Millionenbeträge fließen nach Bad Waldsee und Aulendorf

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Viel Geld des Landes fließt nach Bad Waldsee und Aulendorf.
Viel Geld des Landes fließt nach Bad Waldsee und Aulendorf. (Foto: dpa/Monika Skolimowska)
Schwäbische Zeitung

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen wirken sich deutlich auf die staatlichen Einnahmen aus. Das Land hat mit Beschluss der Haushaltskommission zum zweiten Mal weitere Mittel über die Mai-Steuerschätzung hinaus freigegeben, wie Landtagsabgeordneter Raimund Haser mitteilt.

Durch Zuweisungen über den kommunalen Finanzausgleich und die kommunale Investitionspauschale fließen Millionenbeträge nach Bad Waldsee und Aulendorf. Für das zweite Quartal diesen Jahres erhält Bad Waldsee knapp 5,5 Millionen Euro, für das dritte Quartal sind es rund 1,8 Millionen Euro. Aulendorf wurde mit jeweils rund 2,2 Millionen Euro und knapp 1,1 Millionen Euro bedacht. In Bergatreute werden insgesamt rund 1,2 Millionen Euro aus Landesmitteln überwiesen und Wolfegg erhält für beide Quartale rund 1,5 Millionen Euro.

„Die Corona-Krise stellt uns alle, stellt alle staatliche Ebenen vor große Herausforderungen. Es wird bei den Kommunen insbesondere darum gehen, die Mindereinnahmen bei den Steuern zu mildern, damit auch kommunale Investitionen – gerade auch im Sinne der Unterstützung der regionalen Wirtschaft – fortgeführt werden können,“ wird der Landtagsabgeordnete in der Pressemitteilung zitiert.

„In meinem Wahlkreis Wangen-Illertal sind die Kommunen derzeit gut und solide aufgestellt – und wir wollen, dass das so bleibt. Dafür ist die von der Landesregierung beschlossene Liquiditätshilfe richtig und wichtig. Wir lassen unsere Gemeinden und Städte nicht alleine und arbeiten in der Gemeinsamen Finanzkommission weiter daran, die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen.“

Mit rund 40 Prozent stammt der größte Teil der kommunalen Einnahmen aus Steuern. Dazu gehören eigene Steuern wie die Gewerbe- und die Grundsteuer, hinzu kommen Gemeinschaftssteuern wie die Einkommensteuer. Knapp 40 Prozent der Einnahmen fließen als Finanzzuweisungen vor allem nach dem Finanzausgleichsgesetz. Etwa 20 Prozent kommen etwa aus Gebühren und Beiträgen.

Die Finanzzuweisungen des Landes an die Kommunen erfolgen in vier Teilzahlungen pro Jahr – zum 10. März, 10. Juni, 10. September und 10. Dezember eines Jahres. In ihrer Höhe richten sie sich in der Regel nach der jeweils aktuellen Steuerschätzung.

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