Stadt erwägt Grundstücke im Park zu kaufen

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Die Stadt Aulendorf zieht es in Erwägung, private Grundstücke im Stadt- und Hofgartenpark zu kaufen. Der Gemeinderat hat eine entsprechende Vorkaufsrechtssatzung jüngst beschlossen. Damit will sich die Stadt Zugriff auf die Grundstücke sichern, um ihre städtebauliche Zielsetzung umsetzen zu können.

Derzeit ist man bei der Stadt auf der Suche nach Landschaftsplanern, denn die Parkanlagen sollen erhalten und behutsam weiterentwickelt werden. Die Stadt stuft die historischen Parkanlagen als schützenswerte Räume ein „im Hinblick auf den Denkmalschutz und die Qualität des Stadtraums, aber auch die Erlebbarmachung der Topographie Aulendorfs und den Übergang in die Landschaft“, wie es in der Sitzungsvorlage heißt.

Noch keine konkreten Pläne

Konkrete Pläne, wie sich die Parks unter städtebaulichen und landschaftsplanerischen Aspekten entwickeln sollen, gibt es zwar noch nicht. Die Stadt will nun aber offensichtlich sicherstellen, dass Entwicklungen auf privaten Grundstücke im Einzugsgebiet der Parkanlagen nicht entgegen der grundsätzlichen Zielsetzung, wie sie auch im integrierten Stadtentwicklungskonzept verankert ist, geschehen. Mit der Vorkaufsrechtssatzung will sie eine Schritt tun, um die Parkflächen für den Stadtraum zu sichern. „Ziel ist es, die vorhandenen Parkanlagen in eine geordnete städtebauliche Entwicklung und Nachverdichtung der Innenstadt einzubinden“, heißt es in der Sitzungsvorlage weiter.

Das Gesetz räumt Gemeinden unter bestimmten Bedingungen ein Vorkaufsrecht ein. Über das allgemeine Vorkaufsrecht hinaus können Gemeinden auch durch eine Satzung auch dort ein besonderes Vorkaufsrecht begründen, wo die Regelungen für das allgemeine Vorkaufsrecht nicht greifen. Das Vorkaufsrecht unterliegt strengen Regeln und darf nur ausgeübt werden, wenn das Wohl der Allgemeinheit es rechtfertigt.

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