Alkoholfahrt: Ermittlungen gegen August Schuler

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August Schuler (CDU)
August Schuler (CDU) (Foto: lix)
Redakteurin

Gegen den Ravensburger CDU-Landtagsabgeordneten August Schuler wird ermittelt, weil er betrunken Auto gefahren sein soll. Nach Informationen der „Schwäbischen Zeitung“ soll er mit mehr als einem Promille Alkohol im Blut am Steuer gesessen haben.

Eine offizielle Stellungnahme gab es weder vom Landtag noch von der CDU-Fraktion. Schuler selbst reagierte am Nachmittag zunächst nicht auf mehrfache Anfragen.

Grundsätzlich sind Abgeordnete zunächst vor einer Anklage geschützt, nur das Parlament selbst kann diesen Schutz der Unabhängigkeit von Mandatsträgern aufheben. Deshalb muss die Staatsanwaltschaft einen Antrag zur Aufhebung der Immunität stellen, wenn sie Anklage erhebt oder einen Strafbefehl gegen einen Parlamentarier erlassen will.

Geldstrafe und Fahrverbot drohen

Die Staatsanwälte reichen diesen Antrag über das Justizministerium beim Landtag ein. Am 27. Oktober stand das Thema daher auf der Tagesordnung des Ständigen Ausschusses im Landtag. Dieser kann bei bestimmten Vorwürfen die Immunität eines Abgeordneten aufheben – dazu gehören auch Verkehrsdelikte.

Ein Sprecher des Justizministeriums sagte am Freitag: „Ich kann bestätigen, dass dem Landtag zuletzt auf dem vorgesehenen Dienstweg ein Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr zugeleitet wurde.“ Treffen die Vorwürfe zu, droht Schuler mindestens eine hohe Geldstrafe, der Entzug seines Führerschein und ein mehrmonatiges Fahrverbot.

2016 ins Parlament gekommen

Der Sprecher der CDU-Fraktion sagte: „Das ist eine Angelegenheit des Landtags, keine der Fraktion.“ Ebenso bedeckt gab sich die Landtagsverwaltung, die den Vorgang mit Verweis auf Persönlichkeitsrechte nicht wollte. Dass es sich um Schuler handelt, sagten aber mehrere mit der Angelegenheit vertraute Quellen in Stuttgart.

Der Gastronom Schuler (60) zog 2016 als Neuling in das Landesparlament ein. Er folgte auf den langjährigen Abgeordneten und ehemaligen Agrarminister Rudolf Köberle. Schuler sitzt seit 1989 im Ravensburger Gemeinderat. Bei den Landtagswahlen verlor er allerdings gegen den jetzigen Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). Damit errang die CDU im Kreis Ravensburg erstmals nicht das Direktmandat, Schuler schaffte über ein Ausgleichsmandat mit 31 Prozent der Wählerstimmen den Sprung nach Stuttgart.

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