Corona und Abschreibungen machen Bodneggs Haushalt zu schaffen

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 Dunkle Wolken ziehen über Bodnegg, wenn man die finanzielle Haushaltslage der Gemeinde in den kommenden Jahren sieht.
Dunkle Wolken ziehen über Bodnegg, wenn man die finanzielle Haushaltslage der Gemeinde in den kommenden Jahren sieht. (Foto: Bettina Musch)
Bettina Musch

So wie in vielen anderen Kommunen wirkt sich auch in der Gemeinde Bodnegg die Corona-Krise massiv auf die finanzielle Haushaltslage aus. Der Gemeinderat hat jetzt beschlossen, gemeinsam mit der Verwaltung alle im aktuellen Haushaltsplan vorgesehenen Aufwendungen und die in der Finanzplanung 2021 vorgesehenen Investitionen auf Einsparungen zu prüfen.

Es kommen schwierige finanzielle Zeiten auf die Gemeinde Bodnegg zu. Zwar hat das Landratsamt den Beschluss des Gemeinderats über den Haushalt der Jahre 2019 und 2020 nicht beanstandet und die genehmigungspflichtigen Teile auch genehmigt, trotzdem schaffe die Gemeinde den vorgeschriebenen Haushaltsausgleich nicht, da das ordentliche Ergebnis negativ ist und im Finanzplanungszeitraum auch nicht ausgeglichen werden könne. Darüber informierte Kämmerer Markus Mohr den Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung.

Einer der Knackpunkte dabei ist, dass im neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen Doppik die Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen. Das bedeutet, sie müssen durch Einsparungen oder Mehreinnahmen an anderer Stelle finanziert werden. Erschwerend kommt hinzu, dass es durch die aktuelle Corona-Pandemie zu einer erheblichen Reduzierung der Gewerbesteuervorauszahlung für das laufende Jahr kommt. Nach dem Willen des Gemeinderats soll die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung Vorschläge erarbeiten, wo und wie Einsparungen möglich sind.

Da nach Bürgermeister Christof Frick die Pflichtaufgaben der Gemeinde etwa bei 80 Prozent liegen, eine schwierige Aufgabe. Eine mögliche Maßnahme, um eine erhebliche Vergrößerung des Fehlbetrags zu vermeiden, sei eine Haushaltssperre, so Kämmerer Markus Mohr in der Sitzungsvorlage. Diese bedeutet, dass für den Zeitraum der Sperre grundsätzlich nur noch Ausgaben getätigt werden, für die eine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung besteht. Auch darüber hat der Gemeinderat nach der oben genannten Prüfung zu entscheiden.

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