gute Nacht und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

21.37 Uhr - Mehr als 7700 Corona-Tote in Deutschland

Bundesweit sind bis Donnerstagabend mehr als 172.900 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden (Vortag Stand 20.15 Uhr: mehr als 172.000 Infektionen).

Mindestens 7788 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben (Vortag Stand 20.15 Uhr: 7711). Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die neuesten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Donnerstagabend bei 0,75. Das bedeutet, dass jeder Infizierte im Mittel weniger als eine weitere Person ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Seit Donnerstag gibt das RKI zudem ein sogenanntes 7-Tage-R an. Es bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert bei 0,88. Er zeigt das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen.

19.57 Uhr - Wahl zu Pandemiezeiten - Horgenzell wählt seinen Bürgermeister

Eine solche Bürgermeisterwahl wie am kommenden Sonntag, 17. Mai, hat es im Landkreis Ravensburg noch nie gegeben. Die alle acht Jahre anstehende Bürgermeisterwahl fällt ausgerechnet in die Corona-Krise. Hier geht es zum Artikel.

18.55 Uhr - 16 Ermittlungsverfahren nach Mannheimer Corona-Protest

Am Freitag und Samstag vergangener Woche waren Polizisten aus Ansammlungen von Jugendlichen aus Mannheim und Ludwigshafen heraus angegriffen worden, nachdem sie aufgefordert worden waren, das Abstandsgebot zu beachten. Aus einer Schreckschusspistole waren Schüsse gefallen. Zwei Beamte erlitten Knalltraumata.

Die Beamten haben nach Polizeiangaben von Donnerstag mittlerweile 14 Ermittlungsverfahren eingeleitet gegen Beteiligte, denen Tätlichkeiten gegen Polizisten sowie Böller- und Flaschenwürfe vorgeworfen werden. Zudem wird gegen zwei Personen ermittelt, die im dringenden Verdacht stehen, über soziale Medien zu Straftaten aufgefordert zu haben. Sieben Menschen erhielten Aufenthaltsverbote unter Androhung von Zwangsgeldern in Höhe von bis zu 5000 Euro. Sie dürfen drei Monate lang weder die Haupteinkaufsmeile Planken noch das Wasserturmgelände und den Paradeplatz betreten.

17 Uhr - Eisenmann dämpft Erwartungen der Eltern an Kita-Betreuung 

Wenn die Kitas ab Montag die Betreuung von Kindern ausweiten dürfen, werden nicht alle interessierten Eltern sofort einen Zuschlag erhalten. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) sagte am Donnerstag in Stuttgart, dass die Kita-Träger Vorlauf für ihre Planung und Organisation bräuchten. Wie schnell eine Kita für weitere Kinder geöffnet werden könne, hänge auch von der jeweiligen räumlichen und personellen Situation ab. Damit dämpfte Eisenmann Erwartungen, die bei manchen Eltern entstanden waren, nachdem die weitere schrittweise Öffnung der Kitas angekündigt worden war.

Eisenmann reagierte damit auch auf die Kritik von Gewerkschaften und Kommunen, wonach es noch viele offene Fragen gibt. Die Gewerkschaft Verdi forderte am Donnerstag deshalb einen Runden Tisch mit allen Beteiligten. Eisenmann zeigte sich offen dafür. „Ich halte eine gemeinsame Verständigung über die notwendigen Maßnahmen und Schritte zur weiteren Öffnung der Kitas für sehr sinnvoll“. Wer zu den Gesprächen einlädt und wann, war allerdings zunächst unklar.

Bislang gibt es in den Kitas wegen Corona nur eine Notbetreuung, die aber ausgeweitet worden ist. Nach Angaben des Ministeriums gehen schon wieder bis zu 25 Prozent der Kinder in die Kita. Verdi-Landeschef Martin Gross sagte, die Kitas sollten so schnell wie möglich öffnen. Sie müssten aber definitiv auch so sicher sein, wie es wegen Corona nötig sei. „Nach rund neun Wochen Schließung kommt es jetzt nicht auf einige wenige Tage an“, sagte Gross.

Erlaubt sind von Montag an maximal 50 Prozent der Kinder, die normalweise in die jeweilige Kita gehen. Kinder in der erweiterten Notbetreuung oder mit besonderem Förderbedarf haben Vorrang. Denkbar ist nach Angaben des Kultusministeriums etwa, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen. Die Corona-Lenkungsgruppe der Landesregierung hatte am Mittwochabend die entsprechenden Beschlüsse gefasst, die nun noch juristisch in Form gegossen werden müssen. Die neue Corona-Verordnung soll nach Angaben des Justizministeriums spätestens am Samstag verkündet werden.

Ab Montag sollen die Kitas in Baden-Württemberg wieder mehr Kinder betreuen.
Ab Montag sollen die Kitas in Baden-Württemberg wieder mehr Kinder betreuen. (Foto: Bernd Thissen/dpa)

16.25 Uhr - Karlsruhe entscheidet zu Corona-Beschränkungen für Junge und Alte

Bund und Länder dürfen in der Corona-Krise die Freiheiten junger und gesunder Menschen beschränken, um anderen mit größeren Risiken mehr Teilhabe zu ermöglichen.

Umgekehrt sind sie aber nicht verpflichtet, zum Schutz der Risikogruppen auf jegliche Lockerungen zu verzichten. Das hat das Bundesverfassungsgericht nach Klagen eines jüngeren und eines älteren Mannes entschieden, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Der eine Kläger, der demnächst 65 Jahre alt wird, hatte Bund und Länder im Eilverafhren verpflichten wollen, sämtliche Lockerungen zurückzunehmen.

Der jüngere Mann war der Auffassung, dass die Corona-Maßnahmen in Bayern für alle unter 60 generell unverhältnismäßig seien. Die Richter wiesen beide Verfassungsbeschwerden als unzulässig ab.

15.52 Uhr - Steuereinnahmen brechen 2020 um fast 100 Milliarden Euro ein

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen fallen im laufenden Jahr um voraussichtlich 98,6 Milliarden Euro niedriger aus als bisher erwartet. Das geht aus der Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen hervor, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin vorstellte.

Bis 2024 wird demnach sogar ein Einnahmeminus von insgesamt 315,9 Milliarden Euro erwartet.

Im laufenden Jahr muss der Bund vorwiegend aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise ein Minus von 44 Milliarden Euro verkraften, die Länder von 35 Milliarden Euro.

Weitere 15,6 Milliarden Euro entfallen auf die Kommunen, vier Milliarden Euro auf die Abführungen an die Europäische Union.

Hier lesen Sie mehr.

Olaf Scholz
Bundesfinanzminister Scholz im Bundestag. (Foto: Kay Nietfeld / DPA)

14.49 Uhr - Fakten-Check: Ist Schwimmen und Baden wegen Corona zu gefährlich?

Falsche Behauptungen schüren Ängste, verunsichern und heizen mitunter Emotionen gezielt an. Schwäbische.de stellt regelmäßig Falschnachrichten richtig und erklärt die Hintergründe.

Heute: Angesichts einer drohenden Infektion mit dem Coronavirus ist Schwimmen in Freibädern, Seen und Meeren zu gefährlich. Hier lesen Sie mehr.

Fake-News schüren Ängste, verunsichern und heizen mitunter Emotionen gezielt an. (Foto: dpa/sz)

14.16 Uhr - Vor allem Frauen übernehmen in Krise zusätzliche Betreuung 

Die in der Corona-Krise zusätzlich anfallende Betreuung von Kindern wird hauptsächlich von Frauen geleistet. Das ist das zentrale, am Donnerstag veröffentlichte Ergebnis einer Studie, des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung.

„Die Pandemie legt nicht nur problematische Ungleichheiten in den wirtschaftlichen und sozialen Möglichkeiten offen, sie verschärft sie oft noch“, warnt WSI-Direktorin Bettina Kohlrausch. Die ungleiche Aufgabenverteilung könne die Lohnungleichheit langfristig verstärken. Die Forscherinnen ließen für die Auswertung im April mehr als 7600 Erwerbstätige online befragen.

