Berg erhöht Gewerbesteuer um zehn Punkte

Lesedauer: 4 Min
Peter Engelhardt

Obwohl die Gemeinde Berg in diesem Jahr deutlich mehr Gewerbesteuer einnehmen wird als ursprünglich geplant, hat sie ihre Gewerbesteuer um zehn Punkte erhöht. Vom kommenden Jahr an liegt der Hebesatz bei 340 Punkten. Dies wird dem Gemeindesäckel rund 100 000 Euro zusätzlich bringen.

Der Antrag zur Erhöhung der Gewerbesteuer kam im Übrigen aus den Reihen des Gemeinderats, der bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen zustimmte. Die Gemeindeverwaltung selbst wollte es beim bisherigen Hebesatz von 330 Punkten belassen. Erhöht wurde auch die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe), von 290 auf 320 Punkte. Die Grundsteuer B (Grundstücke) bleibt unverändert.

1,8 Millionen Euro hatte Kämmerin Monika Schäfer ursprünglich für den diesjährigen Haushalt eingeplant; rechnen kann sie jetzt mit rund 3,6 Millionen Euro. Einer der Gründe für die Erhöhung der Realsteuern liegt daran, dass für die Gewährung von Zuschüssen aus dem Ausgleichsstock eine gewisse Höhe der Hebesätze Voraussetzung sind: 340 Punkte bei der Gewerbesteuer und 320 Punkte bei der Grundsteuer A. Mit 310 Punkten bei der Grundsteuer B hat die Gemeinde Berg die nötige Höhe von 300 Punkten bereits erreicht.

Die Kämmerin nennt ein Beispiel: Für die energetische Sanierung der Turn- und Festhalle gab es aus dem Ausgleichsstock bei den bisherigen Hebesätzen 180 000 Euro. Hätte der Hebesatz die jetzt beschlossene Höhe gehabt, wären 227 000 Euro Zuschussgelder geflossen.

Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, stehen in den kommenden Jahren weitere wichtige Investitionen zum Erhalt und Ausbau der kommunalen Infrastruktur an, vor allem der flächendeckende Ausbau des Breitbandnetzes. Dabei handle es sich, wie die Kämmerin schreibt, „um eine Investition in einer Größenordnung, die in der Geschichte der Gemeinde Berg wohl einmalig ist“. Um diese Herausforderungen bewältigen zu können, müsse die Gemeinde neben Ausgabenreduzierungen auch ihre Einnahmen erhöhen. Die Gewerbesteuer stellt für Städte und Gemeinden zusammen mit der Grundsteuer die wichtigste Steuerquelle dar, die sie selbst festlegen können.

Bei 24 der insgesamt 26 Steuer- und Gebührensätzen sowie Beiträgen wird es im kommenden Jahr keine Änderung geben. Teurer soll im kommenden Jahr die Kinderbetreuung an der Berger Schule werden: auf 1,40 Euro pro Stunde ab September 2020. Damit will die Gemeindeverwaltung einem weiter steigenden Defizit entgegenwirken. Angehoben sollen ab Sommer nächsten Jahres auch die Gebühren für die Ferienbetreuung werden. Die Entscheidung wird der Gemeinderat im Frühjahr fällen. Ins Gespräch bringt die Verwaltung ferner auch die „Anpassung und eventuelle Erhöhung“ der Beiträge für den Besuch der Kinderhäuser ab dem Kindergartenjahr 2020/2021.

Meist gelesen in der Umgebung
Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen