Corona-Lage: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Dienstag

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Agence France-Presse

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 401 (35.530 Gesamt - ca. 33.300 Genesene - 1.829 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg:  1.829
  • Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 6842 ( 193.499 Gesamt - ca. 177.700 Genesene - 8957 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 8.957

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Baden-Württemberg beschließt konkrete Corona-Soforthilfen (10.55 Uhr)
  • In Bayern soll bei Kulturveranstaltungen die Maskenpflicht fallen (6.55 Uhr) 
  • Rätselhafte Corona-Fälle im Landkreis Lindau (Montag, 16.11 Uhr)
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Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen einen guten Abend und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

++ 75 neue Corona-Infektionen im Südwesten

(18.15 Uhr) Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten seit Beginn der Pandemie ist in Baden-Württemberg auf mindestens 35.705 gestiegen. Das waren 75 mehr als am Montag, wie das Sozialministerium am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Etwa 33.353 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus lag bei 1.838. Derzeit seien geschätzt noch 514 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert, hieß es.

Die Reproduktionszahl wurde vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,81 angegeben. Sie besagt, wie viele Personen im Durchschnitt von einem Infizierten angesteckt

 

++ Baden-Württemberg testet nur anlassbezogen auf Corona 

(14.10 Uhr) Anders als Bayern bietet Baden-Württemberg keine flächendeckenden, kostenlosen Corona-Tests für die Bürger an. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialminister Manne Lucha (beide Grüne) begründeten dies am Dienstag mit den Kosten und auch damit, dass Tests für jedermann bei der derzeitigen Infektionslage nicht angebracht seien.

Nach der am Dienstag vom grün-schwarzen Kabinett beschlossenen neuen Strategie sind Tests unter anderem vorgesehen, wenn jemand Symptome einer möglichen Infektion mit dem Coronavirus zeigt. Zudem werden nach bestätigten Infektionen Kontaktpersonen getestet — auch solche, die über die Corona Warn-App identifiziert worden seien.

Tests sind auch bei der Aufnahme in stationären Pflegeeinrichtungen vorgesehen, bei Krankenhauseinweisungen und bei Patienten während eines Krankenhausaufenthalts. Medizinisches und pflegerisches Personal soll nach einem bestimmten System stichprobenhaft getestet werden.

Über das Vorgehen bei der Testung von Erziehern und Lehrern konnte sich die grün-schwarze Landesregierung bislang nicht einigen. Hier soll es an diesem Donnerstag weitere Gespräche geben. 

++ Bayerns kostenlose Coronatests sind nur für Bayern gedacht 

Die kostenlosen Coronatests in Bayern sind in erster Linie nur für die im Freistaat gemeldeten Einwohner gedacht. Es sei nicht gewollt, dass nun „sämtliche Bundesbürger nach Bayern reisen und sich hier testen lassen“, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München.

Ausnahmen seien sicher denkbar, etwa wenn sich jemand aus beruflichen Gründen viel in Bayern aufhalte oder hier trotz Wohnortes in einem anderen Bundesland schon lange einen Arzt habe.

Ab dem 1. Juli greift in Bayern ein neues Testkonzept, welches auch Menschen ohne jegliche Krankheitssymptome kostenlose Coronatests ermöglicht. Die Kosten dafür übernimmt der Freistaat Bayern. Zunächst sind für das laufende Jahr rund 200 Millionen Euro veranschlagt.

++ Neuinfektionen nach Grillparty im Kreis Biberach

(12.19 Uhr) Elf bestätigte Corona-Fälle sind seit vergangenem Donnerstag im Landkreis Biberach hinzugekommen. Somit gibt es nun im Kreis insgesamt 612 Infizierte. Das ist im Vergleich zu den vergangenen Wochen eine enorme Steigerung.

In letzter Zeit gab es nur noch vereinzelt Fälle. Im Sozialausschuss am Montag berichteten Landrat Heiko Schmid und Dr. Monika Spannenkrebs, Leiterin des Kreisgesundheitsamts, wie es zu dieser Steigerung kam.

Dr. Monika Spannenkrebs spricht von zwei Geschehnissen im Kreis, die die Zahlen erneut haben steigen lassen: Zum einen wurde eine private Grillparty gefeiert, bei der sich mehrere Menschen angesteckt haben. Zum anderen habe es mehrere Infizierte in einer medizinischen Einrichtung gegeben. „Es war nicht in der Sana-Klinik“, betont die Kreisgesundheitsamtsleiterin. Mehr lesen Sie hier.

++ Jeder Dritte will Mehrwertsteuer-Senkung für Anschaffung nutzen

(11.47 Uhr) Fast jeder dritte Verbraucher will einer Studie des Nürnberger Konsumforschungsunternehmens GfK zufolge die Senkung der Mehrwertsteuer für eine Neuanschaffung nutzen — viele allerdings nur im kleineren Rahmen. Junge Menschen neigten eher zum Vorziehen einer Anschaffung als ältere Menschen, teilte GfK am Dienstag in Nürnberg mit.

Die Bundesregierung senkt von diesem Mittwoch (1. Juli) an die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte auf 16 Prozent, die Absenkung gilt befristet bis zum 31. Dezember. Das kann zu günstigeren Preisen führen, wenn die Händler die Absenkung an ihre Kunden weitergeben. Im Einzelhandel waren zuletzt Anzeichen von Rabattschlachten zu erkennen.

„Aufgrund der wirtschaftlichen Unsicherheit werden Verbraucher ihre Käufe voraussichtlich sehr bewusst planen und nur kaufen, was benötigt wird — insbesondere bei teureren Anschaffungen“, sagte GfK-Konsumexpertin Petra Süptitz. „Vor allem Elektrokleingeräte werden wahrscheinlich von der geplanten Maßnahme profitieren.“ Gemeint sind etwa Mixer, Toaster oder Bügeleisen, aber auch Unterhaltungselektronik und Gartengeräte.

++ Baden-Württemberg beschließt konkrete Corona-Soforthilfen

(10.55 Uhr) Die Landesregierung hat sich auf konkrete Corona-Soforthilfen im Volumen von rund 200 Millionen Euro geeinigt. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz bestätigte am Dienstag in Stuttgart, dass die grün-schwarze Haushaltskommission entsprechende Beschlüsse gefasst hat.

Sie sehen unter anderem vor, dass die Digitalisierung der Hochschulen mit 40 Millionen Euro vorangebracht werden soll. Dabei geht es laut Schwarz darum, den Lehrbetrieb auf digitale Formen umzugestalten, Software-Lizenzen anzuschaffen und das Personal fit für digitale Anwendungen zu machen.

Mit 50 Millionen Euro sollen kleine und mittelgroße Unternehmen über ein spezielles Beteiligungsprogramm unterstützt werden. Jugendherbergen, Schullandheime und Privatschulen bekommen 33 Millionen Euro. Für die Digitalisierung im Mittelstand stehen 50 Millionen Euro bereit.

Car-Sharing-Organisationen sollen 4 Millionen Euro bekommen. Die Beschlüsse müssen noch durchs grün-schwarze Kabinett, was als Formsache gilt. Laut Schwarz sind die rund 200 Millionen Euro noch freie Gelder aus dem 1,5 Milliarden Euro schweren Hilfspaket für die Wirtschaft, auf das sich die Regierung im Mai geeinigt hatte.

++ Fußball-Gewerkschaft erwartet mehr arbeitslose Profis 

(07.21 Uhr) Die Vereinigung der Vertragsfußballspieler (VDV) rechnet mit weitreichenden Folgen der Corona-Krise für die bevorstehende Transferperiode. „Es ist davon auszugehen, dass durch Corona mehr Spieler arbeitslos werden als in den letzten Sommern. Viele Clubs müssen den Gürtel enger schnallen und ihre Kader verkleinern“, sagte VDV-Geschäftsführer Ulf Baranowsky der Deutschen Presse-Agentur.