Weil Kitas und Schulen wochenlang geschlossen waren und der Regelbetrieb noch in weiter Ferne liegt, müssen etliche Kinder zuhause betreut und unterrichtet werden. Es sind der Studie zufolge vor allem Frauen, die ihre Arbeitszeit reduzieren, um dieser Aufgabe nachzukommen — nämlich 27 Prozent der befragten Mütter mit Kindern unter 14 Jahren, aber nur 16 Prozent der Väter.

Bei Haushalten mit kleinen oder mittleren Einkommen ist dieser Effekte den Forscherinnen zufolge besonders stark ausgeprägt.

13.51 Uhr - Ministerium warnt vor Zunahme gefälschter Onlineshops

Das Verbraucherschutzministerium hat vor einer Zunahme sogenannter Fake-Shops gewarnt. „Ich kann Verbrauchern nur raten, vor dem Bestellen genau hinzusehen und sich nicht von vermeintlichen Schnäppchen blenden zu lassen“, sagte Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) am Donnerstag in Stuttgart.

Die oft täuschend echt aussehenden Verkaufsplattformen locken demnach derzeit vor allem mit Angeboten für Gartenbedarf, Lebensmittel wie Hefe und Mehl oder Gesichtsmasken. Meist müssen Kunden per Vorkasse bezahlen, erhalten die Ware aber nie oder in einer schlechten Qualität.

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg verweist auf einen extremen Anstieg an gemeldeten Betrugsfällen und Hinweisen auf verdächtige Shops. Zudem wird von einer hohen Zahl nicht gemeldeter Fälle ausgegangen. Einen Fake-Shop können Kunden laut Verbraucherschutzministerium etwa an einem fehlenden Impressum erkennen. Auch fehlende oder unvollständige Kontaktinformationen zum Verkäufer können ein Hinweis sein.

12.44 Uhr - Land startet Corona-Krisenberatung für kleine und mittlere Betriebe 

Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern können von Freitag an kostenlos eine Beratung des Landes in Anspruch nehmen. Experten sollen ihnen dabei helfen, die Krise bestmöglich zu überstehen. „Viele Unternehmer und Selbstständige sehen sich in ihrer Existenz bedroht“, sagt Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Donnerstag in Stuttgart. Mit der Beratung wolle man ihnen zur Seite stehen.

Dabei gehe es beispielsweise darum, wie die eigene unternehmerische Lage zu bewerten sei, welche Fördermöglichkeiten es gebe und welche Strategie dabei helfen könne, die Krise zu überwinden. Die Unternehmen könnten bis zu vier Beratungstage kostenlos in Anspruch nehmen. „Gemeinsam mit den vom Land finanzierten Beratern können die Betriebe auch eine Liquiditätsplanung durchführen und sich auf anstehende Gespräche mit Banken vorbereiten“, sagte Hoffmeister-Kraut.

Für die „Krisenberatung Corona“ wurden das Rationalisierungs- und Innovationszentrum Baden-Württemberg (RKW), die Beratungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Handwerk und Mittelstand (BWHM), die Beratung des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga und die Unternehmensberatung des Handelsverbands Baden-Württemberg beauftragt. Ziel sei es, die verschiedenen Branchen passend zu unterstützen, da Corona je nach Branche andere Auswirkungen habe.

Betroffene Unternehmen können sich direkt dorthin wenden; bei einem Erstgespräch werden dann Fördervoraussetzungen abgeklärt, der Beratungsbedarf analysiert und ein geeigneter Krisen- und Sanierungsexperte vermittelt. Die Krisenberatung soll zunächst mit rund zwei Millionen Euro finanziert werden.

12.06 Uhr - Söder: Kultur-Neustart ab Pfingsten, Mehrzahl aber erst ab Herbst

Nach langen coronabedingten Schließungen will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch bei der Wiedereröffnung von Kultureinrichtungen sehr vorsichtig vorgehen, setzt aber auf einen langsamen Neustart ab Pfingsten. Das Gros werde nach Einschätzung der Kulturminister aber eher erst ab den Sommerferien oder danach beziehungsweise im Herbst folgen. „Schrittweise, besonnen, Stück für Stück“, betonte Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

„Sowas wie ein Rockkonzert — Beispiel — ist nach allen menschlichen Erfahrungen eher in sehr späteren Zeitachsen zu sehen als jetzt, was weiß ich, „Don Carlos““, sagte Söder. „Da muss man in Stufen agieren.“

Söder kündigte bereits strenge Hygieneschutzkonzepte an, ähnlich wie in Gottesdiensten. „Das Modell der Kirchen könnte da ein ganz gutes Modell sein.“ Dort gelten in Innenräumen beispielsweise ein Mindestabstand von 1,5 Metern und eine Mundschutzpflicht.

Kunstminister Bernd Sibler (CSU) betonte, auch bei einer Wiedereröffnung der Spielstätten im Herbst werde es Einschränkungen geben. „Wir werden nicht den 1000-Leute-Saal komplett voll haben“. Eine weitere denkbare Maßnahme sei eine „Personalisierung von Ticktes“.

Für Kinos forderte Bayerns Digitalminister Judith Gerlach (CSU) ein bundesweit einheitliches Vorgehen. „Wir brauchen einheitliche Starts“, sagte sie.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)
Markus Söder (CSU), CSU-Chef und Ministerpräsident von Bayern. (Foto: Sven Hoppe / DPA)

11.36 Uhr - Sommerurlaub stornieren? Pauschalreisende sollten abwarten 

Ob und unter welchen Bedingungen eine Reise ins Ausland im Sommer möglich sein wird, ist derzeit noch relativ offen. Wer einen Pauschalurlaub gebucht hat, wartet am besten ab. Nicht vorschnell stornieren, rät die Verbraucherzentrale Hamburg. Sonst werden Gebühren fällig. Lieber abwarten, ob die Reise möglich sein wird, wenn die Corona-Beschränkungen weiter gelockert werden.

Wer dagegen partout nicht ins Ausland möchte, weil er oder sie zum Beispiel Corona-Risikopatient ist, der sollte so rasch es geht stornieren. Je früher die Absage, umso niedriger die Stornokosten, erklärt die Verbraucherzentrale. Kostenfrei kann eine Pauschalreise nur abgesagt werden, wenn zur Urlaubszeit außergewöhnliche Umstände am Urlaubsort herrschen oder die Reise erheblich erschwert ist.

10.44 Uhr - Landesgartenschau in Überlingen wird auf 2021 verschoben

Die Landesgartenschau in Überlingen wird wegen der Corona-Pandemie auf nächstes Jahr verschoben und findet vom 9. April bis 17. Oktober 2021 statt.

Der Gemeinderat der Stadt sowie der Aufsichtsrat der Landesgartenschau Überlingen 2020 GmbH hatten der Verschiebung zugestimmt, nachdem es vom Land Baden-Württemberg grünes Licht gegeben hatte, wie es in einer Pressemitteilung am Mittwochabend hieß. Das Team der Landesgartenschau geht laut Mitteilung in den kommenden Monaten in Kurzarbeit. Alle Tickets behalten für 2021 ihre Gültigkeit.

Bei einer Verschiebung der Eröffnung innerhalb des Jahres 2020 hatte die Geschäftsführung nach früheren Angaben mit Verlusten zwischen 5,2 und 8,5 Millionen Euro gerechnet. Das Defizit beträgt bei einer Landesgartenschau im Jahr 2021 rund 6 Millionen Euro.

In einer der nächsten Sitzungen des Kabinetts soll die Landesregierung über die Finanzierung von bis zu knapp zwei Millionen Euro aus den Mitteln zur Bekämpfung der Corona-Krise beraten.

Das Land ist als Träger der Landesgartenschau Mitveranstalter. Für die Gartenschau sind bereits Dauerkarten im Wert von rund 1,2 Millionen Euro verkauft worden.

Bereiche wie der neu geschaffene Uferpark im Westen sollen erst zur Eröffnung der Landesgartenschau besichtigt werden können. (Foto: LGS/Jürgen Heppeler)

10.28 Uhr - Mann ohne Schutzmaske spuckt Verkäuferin an

In einem Schuhgeschäft in Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall) hat ein Kunde ohne Schutzmaske eine Verkäuferin angespuckt. Der 24-Jährige habe das Geschäft ohne Mund- und Nasenschutz betreten, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Trotz mehrfacher Bitten der Verkäuferin zog er auch keine Maske an.

Stattdessen spuckte er auf den Boden und dann auch die 20-jährige Frau an. Ihn erwartet nun eine Anzeige wegen Verstoßes gegen geltende Corona-Verordnungen, Hausfriedensbruchs und Körperverletzung. Trotzdem betrat er am selben Tag wieder ohne Maske einen Baumarkt.

09.51 Uhr - Blick in die Region

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09.27 Uhr - Corona-Krise: Weniger Unfälle in Bayern 

Durch die Corona-Pandemie ist es im März zu deutlich weniger Unfällen in Bayern gekommen. Im Vergleich zu Vorjahresmonat habe es 2020 mit 23.270 Verkehrsunfällen 29,8 Prozent weniger Unfälle gegeben, teilte das Bayerische Landesamt für Statistik am Donnerstag mit.

2019 gab es im März noch 33.136 Verkehrsunfälle. Entsprechend sank auch die Zahl der im Straßenverkehr verunglückten Personen.

Die Zahl der Verkehrstoten sei von 41 im März 2021 auf 21 im März diesen Jahres gesunken. Die Zahl der Schwerverletzten ging um etwa 30 Prozent und die der Leichtverletzten um mehr als 38 Prozent zurück.

08.37 Uhr - Bericht: Gesundheitsämter sollen Quarantäne-Fälle via App überwachen

Die Kontrolle der Einhaltung der häuslichen Quarantäne von Corona-Kontaktpersonen und -Infizierten durch die Gesundheitsämter soll künftig über eine Handy-App erfolgen können.

Geplant sei eine „Webapplikation zur Entlastung des öffentlichen Gesundheitsdienstes bei dem Prozess des Symptom-Checks in häuslicher Quarantäne befindlicher Personen“, heißt es in einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle, die dem „Handelsblatt“ vorliegt.

Aktuell werde eine technische Lösung entwickelt, die eine „freiwillige digitale Meldung“ durch Betroffene an das zuständige Gesundheitsamt erlaube.

Das Ministerium verspricht sich davon eine Entlastung der Ämter. Corona-Kontaktpersonen seien „angehalten, während der häuslichen Quarantäne ihren Gesundheitszustand zu überwachen und dem Gesundheitsamt täglich Informationen zum Gesundheitszustand zu übermitteln“.

Dies geschehe derzeit häufig telefonisch und sei „mit einem erheblichen personellen Aufwand verbunden“, heißt es in der Antwort auf die FDP-Anfrage. Die geplante Quarantäne-App, die laut Ministerium als Symptomtagebuch angelegt ist, soll Abhilfe schaffen.

07.12 Uhr - Kritik an Kita-Öffnungen im Südwesten

Ab Montag sollen die Kitas schrittweise wieder mehr Kinder betreuen - aber gibt es dazu in Corona-Zeiten genug Personal und Platz? Gewerkschaften und Kommunen haben da erhebliche Zweifel. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte die schrittweise Öffnung der Kitas angekündigt.

Die wegen des Coronavirus gebotenen Abstandsregeln sollen eingehalten werden, indem man die Gruppen der zu betreuenden Kinder klein hält. Das Ministerium erklärte am Mittwoch, eine Ausweitung der Betreuung in Kitas sei wichtig, weil die Situation für viele Eltern gerade schwierig sei. Zudem sei für Kinder der Kontakt zu Gleichaltrigen wichtig.

Doch selbst der grüne Koalitionspartner bemängelte, die Ministerin habe dazu kein Konzept vorgelegt. Die angekündigte Rechtsverordnung reiche nicht. Mehr lesen Sie hier.

Ein Mädchen spielt in einer Kita
Ein Mädchen spielt in einer Kita mit bunten Bechern und Bauklötzen. (Foto: Uwe Anspach / DPA)

07.06 Uhr - Lebensmittel und Klopapier sind teurer geworden

Gefühlt sind die Lebensmittelpreise seit Beginn der Corona-Krise massiv gestiegen. Die Nachfrage bei vielen Produkten ist allein schon wegen der Hamsterkäufe stark gestiegen, der Nachschub gerät teilweise ins Stocken. Doch das wirkt sich nicht pauschal auf alle Produktpreise aus. 

Kürzlich hat die Agrarmarkt-Informationsgesellschaft (AMI) in Bonn Daten herausgegeben, die auf die Preissteigerungen in Zeiten von Corona aufmerksam machen. So mussten die Verbraucher im April dieses Jahres für frische Lebensmittel fast zehn Prozent mehr bezahlen als im April 2019. Doch nicht in jedem Fall ist die Corona-Krise der Grund für die Erhöhung.

Die SZ hat bei Supermärkten und Marktbeschickern in Biberach nachgefragt. Was die Händler dazu sagen:

Zu Beginn der Corona-Pandemie fingen viele Menschen an zu hamstern: Besonders beliebt waren dabei Klopapier und Küchenrollen.
Zu Beginn der Corona-Pandemie fingen viele Menschen an zu hamstern: Besonders beliebt waren dabei Klopapier und Küchenrollen. (Foto: dpa/Rene Traut)

06.58 Uhr - Warnung vor Radikalisierung auf Corona-Demos

Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) warnt vor möglichen Radikalisierungen auf den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen. „Eine besondere Problematik sehen wir aber darin, dass dort extremistische Denkmuster verbreitet werden und Anschluss bis weit ins bürgerliche Milieu finden sollen“, sagte LfV-Präsidentin Beate Bube der „Südwest Presse“ (Donnerstag).

Eine Krise wie diese ist für Extremisten ein Einfallstor und eine willkommene Gelegenheit, ihre Botschaften zu verbreiten.

LfV-Präsidentin Beate Bube

Mit Blick auf solche Demos wie zuletzt am vergangenen Samstag auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart sagte Bube, dass dort teilweise der demokratische Rechtsstaat geleugnet und als diktatorisch dargestellt werde. Seine Organe würden diskreditiert und man argumentiere mit Verschwörungsmythen. „Es besteht auch die Gefahr, dass diese typisch extremistischen Narrative auf Personen treffen, die sich radikalisieren.“ 

Stuttgart Demo
Teilnehmerinnen und Teilnehmer jubeln während einer Demo auf dem Cannstatter Wasen. (Foto: Sebastian Gollnow / DPA)

Unter Anmeldern und Teilnehmern solcher Proteste befänden sich bundes- und landesweit vereinzelt Rechtsextremisten. „Diese Leute sind nicht die Mehrheit der Demonstranten, aber sie interessieren uns. Denn eine Krise wie diese ist für Extremisten ein Einfallstor und eine willkommene Gelegenheit, ihre Botschaften zu verbreiten.“ Auch einzelne vom LfV beobachtete AfD-Politiker der Bewegungen „Junge Alternative“ und „Der Flügel“ träten bei den Protesten in Erscheinung.

Bube sagte, ihre Behörde gehe bei der „Jungen Alternative“ von einer niedrigen dreistelligen Zahl an Mitgliedern aus. Beim „Flügel“, der jüngst seine Auflösung angekündigt hat, seien es weniger. „Vor der Ankündigung zur Auflösung gingen wir beim „Flügel“ bei uns im Land von einer mittleren zweistelligen Personenzahl aus“, sagte Bube. 

06.44 Uhr - Steuerschätzer legen Prognose vor

Bund, Länder und Kommunen müssen wegen der Corona-Pandemie mit deutlich weniger Steuergeld auskommen. Wie schlimm es wird, sagen heute die Steuerschätzer voraus. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt die Ergebnisse um 15 Uhr in Berlin vor.

Erwartet wird, dass die Einnahmen des Staates zum ersten Mal seit der Finanzkrise 2009 wieder deutlich sinken - möglicherweise sogar noch drastischer als damals. Berichten zufolge könnten Bund, Länder und Kommunen in diesem Jahr etwa 100 Milliarden Euro weniger einnehmen als bei der vorhergehenden Schätzung im November vorhergesagt.

Das hat gleich mehrere Gründe: Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um mehr als sechs Prozent schrumpfen dürfte. Das bedeutet nicht nur weniger Gewerbe- und Umsatzsteuer, sondern auch weniger Jobs und drastisch mehr Kurzarbeit, was die Einkommensteuer einbrechen lässt. Dazu kommen Stundungen und neue Regelungen für Steuer-Vorauszahlungen. Weitere Informationen finden Sie hier.

06.32 Uhr - Franz Beckenbauer sieht in Geisterspielen auch eine Chance

Franz Beckenbauer sieht in den geplanten Geisterspielen der Fußball-Bundesliga auch eine unübliche Gelegenheit für manche Profis.

„Das wird die Chance der Trainings-Weltmeister! Ich habe selber viele Spieler erlebt, die auf dem Trainingsplatz geglänzt haben und denen samstags im vollen Stadion die Nerven flatterten“, sagte der 74-Jährige der „Bild“ (Donnerstag). „Die profitieren von leeren Rängen, können wie im Training aufdrehen. Da kann es einige Überraschungen geben.“

Die Bundesliga will am Wochenende nach der Pause wegen der Corona-Krise wieder starten. Stadion-Zuschauer sind nicht erlaubt.

Franz Beckenbauer
„Ich habe selber viele Spieler erlebt, die auf dem Trainingsplatz geglänzt haben und denen samstags im vollen Stadion die Nerven flatterten“, sagt Franz Beckenbauer. (Foto: Ina Fassbender / DPA)

06.10 Uhr - Politikern gehen Grenzöffnungen nicht schnell und weit genug

Die angekündigten Lockerungen an den Grenzen in der Corona-Krise gehen einigen Politikern der Union nicht weit genug. Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) forderte rasche weitere Schritte hin zu einer Normalisierung des Grenzverkehrs.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans verlangte ebenfalls mehr Tempo. Dagegen mahnte Bayerns Regierungschef Markus Söder zur Besonnenheit. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnte, bei einem starken Anstieg der Infektionszahlen könnten Lockerungen von Grenzkontrollen auch wieder rückgängig gemacht werden.

Seehofer hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass die Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg in der Nacht zum Samstag beendet werden. An der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland ebenfalls bereit, die Kontrollen einzustellen, „sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat“ hieß es. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen die Kontrollen dagegen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden. Mehr lesen Sie hier. 

Die angekündigten Grenzöffnungen hatten am Mittwoch für Verwirrung in der Region gesorgt. Über die genaue Auslegung sind nicht einmal die Ministerien genau im Bilde:

06.01 Uhr - Patienten-Besuch: Weitere Lockerungen im Südwesten beschlossen

Kranke besuchen, Kinder in die Kita bringen, Volkshochschulkurse machen: Die Corona-Lenkungsgruppe in Baden-Württemberg hat einige Lockerungen beschlossen.

Demnach sollen Bürger ab Montag Patienten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen besuchen dürfen. „Pro Patient ist dann ein Besuch am Tag von maximal zwei Personen möglich“, hieß es in einer Mitteilung des Staatsministeriums am Mittwochabend. Besucher müssten allerdings für eine etwaige Kontaktverfolgung persönliche Daten hinterlassen. Mehr lesen Sie hier.

Das sind die letzten Nachrichten vom Mittwoch:

21.23 Uhr - Urlaub ist wohl ab Mitte Juni möglich

Reisen in europäische Nachbarländer sollen von Mitte Juni an trotz der Corona-Pandemie wieder möglich sein - vorausgesetzt die Infektionszahlen bleiben unter Kontrolle.

