Corona-Lage: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Dienstag

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 1.370 (ca. 34.470 Gesamt - ca. 31.400 Genesene - ca. 1.700 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: ca. 1.700
  • Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 8.700 (ca. 179.000 Gesamt - ca. 162.000 Genesene - ca. 8.300 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: ca. 8.300

Das Wichtigste des Tages:

  • Kontaktbeschränkungen werden bis 29. Juni verlängert (20.27 Uhr) 
  • Öffentliche Veranstaltungen bis 100 Personen ab 1. Juni unter Auflagen erlaubt (12.44 Uhr)
  • Eisenmann will Kitas bis Ende Juni vollständig öffnen (10.53 Uhr)
  • Baden-Württemberg will Hotels und Gastronomie weiter unterstützen (15.18 Uhr)
  • Baden-Württemberg gewährt Kommunen weitere Soforthilfe (17.53 Uhr)
  • Theater und Kinos dürfen in Bayern wieder öffnen, Konzerte auch erlaubt (13.30 Uhr)
  • Bundesregierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben (08.44 Uhr)
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Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen eine gute Nacht und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

++ Bund und Länder einig: Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni

(20.27 Uhr) Bund und Länder haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass die Kontaktbeschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie bis zum 29. Juni verlängert werden. Dazu gehört, dass sich maximal zehn Menschen oder Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin und Thüringen erfuhr. Thüringen hält sich bei neuen Kontaktbeschränkungen aber einen Sonderweg offen, ebenso andere Länder.

++ Baden-Württemberg gewährt Kommunen weitere Soforthilfe

(17.53 Uhr) Die Kommunen im Südwesten bekommen weitere finanzielle Soforthilfe des Landes. Die grün-schwarzen Regierungsfraktionen teilten am Dienstag in Stuttgart mit, sie unterstützten die Pläne, den Kommunen einen Vorschuss in Höhe von 500 Millionen Euro zu geben.

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sagte, dies sei ein wichtiger Beitrag, um die Liquidität der Kommunen in der Corona-Krise zu sichern. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sagte: „Damit wollen wir mit dazu beitragen, dass die Kommunen bei notwendigen Investitionen keine Vollbremsung machen müssen, was der ohnehin gebeutelten Wirtschaft im Land weiter schaden würde.“

Die Kommunen klagen über hohe Ausgaben und sinkende Steuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie. Sie sehen ihre Investitionsfähigkeit gefährdet. Auf die schnelle Finanzhilfe hatte sich am Montagabend die gemeinsame Verhandlungsgruppe des Landes und der Kommunen geeinigt. Demnach will das Land den Städten, Gemeinden und Kreisen über den Finanzausgleich jetzt so viel Geld überweisen, als gäbe es keinen Steuereinbruch.

Unterm Strich machen das 500 Millionen Euro mehr als eigentlich vorgesehen im ersten Halbjahr 2020 aus. Das Land hat den Kommunen bereits eine Soforthilfe von rund 200 Millionen Euro gezahlt, um erste Corona-Kosten abzufedern. Die Verhandlungen über ein großes finanzielles Hilfspaket für die Kommunen stehen noch an.

++ Baden-Württemberg will Hotels und Gastronomie weiter unterstützen

(15.18 Uhr) Von der Corona-Krise schwer getroffene Hotels und Gaststätten sollen noch drei weitere Monate Geld vom Land bekommen. Das Kabinett gab am Dienstag eine „Stabilisierungshilfe“ für die Branche frei, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.

Im Anschluss an die Corona-Soforthilfe können betroffene Betriebe einmalig weitere 3000 Euro zuzüglich 2000 Euro für jeden in Vollzeit beschäftigten Mitarbeiter bekommen. Die Regierung geht von einem Bedarf in Höhe von 330 Millionen Euro aus, die aus dem Landeshaushalt kommen sollen.

„Es gilt, den Weiterbestand von bislang gesunden Betrieben zu sichern, um so Tausende von Arbeits- und Ausbildungsplätzen im Land zu erhalten“, sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU). Neben der aktuellen Situation werde die Branche auch noch den grundsätzlichen Rückgang der Wirtschaftsleistung zu spüren bekommen.

Die Umsatzrückgänge lägen teils bei 80 bis 100 Prozent, was über einen längeren Zeitraum existenzgefährdend sei, hieß es. Schon in den ersten Tagen nach der Wiedereröffnung der Restaurants habe sich gezeigt: Die Gastronomie werde noch länger mit erheblichen Einbußen rechnen müssen, sagte Tourismusminister Guido Wolf (CDU). „Wir brauchen schnelle Hilfen, um das Überleben zahlreicher Betriebe zu sichern“, betonte er.

++ Theater, Kinos, Konzerte in Bayern wieder erlaubt - Söder warnt

(13.30 Uhr) Theater und Kinos in Bayern dürfen unter strengen Hygiene- und Abstandsauflagen ab dem 15. Juni wieder öffnen. Auch Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen sollen dann wieder möglich sein, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte.

Söder warnte zugleich vor einem Paradigmenwechsel im Kampf gegen das Coronavirus. „Wer glaubt, Corona verschwindet langsam, ist im besten Falle naiv“, sagte Söder. „Corona bleibt tödlich.“

Zum einen sprach sich Söder strikt gegen Lockerungen wie ein Aufheben der Maskenpflicht aus. Ein solches Vorgehen, wie es in Thüringen angedacht gewesen sei, wäre für Deutschland ein absoluter Rückschritt und gefährlich gewesen, sagte er. Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht seien „die Basis und das Fundament eines jeden Schutzkonzepts“. Man müsse nicht nur die Vernünftigen vor den Unvernünftigen schützen, sondern auch die Unvernünftigen vor sich selbst.

Zum anderen sagte Söder, er sei skeptisch, was große Urlaubsreisen angehe. In Italien und Frankreich gebe es noch ganz andere Infektionszahlen. Das müsse auf Bundesebene gut überlegt werden. Und das könne auch keine Einzelentscheidung eines Ministers sein, sondern das sei eine Grundsatzfrage der Koalition, betonte der CSU-Chef.

++ Öffentliche Veranstaltungen bis 100 Personen ab 1. Juni unter Auflagen erlaubt 

(12.44 Uhr) Vorausgesetzt, dass es feste Sitzplätze gibt und die Hygiene- und Abstandregeln eingehalten werden, dürfen öffentliche Veranstaltungen bis 100 Personen ab 1. Juni wieder stattfinden.

Großveranstaltungen bis 500 Teilnehmer sind auf jeden Fall bis 31. August verboten. Das hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Stuttgarter Landtag mitgeteilt. Damit bestehe jetzt wichtige Rechtssicherheit für Veranstalter laut Kretschmann.

Ab dem 1. Juni dürfen zudem Kneipen und Bars, Jugendhäuser und Bolzplätze wieder öffnen – unter Auflagen jedenfalls.

Außerdem sind ab 1. Juni private Veranstaltungen wieder erlaubt, wie folgt:

  • in geschlossenen Räumen bis 10 Personen.
  • an der frischen Luft bis 20 Personen.

Kitas und Grundschulen bleiben vorläufig geschlossen. Aber vorläufige Ergebnisse einer Studie, die die Landesregierung beauftragt hatte, legen nahe, dass weitere Öffnungen bald möglich seien. (Siehe unten.)

Kretschmann betonte, dass die Ergebnisse vorläufig seien, aber der Trend sei klar: „Kinder werden seltener krank. Sie sind auch seltener infiziert. Der Anteil der Kinder mit Infektionen ist signifikant geringer als der von Eltern. Wir können damit ausschließen, dass Kinder besondere Treiber des Infektionsgeschehens darstellen. Was bei anderen Infektionskrankheiten durchaus der Fall ist“, sagte Kretschmann. Dies sei ein Argument für eine Diskussion für weitere Öffnungen.

Aber so ein Öffnungskonzept müsse gekoppelt sein mit einer Teststrategie. Das werde mit dem Sozialminister besprochen. Es gebe über 30.000 Erzieherinnen im Südwesten. Unklar sei, wann die abschließenden Ergebnisse der Studie vorlägen, denkbar sei in sieben bis 14 Tagen. Dann würden die Wissenschaftler die Studie selbst vorstellen.

++  Eisenmann will Kitas bis Ende Juni vollständig öffnen 

(10.53 Uhr) Die Kitas in Baden-Württemberg sollen spätestens Ende Juni wieder vollständig öffnen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) sagte, gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern werde zügig ein Rechtsrahmen erarbeitet, um „spätestens bis Ende Juni die Kitas wieder vollständig öffnen zu können“.

Sie stützte sich dabei auf erste Erkenntnisse aus einer Studie zu Kindern und dem Coronavirus, an der die Uniklinik Heidelberg mit Partnern arbeitet.

Diese Studie gebe Signale, wonach Kinder bis zehn Jahre als Überträger des Virus nur eine untergeordnete Rolle spielen, erklärte Eisenmann. Deshalb werde jetzt auch ein Konzept für die weitere Öffnung der Grundschulen entwickelt.

„Mit diesen Schritten bieten wir Familien mit kleineren Kindern eine echte Perspektive. Wir entlasten Eltern spürbar und geben vor allem den Kindern die Chance, endlich wieder in Kontakt mit Gleichaltrigen zu kommen, zu lernen und zu spielen“, sagte Eisenmann, die Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl 2021 ist.

Weil einige Lehrer und Erzieher zu Risikogruppen gehörten, müsse die vollständige Öffnung der Kitas und Grundschulen aber gründlich vorbereitet werden. Ziel sei deshalb, den eingesetzten Lehrkräften und Erziehern regelmäßige Corona-Tests zu ermöglichen.

++ Bundesregierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben 

(08.44 Uhr) Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben, wenn die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt.

Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel „Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus“ hervor, der möglicherweise bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen — ein bisher einmaliger Schritt. Bisher wurden Reisewarnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben vor allem in Kriegebieten wie Syrien oder Afghanistan verhängt.

In den vergangenen Wochen wurden mehr als 240.000 wegen gekappter Flug- und Fährverbindungen gestrandete Touristen in einer beispiellosen Aktion nach Deutschland zurückgeholt.

Die Aufhebung der Reisewarnung soll nun gerade rechtzeitig vor der Ferienzeit das Startsignal für grenzüberschreitenden Sommerurlaub in Europa geben. Die Reisewarnung soll durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, die für jedes einzelne Land die Risiken aufzeigen sollen. Zudem sollen die einzelnen Länder „tragfähige Konzepte“ zur Einhaltung von Abstandsregeln und zur Handhygiene, zum Tragen von Masken, und zur Belüftung und Desinfektion von Räumen entwickeln. 

++ Was Fußballvereine aus der Region zum möglichen Saisonende sagen

(07.12 Uhr) Besiegelt ist es noch nicht, doch das Saisonende der unteren Fußball-Ligen steht quasi unmittelbar bevor. Beim Verbandstag am 20. Juni wird der Württembergische Fußballverband (WFV) entscheiden, ob am 30. Juni tatsächlich Schluss ist.

Doch schon jetzt haben sich die Verantwortlichen aus der Bezirks-, Landes-, Verbands- und Oberliga mehr oder weniger damit abgefunden.

„Das dürfte die fairste Lösung mit den wenigsten Verlierern sein, deshalb haben wir den Vorschlag befürwortet“, sagt Jens Rohsgoderer, Trainer des Bezirksligisten SV Waldhausen. Er hält eine Fortführung der Saison zwar für unwahrscheinlich, wartet aber bewusst die endgültige Entscheidung des WFV ab.

Denn erst dann weiß er mit Sicherheit, ob seine Mannschaft in die Landesliga aufsteigt. „Wir werden sehen“, sagt er äußerst zurückhaltend. Oberstes Ziel sei es, zurück auf den Platz zu dürfen und wieder etwas Normalität zurück zu bekommen.

Es werde zwar bereits versucht, wieder in Kleingruppen zu trainieren, aber das ersetze das Mannschaftstraining nicht wirklich. Hier lesen Sie mehr.

++ Wild Wings hoffen auf Hilfe der Politik — Keine Angaben zu Verträgen

(06.35 Uhr) Der Sportliche Leiter des Eishockey-Teams Schwenninger Wild Wings, Christof Kreutzer, hofft in der Coronavirus-Krise auch auf die Hilfe der Politik. „Das ist ein schwieriges Unterfangen, aber letztendlich ist der Sport auch ein großer Wirtschaftszweig. Auch darauf müsste die Regierung ein Auge haben, es nutzt ja nichts, wenn Sportarten sterben“, sagte der 52-Jährige. 

Die Wild Wings, die die Vorrunde vor dem Saisonabbruch als Letzter beendet hatten, haben wie alle anderen 13 Clubs der Deutschen Eishockey Liga bis Sonntag fristgerecht ihre Lizenzunterlagen eingereicht. Ob das notwendige Einverständnis der Spieler zum Gehaltsverzicht vorliegt, wollte Kreutzer allerdings nicht sagen.

Eine neue Lizenzbedingung ist, dass die Spieler auf 25 Prozent ihres Gehaltes verzichten. Dieser Anteil soll von einer garantierten in eine variable Zahlung umgewandelt werden. „Die Bedingung wird gemacht, damit die Liga auch in dem Sinne weiter bestehen bleibt, so wie sie ist“, sagte Kreutzer. Auch er sei zum Gehaltsverzicht bereit. „Wir sitzen alle in einem Boot“, sagte Kreutzer. „Wir können es nicht bei einem Angestellten so, beim anderen so machen.“

Das waren die letzten Meldungen von Montag:

++ Sternenbäck droht Insolvenz

(22.22 Uhr) Um eine drohende Insolvenz abzuwenden, hat die Sternenbäck-Gruppe ein Schutzschirmverfahren beantragt. In der Region hat die Gruppe zahlreiche Filialen, unter anderem in Sigmaringen, Konstanz und Ulm.

Als Gründe für die Maßnahme nennt das Unternehmen „dramatische Umsatzeinbrüche aufgrund deutlich reduzierter Frequenz und fehlender Umsätze im Bereich Kaffee, Kuchen, Snacks und Kaltgetränke."

Diese Umsatzeinbrüche führt das Unternehmen auf die verordneten Ausgangsbeschränkungen und Schließungen von Einkaufszentren, Cafés und Gastronomiebereichen zurück. Die daraus resultierenden Einbußen habe man mit dem klassischen Bäckereigeschäft in „keinster Weise ausgleichen“ können.

Zuvor habe das Unternehmen laut eigener Darstellung eine konstant positive Geschäftsentwicklung verzeichnet. Umsatz und Ergebnis des vergangenen Jahres hätten deutlich über den Erwartungen gelegen, teilt die Gruppe mit. Hier lesen Sie mehr.

++ Bodensee Business Forum fällt aus

(20.57 Uhr) Das Bodensee Business Forum (BBF) wird in diesem Jahr nicht stattfinden. „Wir haben uns entschlossen, das vierte BBF aufgrund der unklaren Lage rund um die Corona-Pandemie in das kommende Jahr zu verschieben“, begründete der Chefredakteur der „Schwäbischen Zeitung“, Hendrik Groth, diesen Schritt. „2019 hatten wir in Friedrichshafen 700 Teilnehmer“, fügte Groth hinzu. Das Risiko sei einfach zu groß.

Seit 2017 treffen sich beim BBF Politiker, Wissenschaftler und Manager, um über die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft zu diskutieren. 2020 sollte das Motto lauten: „Ideen für eine Welt im Wandel.“ Bereits zugesagt hatten unter anderem Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU), der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und Ex-SPD-Chef Franz Müntefering

„Die Verlegung ist schade und zugleich vernünftig. Kein Thema wird 2021 erledigt sein“, sagte die ehemalige Bundesministerin und Botschafterin Annette Schavan. Sie sollte auf dem BBF mit weiteren Experten über die Globalisierung und die Rolle Chinas debattieren, wo die Pandemie ihren Ursprung hatte.

++ Neun Senioren im Altenheim gestorben

(20.02 Uhr) Nach dem Ausbruch des Coronavirus im Altenheim St. Hildegard in Oberdischingen sind mittlerweile neun erkrankte Senioren verstorben. Die Opfer gehörten laut Mitteilung des Landratsamts Alb-Donau-Kreis zu den 27 Bewohnerinnen und Bewohnern, die bereits Anfang Mai positiv getestet wurden.

Über den Gesundheitszustand der 18 anderen Erkrankten ist nichts bekannt. Weitere Infizierte kamen bislang nicht hinzu, allerdings ist die Zahl der betroffenen Beschäftigten von 15 auf 16 gestiegen.

Beide Personengruppen seien in den vergangenen Wochen regelmäßig auf das Virus getestet worden, erklärt Andreas Blersch, persönlicher Referent von Landrat Heiner Scheffold. Die Tatsache, dass die Zahl der Infizierten nahezu unverändert blieb, spreche dafür, dass die ergriffenen Maßnahmen Wirkung zeigen.

Im Pflegeheim seien verschiedene Wohnbereiche für Infizierte, für Kontaktpersonen und für Nicht-Infizierte geschaffen worden. So wurden neben Abstands- und Hygieneregeln vor jedem Wohnbereich Schleusen installiert. Bürgermeister Friedrich Nägele kehrte vom Kurzurlaub zurück und hatte daher persönlich zuletzt wenig Kontakt zum Seniorenheim: „Bei solchen Entwicklungen kann man nur erschrecken.“ Hier lesen Sie mehr.

Das Wichtigste von Montag:

  • Kanzleramt will Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli verlängern
  • 36 Neuinfektionen in Baden-Württemberg gemeldet 
  • DFB-Bundestag stimmt für Fortsetzung der 3. Liga 
  • Bundesregierung und Lufthansa einigen sich auf Rettungspaket
  • Nach Corona-Pause: Weitere Lockerungen für Unterkünfte in Kraft

+++ Hier geht es zum Newsblog von Montag +++

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