Kleinschmidt legt Amt nieder: Wasserburg wählt Rat und Bürgermeister im kommenden Jahr gemeinsam

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 Thomas Kleinschmidt nach seiner Wiederwahl im Januar 2017. Eines seiner Wahlversprechen von damals löst er nun ein: Er stellt s
Thomas Kleinschmidt nach seiner Wiederwahl im Januar 2017. Eines seiner Wahlversprechen von damals löst er nun ein: Er stellt sein Amt vorzeitig zur Verfügung. (Foto: Christian Flemming)

Jetzt ist es offiziell: Die Wasserburger wählen im März nächsten Jahres Bürgermeister und Gemeinderat gemeinsam. Die Gemeinderäte haben am Dienstagabend einstimmig den Antrag von Bürgermeister Thomas Kleinschmidt gebilligt, seine Amtszeit zu verkürzen. Sie endet nun offiziell am 30 April 2020. Ob die CSU ihn wieder als Kandidaten nominiert, steht noch nicht fest.

Mit seinem Antrag hielt sich der Bürgermeister an sein Versprechen, das er bei der Nominierungsversammlung der CSU im Oktober 2016 gegeben hatte. „Sie können mich beim Wort nehmen, dass ich die Verkürzung der Amtszeit des ersten Bürgermeisters durch einen Antrag im Gemeinderat vornehme. Dadurch können Gemeinderat und Bürgermeister wieder an einem gemeinsamen Termin gewählt werden“, habe er damals gesagt. Weil er sich dieser Aussage verpflichtet fühle, habe er nun den entsprechenden Antrag im Gemeinderat eingebracht, so Kleinschmidt am Dienstag.

CSU-Ortsverband will in Ruhe beraten

Die Verkürzung der Amtszeit ist möglich, weil Kleinschmidt 2011 nicht gemeinsam mit dem Gemeinderat gewählt wurde. Sein Vorgänger Thomas Eigstler hatte seine Amtszeit vorzeitig beendet und wurde in Wiggensbach im Oberallgäu Bürgermeister.

Ob Kleinschmidt bei der Wahl am 15. März wieder antritt, hängt davon ab, ob die Wasserburger CSU ihn nominiert. Diese habe er am 2. April darüber informiert, dass er sich im Falle einer Nominierung zur Verfügung stellen würde. Er hätte sich die Entscheidung der CSU auch vorab holen und seine Entscheidung davon abhängig machen können, sagte Kleinschmidt am Dienstagabend. Aber er wolle niemanden unter Druck setzen. „Eine freie, unabhängige und demokratische Entscheidung, die von einer breiten Basis getragen wird, ist allemal vorzuziehen.“

Trotzdem: Die CSU solle sich in den kommenden vier bis sechs Wochen entscheiden. „Damit die Wähler eine gewisse Sicherheit bekommen“, so Kleinschmidt, „aber auch um einen geeigneten Kandidaten zu finden, wenn man mich nicht mehr nominiert.“

„Wir entscheiden selber, wann wir eine Versammlung machen“, sagt CSU-Ortsvorsitzende Sabine Schmid. Der Vorstand wolle sich die Zeit nehmen, um ganz in Ruhe zu beraten, ob Kleinschmidt noch einmal nominiert werden soll. „Wir werden dabei auch eine Bilanz seiner Amtszeit ziehen“, sagt Schmid im Gespräch mit der LZ. Grundsätzlich begrüße sie die Tatsache, dass im kommenden Jahr Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl wieder auf einen Termin fallen.

An der Abstimmung selbst durfte Kleinschmidt am Dienstagabend wegen Befangenheit nicht teilnehmen, sein Stellvertreter Alexander Fundele übernahm. Es sei zu begrüßen, dass der Bürgermeister sich so entschieden habe. „Ich finde es gut. So, wie es versprochen war, wird es auch gemacht“, sagte auch Dr. Stephan Demmerer (ULW). Die Räte nahmen den Antrag Kleinschmidts ohne Gegenstimme an.

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