Die 1987 gegründete Spielergewerkschaft hat eigenen Angaben zufolge rund 1400 Mitglieder und aktuell viel Arbeit. „Wir haben während der Corona-Krise viel Unzufriedenheit wahrgenommen, von der Regionalliga bis zur Bundesliga“, sagte Baranowsky: „Darum haben wir zahlreiche Video-Beratungen durchgeführt, zum Beispiel zu Kurzarbeitsregelungen, Gehaltsstundungen oder auch zu drohender Arbeitslosigkeit.

++ Maskenpflicht bei Kulturveranstaltungen in Bayern soll fallen 

(6.55 Uhr) Bei Kulturveranstaltungen in Bayern soll die Maskenpflicht fallen. Im Saal dürfe die Maske auf dem festgelegten Sitzplatz künftig abgenommen werden, kündigte Ministerpräsident Markus Söder in der „Augsburger Allgemeinen“ (Dienstag) an. Demnach solle die neue Regelung am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. „Man kann die Kultur dann eine Stunde oder eineinhalb Stunden, je nachdem wie das Ganze dann konzipiert ist, ohne Maske genießen“, sagte Söder.

Der CSU-Chef argumentierte: „Die Kulturveranstaltungen verlaufen sehr seriös und sehr gut, deswegen werden wir so agieren.“ Beim Hineingehen und im Umfeld etwa im Garderobenbereich gelte die Maskenpflicht weiter und sei sinnvoll. Auf den Sitzen in den Veranstaltungsräumen werde sie gelockert, hieß es in der Zeitung. „Wir wollen eine Perspektive für die Kultur“, sagte Söder.

++ Corona-Tests für alle? Idee stößt im Südwesten auf Widerstand

(6.14 Uhr) Baden-Württemberg will Corona-Tests für jedermann wie in Bayern weiterhin weder anbieten noch finanzieren. „Die überwältigende Mehrheit aller namhaften Epidemiologen und Gesundheitsexperten hält nichts von einer flächendeckenden Testung ins Blaue hinein“, sagte eine Sprecherin von Sozialminister Manne Lucha (Grüne). Die Experten plädierten für eine gezielte und kluge Testung bestimmter Personengruppen und im Umfeld von lokalen oder regionalen Ausbrüchen. Darüber habe auch zwischen dem Bundesgesundheitsminister und allen Gesundheitsministern der Länder „bislang einvernehmlicher Konsens“ bestanden, sagte die Sprecherin.

Sozialminister Lucha will am Dienstag eine erweiterte Teststrategie für Baden-Württemberg vorstellen. Zuvor wird sie im Kabinett beraten.

„Auf keinen Fall in einer falschen Sicherheit wiegen“: Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) mahn
„Auf keinen Fall in einer falschen Sicherheit wiegen“: Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) mahnt, dass die Menschen in Deutschland das Coronavirus weiterhin ernst nehmen müssen. (Foto: Andrea Pauly)

Bayerns Strategie in der Corona-Krise mit Tests für jedermann ist derzeit ein Streitfall. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert Massentests ohne systematisches Vorgehen als nicht zielführend und unnötige Belastung. Luchas Sprecherin bezeichnete eine flächendeckende Testung als mögliche Mogelpackung. Sie sei immer nur eine winzige Momentaufnahme und habe deshalb keinen nachhaltigen Nutzen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weist die Kritik zurück. „Das ist die einzige ernsthafte Option, es wird sonst zu wenig getestet“, entgegnete der CSU-Chef in München.

++ Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Mehrwertsteuersenkung

(5.23 Uhr) Die Bundesregierung hat sich dafür ausgesprochen, im zweiten Halbjahr 2020 die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 und im ermäßigten Satz von sieben auf fünf Prozent zu senken. Was das für Kunden bedeutet, wer von den Senkungen profitiert und welche Rechte Händler und Kunden haben, lesen Sie hier. 