Die Überprüfungen an der deutschen Grenze werden schrittweise gelockert, Österreich macht zum 15. Juni die Grenze nach Deutschland auf. Auch die EU-Kommission plädiert dafür, die stark eingeschränkte Reisefreiheit in Europa schrittweise wiederherzustellen. Außenminister Heiko Maas stellte zugleich eine Lockerung der weltweiten Reisewarnung für deutsche Touristen in Aussicht. Damit dürften Urlaubsreisen zumindest zu ausgewählten Auslandszielen im Sommer wieder realistisch sein - zunächst wohl aber nicht auf das spanische Festland und nach Italien.

 Wegen der Corona-Krise machen viele Reisebüros weniger Umsatz.
Wegen der Corona-Krise machen viele Reisebüros weniger Umsatz. (Foto: Kaya)

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht keine Gefahr in der Öffnung von Grenzen zwischen Nachbarstaaten, wenn die Lage in den Nachbarstaaten vergleichbar sei. „Wenn Länder das Risiko ähnlich managen und ähnlich Maßnahmen zur Überwachung haben, birgt eine Grenzöffnung kein zusätzliches Risiko“, sagte WHO-Nothilfekoordinator Michael Ryan in Genf. Flugreisen seien komplizierter, dafür müssten umfangreiche Schutzkonzepte vor einer weiteren Ausbreitung des Virus entwickelt werden.

19.55 Uhr - Jeder Dritte wechselte in Corona-Krise ins Homeoffice

Jeder dritte Beschäftigte ist laut einer Umfrage in der Corona-Krise ins Homeoffice gewechselt. 35 Prozent gaben in der ersten Aprilhälfte an, teilweise oder vollständig von zu Hause aus zu arbeiten, wie das Deutsche Institut der Wirtschaftsforschung auf Basis des Sozio-ökonomischen Panels ermittelte.

Vor der Corona-Krise haben nur 12 Prozent gelegentlich oder immer den heimischen Schreibtisch genutzt. Vor allem Beschäftigte mit höheren Einkommen und höherer Bildung konnten demnach ins Homeoffice wechseln.

18.46 Uhr - Center Parcs Allgäu öffnet wieder

Der Tourismuskonzern Center Parcs öffnet den Ferienpark Allgäu wieder. Ab dem 29. Mai können dort Urlaubsgäste anreisen, teilt das Unternehmen mit. Wegen der Corona-Pandemie mussten die Ferienhäuser im März geräumt werden.

Auch ein Großteil der Serviceleistungen würden den Urlaubern während ihres Aufenthalts wieder zur Verfügung stehen: Restaurants, Supermärkte, Geschäfte und diverse Indoor- und Outdooraktivitäten öffnen unter besonderen Sicherheits- und Gesundheitsmaßnahmen. Das Erlebnisbad Aqua Mundo bleibt jedoch zunächst noch geschlossen.

„Wir freuen uns sehr, schon bald wieder Gäste in unseren deutschen Parks begrüßen zu dürfen“, wird Frank Daemen, Geschäftsführer Center Parcs Deutschland, in der Mitteilung zitiert. Bei der Wiedereröffnung der Parks verfolge Center Parcs ein ausgearbeitetes Gesundheitskonzept, das die in Deutschland geltenden gesetzlichen Anforderungen in puncto Hygiene und Gesundheitsschutz sicherstelle. Dieses beinhalte unter anderem das Einhalten von Abstandregelungen, das Tragen von Gesichtsmasken sowie Mitarbeiterschulungen.

Das Wichtigste vom Mittwoch:

  • Urlaub ist wohl ab Mitte Juni möglich (21.23 Uhr)
  • Center Parcs Allgäu öffnet wieder (18.46 Uhr)
  • Grenzen sollen wieder geöffnet werden (11.17 Uhr)
  • Jeder dritte wechselte in Corona-Krise ins Homeoffice (19.55 Uhr)
  • Konzept für Corona-Warn-App auf Open-Source-Plattform veröffentlicht (08.52 Uhr)

+++ Hier geht es zum Newsblog von Mittwoch +++

Ausgewählte Artikel zum Virus und seinen Folgen:

Unsere Daten und Zahlen beziehen wir aus folgenden Quellen:

Dashboard RKI¹, Johns-Hopkins-University², Worldometer³, Ministerium für Soziales und Integration Baden Württemberg⁴, WHO⁵

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