Gerüchte um Kunstrasenplatz nicht bestätigt

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 Warum es beim Thema Kunstrasenplatz und Sportentwicklungsplan nicht vorangeht, wurde kritisch hinterfragt.
Warum es beim Thema Kunstrasenplatz und Sportentwicklungsplan nicht vorangeht, wurde kritisch hinterfragt. (Foto: dpa/oland Weihrauch)
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Intensiv hat sich der Ausschuss für Umwelt und Technik in seiner Sitzung am Montagabend mit dem Haushaltsplan 2019 beschäftigt. Dabei wurden einige Investitionsvorhaben angesprochen – unter anderem die Gerüchte um einen bereits festgelegten Standort des Fußball-Kunstrasenplatzes.

CDU-Stadträtin Sonja Wild wollte wissen, inwiefern Geld für den Kunstrasenplatz im Haushalt berücksichtigt wurde. Die zuständige Fachbereichsleiterin Gerlinde Buemann verwies auf Seite 178 des Plans, und dort findet sich für die Jahre 2020 und 2021 jeweils eine Summe von einer halben Million Euro wieder. Rosa Eisele (CDU) kam zudem auf die Gerüchte um den Standort des Platzes zu sprechen und fragte gezielt nach einer Variante auf dem Döchtbühl. Sowohl Bürgermeister Roland Weinschenk als auch Buemann schüttelten daraufhin vehement den Kopf und verneinten. „Wir sind im Austausch mit den Fußballvereinen. Vorschläge, die gemeinsam abgestimmt sind, liegen vor. Wir klären nun das Bebauungsplanrecht und die weiteren Vorarbeiten“, zeigte Buemann das städtische Vorgehen auf.

Hubert Leißle (CDU) hakte bei den 50 000 Euro nach, die für den Sportentwicklungsplan bereitgestellt wurden. Buemann verdeutlichte, dass es sich hierbei um die „große Lösung“, also um das angedachte Sportzentrum handelt. Thomas Manz, Erster Beigeordneter der Stadt, fügte hinzu, dass es sich bei der Summe um einen „Platzhalter handelt“, und führte aus, dass die Fachbereichsleiterin wohl einen externen Berater dazuholen wird, der mit der Ausarbeitung des Konzepts betraut wird. Leißle bemängelte den fehlenden Zeitplan. Darauf entgegnete Weinschenk: „Es muss erstmal ein Konzept erarbeitet werden und was man konkret machen will. Man muss die Zeit nutzen, um zu entscheiden, wo der Weg hingehen soll. Man darf da nicht blauäugig sein.“ Laut dem Stadtoberhaupt müssen viele Faktoren im Gesamtkonzept berücksichtigt werden. Leißle zeigte sich irritiert: „Vor einem Jahr haben wir genau das Gleiche diskutiert, Geld eingestellt, und es ist nichts passiert.“ Weinschenk sagte leicht angesäuert: „Es geht nicht nur um den Kunstrasenplatz, der ist nicht das alleinig Seligmachende des Sportentwicklungsplans.“ Wie Buemann zudem erklärte, würden die Vorarbeiten zum Kunstrasenplatz und die weitere Erarbeitung der „großen Lösung“ parallel ausgeführt.

Stadträtin Eisele informierte sich im Anschluss über die gesperrte Kapelle in Osterhofen, deren Dachstuhl dringend saniert werden muss. Hierzu fand Thomas Manz klare Worte: „Bevor wir eine halbe Million in die Kapelle investieren, investieren wir es in digitale Klassenzimmer.“ Bei der Kapelle nahm er die Kirchengemeinde in die Pflicht. „Ich biete die Kapelle der Kirche für einen Euro an und spende diesen Euro sogar aus meiner eigenen Tasche“, so Manz.

Dass die neue doppelte Buchführung, kurz Doppik, „die Arbeit für uns Gemeinderäte erstmals nicht einfacher macht“, hob Stefan Senko (FW) hervor und stellte in der Folge einige Verständnisfragen. Manz brachte ihm und dem Gremium das neue Finanzwesen im Detail näher und erläuterte die Möglichkeiten für Rückstellungen und die Bedeutung von Abschreibungen. Senko kam auf die großen Investitionen im bevorstehenden Jahr zu sprechen: „Je mehr wir investieren, desto höher wird die Abschreibung. Fällt uns das auf die Füße?“ Manz verdeutlichte, dass die Abschreibung Liquidität darstellt, mithilfe derer Investitionen bezahlt werden können: „Und wenn Sie nicht mehr investieren, investieren Sie auch nicht in die Zukunftsfähigkeit der Stadt.“

Die Stadträte Leißle und Dominik Souard (GAL) erkundigten sich nach dem nicht ausgeglichenen Haushalt und wollten wissen, wie er ausgeglichen wird. Manz bemühte sich um eine verständliche Erklärung und verwies auf den Unterschied zwischen Haushaltsausgleich und Liquidität: „Unsere Liquidität steigt, wenn der Haushalt im Jahr 2019 so abgeschlossen wird wie kalkuliert um eine Million Euro.“ Beate Bringmann von der Stadtkämmerei ergänzte, dass der Fehlbetrag im Haushaltsplan auf die zukünftigen Jahre aufgeteilt wurde. Ob man sich die Abschreibungen wie ein Geldkonto vorstellen kann, wollte Leißle wissen. Manz verneinte und meinte, „das ist nur buchhalterisch“. Auf neuerliche Nachfrage von Souard, gab Manz zu verstehen, dass ein Ausgleich auch durch Reduzierung von Aufwendungen oder eine Erhöhung von Einnahmen stattfinden kann oder (Manz: „so es der Gesetzgeber belässt“) eine Gegenbuchung zum Eigenkapital geben kann. Das Eigenkapital müsse im Zuge der Erarbeitung der Eröffnungsbilanz aber erst noch beziffert werden.

Nicht zuletzt machte sich Michael Kaiser (GAL) für das Radwegekonzept stark. Robert Ettinger (SPD) erkundigte sich nach den Schlüsselmehrzuweisungen und ob Bad Waldsee weiterhin „finanzschwache Kommune“ bleibe. Das hänge von der Neubewertung des Landes ab, teilte Manz mit. Franz Spehn (FW) wollte wissen, wo die Grundstückseinkäufe – 1,5 Millionen Euro wurden dafür im Haushalt veranschlagt – stattfinden. Manz ließ Konkretes offen.

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