Das waren die letzten Meldungen vom Montag:

++ 89 neue Corona-Infektionen im Südwesten 

(19.46 Uhr) Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten seit Beginn der Pandemie ist in Baden-Württemberg auf mindestens 35.630 gestiegen. Das waren 89 mehr als am vergangenen Freitag, wie das Sozialministerium am Montag in Stuttgart mitteilte.

Etwa 33.335 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus lag bei 1830. Derzeit seien geschätzt noch 465 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert, hieß es.

Die Reproduktionszahl wurde vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,81 angegeben. Sie besagt, wie viele Personen im Durchschnitt von einem Infizierten angesteckt werden.

++ Corona-Infektionen an Schulen sorgen für Verunsicherung

(16.53 Uhr) Die vollständige Öffnungen der Grundschulen und Kitas ist am Montag überschattet worden von Corona-Fällen an Schulen im Landkreis Göppingen und an einem Brettener Gymnasium. Dabei hatte die Landesregierung das Risiko aufgrund einer Studie als gering betrachtet. Die Lehrer sind verunsichert.

„Das sorgt für Verunsicherung der Kollegen, nachdem das Kultusministerium uns gesagt hat, Kinder hätten eine niedrige Viruslast und seien keine Infektionstreiber“, sagte der Vorsitzende des Lehrerverbandes VBE, Gerhard Brand, der Deutschen Presse-Agentur.

Das sei ein herber Schlag, der die Glaubwürdigkeit des und das Vertrauen in das Ressort von Susanne Eisenmann (CDU) beschädige. Nach mehr als drei Monaten werden wieder alle Grundschüler im Klassenverband unterrichtet. Nur die Fächer Sport und Musik wurden wegen Corona-Risikos zunächst gestrichen. Das Abstandsgebot ist gefallen.

Die Hiobsbotschaft bestärke diejenigen unter den Lehrern, die wegen Infektionsgefahr für von ihnen betreute Eltern oder Partner oder für sich selbst die Öffnung der Schulen kritisch sehen. Der VBE habe sich aber bewusst für die Wiederaufnahme des Regelbetriebes ausgesprochen.

++ Rätselhafte Corona-Fälle im Landkreis Lindau

(16.11 Uhr) Corona ist nicht überstanden. Im Landkreis Lindau gibt es drei neue Fälle. Das Gesundheitsamt rätselt, weil bisher völlig unklar ist, wo sich die Betroffenen angesteckt haben.

Je einen neuen bestätigten Fall einer Infektion mit Covid-19 meldeten die Behörden am Freitag, Samstag und Sonntag im Landkreis Lindau. Und das, nachdem die Zahl der Infizierten im Landkreis zuvor sechs Wochen lang unverändert bei 241 geblieben war.

Entsprechend verunsichert reagierten einige Lindauer, als die Zahlen im Lauf des Wochenendes bekannt wurden. Was bisher über die Fälle bekannt ist und was die Behörden sagen, lesen Sie hier.

++ Hotels und Gastro können ab Mittwoch Corona-Hilfe beantragen

(15.41 Uhr) Hotels und Gastbetriebe im Südwesten erhalten gezielte Unterstützung vom Land — zusätzlich zum ersten Corona-Hilfspaket. Ab Mittwoch können die Anträge dafür auf der Website des Wirtschaftsministeriums heruntergeladen werden.

Wenn Betriebe durch eine Bescheinigung des Steuerberaters belegen können, dass sie wegen der Corona-Krise in einen Liquiditätsengpass geraten sind, erhalten sie eine einmalige Hilfe in Höhe von bis zu 3000 Euro zuzüglich maximal 2000 Euro für jeden Beschäftigten.

Das Programm sei auf den Zeitraum September bis November angelegt, sagten Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf (beide CDU) am Montag in Stuttgart. Die Abwicklung wird wie beim ersten Corona-Hilfspaket von den Industrie- und Handelskammern übernommen, die die Anträge vorab prüfen. Anschließend werden sie bei der landeseigenen L-Bank bewilligt und an Berechtigte ausgezahlt. Hier lesen Sie mehr.

Hier gelangen Sie zum gesamten Newsblog von Montag, 29. Juni. 

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