Tempo 30 erst einmal nur am Stephanuswerk

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 Obwohl es anders beschlossen war, wurde Tempo 30 in Isny nur teilweise umgesetzt. s
Obwohl es anders beschlossen war, wurde Tempo 30 in Isny nur teilweise umgesetzt. s (Foto: dpa)
Schwäbische Zeitung

In der „Schwäbischen Zeitung“ habe gestanden, er wisse von nichts, deshalb – so begründete Edwin Stöckle einleitend in der jüngsten Gemeinderatssitzung – wolle er noch einmal zu „Tempo 30“ nachfragen. Dass die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht zum 1. November umgesetzt worden sei, nannte der SPD-Fraktionssprecher „dubios“, er sei „irritiert“.

Wie mehrfach berichtet, sollte „Tempo 30“ gemäß eines Gemeinderatsbeschlusses eigentlich ab dem 1. November auf der C/D-Spange, im Achener Weg, in der Lindauer sowie in der Maierhöfener Straße gelten. Doch die entsprechenden Verkehrsschilder wurden Mitte vergangener Woche nur am letztgenannten Straßenabschnitt montiert: Stadtauswärts zwischen dem Abzweig Lohbauerstraße entlang des Stephanuswerks, über den Zebrastreifen vor dem Werkhaus hinweg und bis zum Ende des Grundstücks vom Seniorenheim Sonnenhalde – und umgekehrt.

Bürgermeister Rainer Magenreuter verwies in seiner Antwort an Stöckle zunächst auf zwei vorangegangene Sitzungen, in denen er bereits bekanntgegeben habe, dass „beim Regierungspräsidium in Tübingen eine Eingabe“ gegen den Beschluss zu „Tempo 30“ eingegangen sei. Darin würden „kritische Fragen gestellt“, die die Stadtverwaltung zunächst zu beantworten versucht habe. Die Beteiligten seien „mit den Antworten aber nicht zufrieden“ gewesen.

Daraufhin habe die Stadt Isny „juristische Unterstützung eingeschaltet“, sagte Magenreuter. Umso mehr, weil die Eingabe auch Kritik äußere am verkehrsberuhigten Bereich am Wassertor. Dieses Detail wurde von den Gemeinderäten in der Sitzung mit sichtbarer Verwunderung aufgenommen. Auf entsprechende Nachfrage aus dem Gremium bestätigte Magenreuter außerdem, dass sich die Eingabe in Tübingen auch gegen die geplante Begrenzung des zulässigen Gesamtgewichts für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auf der C/D-Spange richte.

Magenreuter fuhr fort, das Regierungspräsidium habe die Isnyer Stadtverwaltung gebeten, „dass wir Tempo 30 bis zur Klärung nicht umsetzen – einzig unkritisch ist der Bereich Maierhöfener Straße“, sagte der Bürgermeister. Deshalb hängen dort nun die Schilder.

Als aus dem Gemeinderat außerdem gefragt wurde, ob denn bekannt sei, wer die Eingabe ans Regierungspräsidium geschickt habe, sagte Magenreuter abschließend: „Wir haben eine Vermutung, aber nichts Offizielles.“

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