Nächster Gewerbesteuer-Rekord in Isny

Lesedauer: 7 Min
 Isnys Stadtkämmerer Werner Sing.
Isnys Stadtkämmerer Werner Sing. (Foto: Tobias Schumacher)

Mit dem Haushaltsentwurf 2019 hat Stadtkämmerer Werner Sing Fakten und Perspektiven zu den städtischen Finanzen vorgelegt, die Bürgermeister Rainer Magenreuter in der Gemeinderatssitzung am Montag als „sehr, sehr gute Nachricht“ zusammenfasste. Festzumachen ist das zuvorderst an Sings Prognose, dass die Gewerbesteuereinnahmen 2019 auf den Rekordbetrag von 16,9 Millionen Euro emporschnellen.

Schon 2018 sei zum Stichtag 15. November mit 10,97 Millionen Euro so viel Geld wie noch nie aus dieser Quelle ins Stadtsäckel geflossen, erklärte Sing. Auf diesen Rekordzahlen fußt nun die Haushaltsplanung für 2019, die Sing dem Gemeinderat vorlegte. Der Arbeitskreis Haushalt berät sie kommende Woche intern, die Stadträte sollen sie am 21. Januar 2019 verabschieden.

Magenreuter betonte einleitend, dass Isny „eine der wenigen Kommunen in der Region ist“, die nach der Umstellung von der kameralistischen Haushaltsführung auf die neue Doppik einen positiven Ergebnishaushalt (vergleichbar einer Unternehmensbilanz) vorlegen kann: „Das ist keine Selbstverständlichkeit, aber wir schaffen’s.“

Zu verdanken sei das „mehreren glücklichen Umständen“, erläuterte das Stadtoberhaupt: Einmal der „moderaten Steuererhöhung“ zum 1. Januar 2019 bei Grund- und Gewerbesteuer, mit der zum jetzigen Zeitpunkt ein „absolut richtiges Zeichen“ gesetzt worden sei. Zweitens gehe die Stadtverwaltung von einer „Senkung der Kreisumlage aus“, die der Kreistag allerdings noch nicht beschlossen habe. Und drittens würden sich Gewerbesteuernachzahlungen abzeichnen.

Doch trotz dieser „Einmaleffekte schlagen die großen Investitionen durch“, fuhr Magenreuter fort. Die Verwaltung empfehle deshalb eine Kreditaufnahme von 4,5 Millionen Euro im kommenden Jahr. Mit Stand 31. Dezember 2017 hat Isny 10,537 Millionen Euro Schulden, denen 5,1 Millionen Euro an Rücklagen entgegenstehen. Das geht aus der Jahresrechnung 2017 hervor, die Sing bereits am 5. November vorgelegt hatte.

Nach den Worten von Magenreuter 2019 geht die Stadt mit den Bauprojekten „Schule, Hallgebäude und Marktplatz in die Vollen – wenn die Handwerker und Bagger anrücken, müssen wir richtig Geld ausgeben“.

Kämmerer Sing listete die größten Investitionen 2019 auf: Er plant mit 7,7 Millionen Euro fürs Schulzentrum, drei Millionen für die Erschließung des Neubaugebiets Mittelösch, zwei Millionen fürs Hallgebäude, 624 000 Euro für die Erweiterung am Kindergarten Spatzennest, 400 000 Euro für einen Anbau am Kindergarten in Rohrdorf sowie 200 000 Euro fürs neue Betriebsgebäude des Bauhofs in Beuren. Bei den Personalkosten rechnet Sing mit einem Anstieg von im laufenden Jahr 8,7 auf 9,2 Millionen Euro 2019.

Magenreuter hob einmal mehr die „riesige Herausforderung“ hervor, die Sing und „seine Damen“ in der Kämmerei jedes Jahr mit dem Haushalt bewältigen – 2018 außerdem die „Doppelbelastung“ der Umstellung von Kameralistik auf Doppik.

Dem Lob schlossen sich die Sprecher der drei Rathausfraktionen an. Noch mehr betonten sie aber die Leistung der Isnyer Unternehmen und von deren Mitarbeitern, die die Grundlage für den gewaltigen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen erwirtschaftet hätten.

Gabriele Kimmerle (SPD) eröffnete den Reigen: Hervorgehoben gehöre, dass schon „beim ersten Mal eine Bilanz mit einem positiven Ergebnis“ erstellt werden könne. Mit dem Schulneubau habe sich die Stadt „für ein Jahrhundertprojekt“ entschieden, für das nun „die positiven Mehreinnahmen ein gutes Fundament“ darstellten. Dann griff sie Magenreuters Hinweis auf, dass sich die aktuell sprudelnden Einnahmen im Jahr 2021 in jenen Geldern niederschlagen, die die Stadt an den Kreis abführen muss. Angesichts dessen „könnte der Kreis doch auch mal der Kommune in speziellen Verhandlungen entgegenkommen“, sagte Kimmerle. Dass dies ein Fingerzeig aufs Krankenhaus-Areal war, ließ Kimmerle unausgesprochen. Gleichwohl ging ein Schmunzeln durch den Saal. Kimmerle schloss mit dem „Plädoyer, endlich eine städtische Wohnungsbaugesellschaft“ zu gründen.

Seitens der CDU galt Peter Manz’ „Dank ganz klar denen, die sich bemüht haben“, dass Kämmerer Sing mit so positiven Zahlen operieren kann. „Die Betriebe arbeiten verantwortungsvoll und bewusst, wir müssen dies mit den Geldern tun und auch mal unsere Träume einschränken“, appellierte Manz an die Ratskollegen mit Verweis auf die Projekte Marktplatz, Hallgebäude mit Bücherei und Schloss. Er fügte hinzu: „Wir tun sozialpolitisch unglaublich viel, sind aber als Gemeinderäte genauso gefordert, bei manchen Sozialfragen abzuwägen, ob das jetzt sein muss oder auch geschoben werden kann.“

Für die Freien Wähler richtete Markus Immler einen „Dank an die Bürger, die das Ergebnis erarbeitet haben“. Rückblickend auf die beschlossenen Steuererhöhungen könne zwar gefragt werden, „ob wir eventuell nicht tiefer in die Taschen hätten greifen müssen.“ Doch wolle er als Antwort die „Anekdote“ anführen vom „Millionär, der jammert, dass er eine Million Euro Steuern zahlen muss“. Die Einnahmen jedenfalls verpflichteten das Gremium dazu, „verantwortungsvoll mit dem Geld umzugehen“.

Otto Ziegler (SPD) wollte von Werner Sing abschließend wissen, ob er „Ausreißer“ erwarte bei geplanten Ausgaben. Der Kämmerer sagte, es gebe „jeden Tag neue Infos“, bei Investitionen stelle sich immer die Frage, „wann fließt Liquidität ab – aber wir liegen von der Planung her gut, für 2019 können wir guten Gewissens weiterplanen, und auch die 2018er-Zahlen sind gut“, sagte Sing mit Verweis auf seinen „Quartalsbericht“, den er dem Gremium schon am 5. November vorgelegt hatte.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen