SPD stellt Wahlprogramm und Kandidaten vor

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 In der gemütlichen Atmosphäre des Kurhaus-Foyers präsentierte der SPD-Ortsverein Programm und Kandidaten.
In der gemütlichen Atmosphäre des Kurhaus-Foyers präsentierte der SPD-Ortsverein Programm und Kandidaten. (Foto: SPD Isny)
Schwäbische Zeitung

Der Isnyer SPD-Ortsverein hat vergangenen Montag seine zentrale Veranstaltung zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai abgehalten und im Foyer des Kurhauses seine Kandidaten vorgestellt. Nach der Begrüßung des Vorsitzenden Jan Rübsam moderierte Oswald Längst, einer seiner beiden Stellvertretender, die laut Pressemitteilung gut besuchte Veranstaltung. „Heute wird der Wettbewerb um Kompetenzen und Ideen zur Isnyer Kommunalpolitik eröffnet“, stellte Längst voran, die SPD wolle nun öffentlich machen, wer für was stehe, was der Partei wichtig ist und wie sie sich das Einmischen in die kommunale Arbeit vorstelle.

Alle Kandidaten stellten sich ausführlich vor, auflockernd seien das Wahlprogramm und Erörterung „nur einiger wichtiger Sachthemen“ eingestreut worden: Nachhaltiges, kommunales Engagement für bezahlbaren Wohnraum, gelingende Marktplatzsanierung und der Schulneubau, in dem – so die zweite stellvertretende Vorsitzende Irene Schauer – die Möglichkeiten des gemeinsamen Lernens und der Betreuung genutzt werden müssen. Ideen für eine gebührenfreie und bedarfsgerechte, ganztägige Kinderbetreuung erläuterte Dagmar Frick.

Edwin Stöckle sprach als Architekt und Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion über Bauthemen: Über die Diskussionen zum Marktplatz, der aus Sicht der SPD „in erster Linie eine gute Aufenthaltsqualität haben“ solle. Dazu zähle der offene Stadtbach, das Aufzeigen der historischen Funde und eine weitgehende Verkehrsberuhigung. Im Baugebiet Mittelösch gelte es, alle Möglichkeiten für bezahlbaren Wohnraum auszuschöpfen. Der SPD-Antrag für die Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft werde in der Gemeinderatsitzung am 6. Mai behandelt „und hoffentlich positiv entschieden“. Erhard Bolender führte Umwelt- und Ökologiethemen aus, für eine nachhaltige Finanzpolitik und weitsichtige, stabile Einnahmenentwicklung warb Wolf-Dieter Massoth angesichts der gewaltigen Investitionen in Bildung und Stadtsanierung.

Peter Clement erläuterte Landkreis-Themen: Seit 20 Jahren Kreistagsmitglied hoffe er, ein weiteres SPD-Mandat zu erringen, um sich „im Duett“ für die Belange der Region Isny-Argenbühl einsetzen zu können. Betreffs des ehemaligen Krankenhauses sei er überzeugt, dass das MVZ eine wichtige und hoffentlich ausbaubare Rolle für die Versorgung der Isnyer Bürgerschaft spiele. Das ehemalige Schwesternwohnheim soll nach Willen der SPD in der jetzigen Form erhalten bleiben, biete es doch kleine Wohn-Apartments zu günstigen Preisen; ein Angebot, das in Isny dringend nötig sei.

Auch der Wettbewerb um die Listenplätze in den Ortschaften wurde thematisiert: In Großholzleute kandidieren für die SPD Dagmar Frick, Hans-Peter Hirsmüller und Valentin Schnurrer, in Beuren Jan Rübsam und Johannes Ringwald, in Neutrauchburg stellt sich Clement zur Wahl. Die Rohrdorfer Liste bleibe wie vor fünf Jahren leer. „Auch dieses Mal ist uns nicht gelungen, einen Kandidaten zu finden“, bedauerte Längst. Trotzdem sei der Ortsverein mit der Liste „sehr zufrieden im Hinblick auf Alterspanne, Lebenserfahrung, Interessen und der heterogenen Themen-Schwerpunkte der einzelnen Kandidaten“.

Auf Frage aus der Zuhörerschaft wurde die Notwendigkeit von Ausschüssen im Gemeinderat erörtert. Hier gebe es auch innerhalb der SPD unterschiedliche Meinungen, sagte Fraktionssprecher Stöckle. Er plädiere dagegen, die Frage müsste in einer Abstimmung im Rat aber zu gegebener Zeit neu bewertet werden.

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