Stadt verdient 140 000 Euro mit Parkgebühren

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In Bad Waldsee gibt es mehrere kostenpflichtige Parkplätze, wie hier auf dem Muschgay-Areal.
In Bad Waldsee gibt es mehrere kostenpflichtige Parkplätze, wie hier auf dem Muschgay-Areal. (Foto: Wolfgang Heyer)
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Wie viel Geld nimmt die Stadt Bad Waldsee eigentlich mit den Parkplatzgebühren ein? Diese Frage ist an die „Schwäbische Zeitung“ zuletzt häufiger herangetragen worden. Die SZ hat das Thema aufgenommen und bei der Stadt nachgefragt.

In Bad Waldsee gibt es mehrere bewirtschaftete Parkplätze. So sind auf der Homepage der Stadt unter anderem die kostenpflichtigen Stellplätze auf der Bleiche, in der Friedhofstraße, Badstraße und Hittisweilerstraße sowie auf dem Gut-Betha-Platz, im Klosterhof, auf dem Muschgay-Areal, Am Hofgarten und im Haus am Stadtsee aufgelistet. Die Kurzzeitparkplätze im Entenmoos, auf der Grabenmühle und in der Wurzacher Straße/Ravensburger Tor sind dort ebenfalls zu finden.

Eine detaillierte Einnahmenübersicht – aufgeschlüsselt nach den einzelnen Parkplatz-Standorten – war bei der Stadtverwaltung nicht in Erfahrung zu bringen. Rathaussprecherin Brigitte Göppel konnte lediglich die Gesamteinnahmen aller Parkplätze mitteilen. An Parkgebühren hat die Stadt demnach im vergangenen Jahr 140 000 Euro eingenommen. In den vergangenen drei Jahren lag dieser Wert zwischen 100 000 Euro und 140 000 Euro. Und was passiert mit den Gebühren? Dazu Göppel: „Gebühren sind nicht zweckgebunden, sie fließen in den allgemeinen Haushalt – es gilt das Gesamtdeckungsprinzip.“

Die Parkplätze selbst bringen der Stadt nicht nur Einnahmen sondern verursachen auch Ausgaben. Wie Göppel berichtet, müssen die Stellplätze gesäubert, geräumt, instand gesetzt, erneuert und unterhalten werden. Diese Kosten lagen in den vergangenen drei Jahren zwischen 74 500 und 248 500 Euro. Letztgenannter Wert bezieht sich auf das Jahr 2017. Damit hat die Stadt für die bewirtschafteten Parkplätze im vergangenen Jahr 108 500 Euro ausgegeben.

Warum überhaupt kostenpflichtige Parkplätze notwendig sind, führt Göppel auf eine allgemeingültige These zurück: Ganz grundsätzlich stelle sich in Bad Waldsee, wie auch in vielen anderen Städten und Gemeinden, die Frage, wie ein begrenztes Parkplatzangebot effektiv verfügbar gemacht werden kann. „Vielfach wird die Erfahrung gemacht, dass kostenloser, öffentlicher Parkraum von Langzeitparkern belegt ist. Dies gilt auch und insbesondere für Innenstädte beziehungsweise zentrale Lagen unserer Kommunen“, teilt Göppel mit. Durch Langzeitparker belegte Parkplätze stehen Kunden und Gästen logischerweise nicht zur Verfügung. „Die Einführung von Parkgebühren kann dem erfolgreich entgegenwirken. Langzeitparker werden auf kostenpflichtigen Parkplätzen verdrängt, der Fahrzeug-Umschlag erhöht sich auf diesen Parkplätzen. Gleichzeitig reduziert sich der Parkdruck, es entstehen so mehr freie, das heißt verfügbare Parkplätze“, erklärt Göppel. Da hierbei mehr freie Parkplätze entstünden, würde die Erreichbarkeit der Innenstädte verbessert und der Parksuchverkehr reduziert. Diese Erfahrungen würden von vielen großen und kleinen Kommunen im In- und Ausland bestätigt, so Göppel abschließend.

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