Corona-Lage: Das waren die Entwicklungen am Dienstag

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 650 (34.937 Gesamt - ca. 32.500 Genesene - 1791 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 1791
  • Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 5.920 ( 184.193 Gesamt - ca. 169.600 Genesene - 8674 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 8674

Das Wichtigste des Tages:

  • Strobl: Fehlverhalten bei Demos kann zur Auflösung führen (11.17 Uhr)
  • Thüringen wird Corona-Kontaktbeschränkungen aufheben (13.28 Uhr)
  • Bordelle in Baden-Württemberg bleiben geschlossen (14.13 Uhr)
  • Finanzminister beraten über EU-Milliardenpaket (06.12 Uhr)
  • 6000 Deutsche dürfen schon ab 15. Juni auf die Balearen reisen (08.37 Uhr)
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Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen einen guten Abend und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

++ Kabinett gibt Geld für Leih-Laptops an Schulen frei 

(18.05 Uhr)  Baden-Württemberg stellt sich wegen des Coronavirus auf eine längere Zeit des Schulunterrichts mit Phasen des Lernens zu Hause ein. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte am Dienstag in Stuttgart, man könne nicht davon ausgehen, dass es nach den Sommerferien wieder einen vollständigen Präsenzunterricht an den Schulen geben werde.

Der Fernunterricht werde weiter eine relevante Rolle spielen. Das grün-schwarze Kabinett gab daher am Dienstag grünes Licht dafür, dass die Schulträger rund 300 000 Tablets und Laptops kaufen können, um sie an Schüler für den Unterricht zu Hause verleihen zu können.

Die Kosten in Höhe von 130 Millionen Euro teilen sich Bund und Land. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte erklärt, dass dann für etwa 20 Prozent der Schüler im Südwesten Leihgeräte angeschafft werden könnten.

++ Kretschmann kritisiert Senkung der Mehrwertsteuer 

(15.38 Uhr) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Kritik an der Senkung der Mehrwertsteuer bekräftigt. Diese Maßnahme der Bundesregierung wirke diffus.

Profiteure der Corona-Krise wie etwa Amazon bekämen die Steuersenkung genauso wie ein Einzelhändler, der von der Krise schwer gebeutelt sei, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. 

Die schwarz-rote Koalition in Berlin war dem Vorschlag der Autoländer Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg nicht gefolgt, eine Kaufprämien auch für Fahrzeuge mit den neuesten und schadstoffärmsten Verbrennermotoren zu gewähren.

Kretschmann kritisierte, jetzt profitiere man bei jedem Autokauf von der Mehrwertsteuersenkung - selbst dann, wenn man sich einen alten Verbrenner anschaffe. „Was damit ökologisch gewonnen ist, kann ich nicht erkennen.“

++ Bordelle in Baden-Württemberg bleiben geschlossen

(14.13 Uhr) Bordelle bleiben nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Baden-Württemberg coronabedingt weiter geschlossen. Die Mannheimer Richter wiesen einen Eilantrag zurück. Zwei Betreiberinnen von Bordellen in Konstanz, Baden-Baden und Heidelberg hatten beantragt, sexuelle Massagen unter scharfen Hygieneregeln zuzulassen.

Der Eingriff in die Berufsfreiheit der Antragsstellerinnen durch die Corona-Verordnung des Landes sei gerechtfertigt, teilte das Gericht am Dienstag mit. Es bestehe nach wie vor die Gefahr der schnellen Verbreitung des Coronavirus. Die 1,5-Meter-Abstandsregelung sei bei Massagen nicht einzuhalten.

++ Thüringen wird Corona-Kontaktbeschränkungen aufheben

(13.28 Uhr) In Thüringen werden die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni aufgehoben.

In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen. Die Verordnung hat das Kabinett am Dienstag beschlossen.

++ Urlaub in Corona-Zeiten: Das sollte man beachten

(11.46 Uhr) Sommer, Sonne, Schutzmaske? Wer bald in den Badeurlaub ans Mittelmeer fliegt, sollte nicht sorglos sein. Mit ein paar Verhaltensregeln lässt sich das Corona-Infektionsrisiko deutlich reduzieren.

Der Sommerurlaub im Ausland kommt, aber er wird anders als sonst. Corona ist nicht einfach verschwunden, aber die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen zurückgegangen. Vorsicht bleibt wichtig. Wie sollten sich Urlauber verhalten, die jetzt bald zum Baden nach Mallorca oder Griechenland fliegen?

Die wichtigsten Fragen und Antworten lesen Sie hier.

++ Strobl: Fehlverhalten bei Demos kann zur Auflösung führen

(11.17 Uhr) Nach den großen Anti-Rassismus-Demonstrationen von Wochenende hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auch die Auflösung von Versammlungen nicht ausgeschlossen, falls die Corona-Auflagen nicht eingehalten werden. Die unsichtbare Gefahr der Ansteckung mit einer tödlichen Krankheit sei auf diesen Veranstaltungen gegenwärtig, sagte Strobl am Dienstag im Deutschlandfunk.

„Deswegen brauchen wir entsprechende Abstandsregelungen. Wir brauchen auch eine Einschränkung des Demonstrationsgrundrechts, das eben Veranstaltungen nur bis zu einer bestimmten Größe überhaupt zulässig sind, das Abstand einzuhalten ist.“

Die Polizei überprüfe die Einhaltung der Regeln nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. „Das kann auch einmal bedeuten, dass eine Versammlung selbstverständlich aufgelöst wird“, sagte er. Die Demonstranten, die nicht auf Abstands- und Hygieneregeln achteten, gefährdeten andere Menschen.

Vielerorts waren bei den bundesweiten Demonstrationen gegen Rassismus die in der Corona-Krise geltenden Abstandsregeln nicht eingehalten worden.

++ 6000 Deutsche dürfen schon ab 15. Juni auf die Balearen reisen

(08.37 Uhr) 6000 Touristen aus Deutschland dürfen nach Medienberichten schon ab dem 15. Juni nach Mallorca und auf die anderen Balearen-Inseln fliegen - also zwei Wochen vor der offiziellen Öffnung der Grenzen des einstigen Corona-Hotspots Spanien für ausländische Besucher.

Die Zentralregierung in Madrid habe einem Antrag der Inseln auf Durchführung eines sogenannten Pilotprojekts nach langen Verhandlungen zugestimmt, berichteten die Zeitung „El País“ und balearische Medien unter Berufung auf die Regionalregierung in Palma de Mallorca am Montag. Eine offizielle Bestätigung dieser Berichte lag zunächst nicht vor.

Das Pilotprojekt soll den Angaben zufolge dazu dienen, den Ernstfall - den erwarteten Touristenansturm nach Öffnung der Grenzen am 1. Juli - zu proben. Man wolle prüfen, ob die Sicherheitsprotokolle unter anderem an den Flughäfen und in den Hotels funktionieren, hieß es. Das Projekt werde mit Touristen aus Deutschland durchgeführt, weil in dem Land die epidemiologische Lage sehr gut und ähnlich wie auf den Balearen sei.

++ Finanzminister beraten über EU-Milliardenpaket

(06.12 Uhr) Die Wirtschafts- und Finanzminister beraten unter anderem, wie viel Geld zum wirtschaftlichen Neustart nach der Pandemie konkret gebraucht wird und ob Krisenstaaten im Gegenzug für Hilfen Reformen zusagen müssen.

Die EU-Kommission hatte Ende Mai vorgeschlagen, den geplanten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen in Höhe von 1,1 Billionen Euro durch ein schuldenfinanziertes Investitionsprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro zu ergänzen. Das Geld soll im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen und später über Jahrzehnte zurückgezahlt werden. Von der Gesamtsumme sollen nach Vorstellungen der Kommission 500 Milliarden Euro als Zuschüsse an die EU-Staaten gehen, der Rest als Kredite.

Deutschland trägt den Vorschlag grundsätzlich mit, doch gibt es im Kreis der 27 Staaten viele Streitpunkte. So haben Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden Einspruch dagegen erhoben, dass das schuldenfinanzierte Geld zum Großteil als Zuwendungen verteilt wird. Umstritten ist auch, wie schnell die gemeinsamen Schulden beglichen werden - die EU-Kommission will erst 2028 damit anfangen und die Tilgung über 30 Jahre strecken.

Das waren die letzten Meldungen von Montag:

++ Porsche gibt in Stuttgart-Zuffenhausen wieder Gas

(15.46 Uhr) Mit zusätzlichen Schichten am Samstag will der Autobauer Porsche einen Teil der in der Corona-Zwangspause ausgefallenen Produktion wieder aufholen. Im Stammwerk in Stuttgart-Zuffenhausen gehe es um etwa ein Dutzend Samstage in diesem Jahr sowie um den bevorstehenden Brückentag an diesem Freitag, sagte ein Sprecher am Montag.

„Natürlich wollen wir so viele Fahrzeuge wie möglich wieder aufholen“, sagte Produktionsvorstand Albrecht Reimold den Zeitungen. Die Produktion bei Porsche hatte sechs Wochen lang stillgestanden, seit Anfang Mai läuft sie wieder.

Auch im Werk in Leipzig solle zusätzlich an einigen Samstagen gearbeitet werden, allerdings seien es dort weniger, hieß es. Mitte August fährt Porsche seine Produktion dort ohnehin vom bisherigen Zwei- in einen Drei-Schicht-Betrieb hoch.

 ++ Fragen & Antworten zur Corona-Warn-App

(15.11 Uhr) Über eine Corona-Warn-App wird seit Monaten diskutiert, in der kommenden Woche soll die Anwendung endlich zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Die App wirft aber auch viele Fragen auf, weil sie in vielen Bereichen Neuland betritt.

Was kann die App leisten? Gefährdet die App die Privatsphäre der Anwender? Auf welchen Smartphones kann die App installiert werden? Besteht die Gefahr, dass die Corona-Warn-App nicht doch heimlich zur Überwachung der Bevölkerung eingesetzt wird?

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App lesen Sie hier.

+++ Hier geht es zum Newsblog vom Montag +++

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