Kurbetrieb benötigt 3,1 Millionen Euro

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 Alexandra Scherer
Alexandra Scherer (Foto: Stadt Bad Wurzach)
Schwäbische Zeitung

In ihrer Haushaltsrede im Gemeinderat hat Bürgermeisterin Alexandra Scherer vier Großprojekte und ein Zukunftsprojekt vorgestellt und erklärt, warum der Kurbetrieb viel mehr Geld als geplant benötigt.

Der Haushaltsentwurf sei „geprägt ist von der guten Wirtschaftsleistung und Wirtschaftskraft unserer Unternehmen und Betriebe“, sagte Scherer mit Blick auf geplante 7,9 Millionen Euro Gewerbesteuer sowie die zahlreichen Arbeitsplätze.

Flächenausgleich wäre wichtig

Sorgen bereitet ihr aber, „wie sehr wir vom Finanzausgleich abhängen“. Der aktuell diskutierte Flächenausgleich sei daher für Bad Wurzach als drittgrößter Flächengemeinde Baden-Württembergs mit einer ausgeprägt dezentralen Struktur „von großer Bedeutung. Denn ein solcher finanzieller Ausgleich würde uns helfen, unsere vielfältigen Aufgaben dauerhaft und gesichert erfüllen zu können, ohne bürokratische Antragsverfahren und ohne bei jeder Maßnahme Bittsteller zu sein.“ Sie hoffe „auch von der großen Regierungspartei hier Unterstützung zu erhalten, die unbürokratisch und dauerhaft verlässlich ist“, sagte sie in Richtung der Partei Bündnis 90/Die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Vier große Investitionsprojekte führte Alexandra Scherer im Folgenden auf. Als erstes nannte sie den Ersatzneubau des Hallenbads. „Wir rechnen nach wie vor noch mit Gesamtkosten in Höhe von 7,855 Millionen Euro“, betonte sie dabei. Sechs Millionen davon sind im Haushalt 2020 eingeplant.

Sparsam wirtschaften

Für den Kurbetrieb und das Bauvorhaben zur Sanierung des Kurhotels seien insgesamt 3, 1 Millionen Euro eingestellt. Vorgesehen waren ursprünglich nur 1,75 Millionen Euro plus 150 000 Euro, die 2019 nicht verbraucht wurden. Doch „aufgrund des starken Wegfalls von Umsatz im privaten Gesundheitsgeschäft, wegen des Umsatzausfalls während der Bauphase im Sommer 2020 sowie aufgrund höherer Personalkosten“ benötige der Kurbetrieb zusätzlich 1,2 Millionen Euro, so Scherer nicht ohne bedauernden Unterton. Man werde daran arbeiten, „dass nicht die gesamten Mittel auch tatsächlich beansprucht werden“, kündigte sie an.

Ein weiteres großes Vorhaben ist auch im nächsten Jahr der Breitbandausbau. Neuerlich betonte sie, dass dieser eigentlich keine Aufgabe der Kommunen. „Da aber der Markt versagt, müssen die Kommunen notgedrungen einspringen, damit überhaupt etwas passiert.“ Fast 2,5 Millionen Euro plant die Stadt dafür 2020 ein, dazu kommen 941 000 Euro für EDV-Hard- und Software und für technischen Anlagen. „Wir sind also in Bad Wurzach voll auf dem Weg in die digitale Zukunft“, wertete Scherer diese Zahlen.

Geld für Hauerzer Halle

Als viertes großes Projekt nannte die Bürgermeisterin das Ertüchtigen der Heizung in der Mehrzweckhalle in Hauerz, die 670 000 Euro kosten wird. Des Weiteren führte sie Brückensanierungen, Gewässerentwicklung und das Schaffen von Bauland an.

Zu sprechen kam sie auch auf das „Zukunftsprojekt, bei dem wir zwar noch am Anfang der Planungen stehen, das aber ein sehr wichtiges Projekt für uns ist: der Turm im Wurzacher Ried“. Dabei wolle man im neuen Jahr „ein ordentliches Stück weiterkommen. Dieses Projekt kann ein Highlight für Bad Wurzach werden, eine Attraktion, die unser bedeutendes Naturschutzgebiet in ein noch besseres Licht rücken kann. Wir möchten damit auch für die Gäste unseres Gesundheitsbetriebes, in den privaten Unterkünften, aber auch für Tagesgäste ein Angebot machen, um als Stadt insgesamt attraktiv zu bleiben.“

Mehr Personal

Scherer kündigte in ihrer Rede an, dass die Verwaltung um 2,5 Stellen aufgestockt werde. „In manchen Bereichen sind wir personell nicht so ausgestattet, dass wir die Erledigung unserer Pflichtaufgaben ordentlich angehen können.“ Eine ganze Stelle ist nach ihren Worten in den Kindergärten vorgesehen. Jeweils eine halbe Stelle zusätzlich erhalten laut Plan der Vollzugsdienst im Ordnungsamt, das Bauamt für einen Baukontrolleur und das Vorzimmer der Bürgermeisterin. „Wir möchten zukünftig zentrale Aufgaben zur Steuerung von Veranstaltungen in meinem Büro ansiedeln, um eine einheitliche Vorgehensweise zu erreichen.“

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