FDP will im neuen Lindauer Stadtrat stärker werden

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Diese Männer und Frauen werden unter anderem bei der Lindauer Stadtratswahl für die FDP antreten (von links): Rolf Mattes, Melan
Diese Männer und Frauen werden unter anderem bei der Lindauer Stadtratswahl für die FDP antreten (von links): Rolf Mattes, Melanie Aich, Angelika Fotiadis, Nicole Rauscher, Manuel Grotz, Maria Graf, Hermann Stock, Ulrich Jöckel und Günter Klaus. (Foto: Ulrich Stock)
ust und Ulrich Stock

Nachdem die Kandidatenliste der FDP für die Wahl zum Lindauer Kreistag seit dem vergangenen Wochenende feststeht (die LZ berichtete), ist am Mittwochabend auch die Liste für die Stadtratswahl von den FDP-Mitgliedern beschlossen worden. Bei der Aufstellungsversammlung in der Seminarhalle der JT-elektronik GmbH in Lindau waren neben Gästen und Sympathisanten zehn Parteimitglieder anwesend.

Allerdings waren nur acht von ihnen, nämlich diejenigen, die ihren Wohnsitz im Stadtgebiet haben, stimmberechtigt. Alle vorgeschlagenen Kandidaten wurden gewählt – Gegenstimmen gab es keine. Da für die insgesamt 30 Listenplätze nur 16 Bewerber zur Verfügung standen, wurden diese auf der Wahlliste so verteilt, dass einige von ihnen doppelt oder dreifach aufgeführt sind.

An der Spitze steht Ulrich Jöckel, der auch im aktuellen Stadtrat den einzigen Sitz der FDP innehat. Hinter ihm folgen Angelika Fotiadis und Holger Aich, ebenfalls mit Dreifachnennung. Die restlichen Plätze sind nach unten abgestuft mit zweifacher und einfacher Namensnennung. Ersatzkandidat ist Hermann Stock, der im Falle eines Falles „Nachrücker an letzter Stelle“ wäre. Die Abstimmung erfolgte wie vorgeschrieben geheim.

Erklärtes Ziel der Lindauer FDP sei, bei der Stadtratswahl am 15. März, zuzulegen und wenn möglich drei Sitze zu erringen, betonte Jöckel in der Versammlung. Denn nur mit drei Mandaten könne man Fraktionsstärke erlangen und in Ausschüssen aktiv werden, die letztendlich auch die Lindauer Politik bestimmen würden. Jöckel: „Als Einzelkämpfer hast du da keine großen Möglichkeiten, die eigentliche Macht liegt bei den Ausschüssen.“

In seiner Rede gab der FDP-Stadtrat einen Rückblick auf das Geschehen in den vergangenen sechs Jahren und anschließend einen Ausblick auf das, was in nächster Zeit an Aufgaben ansteht. Ausgangspunkt war der Bürgerentscheid zum Reutiner Bahnhof 2012, den man zwar gewonnen habe, der bekanntlich aber nicht umgesetzt worden sei, sondern in eine Kombilösung, sprich die Zwei-Bahnhofs-Lösung, mündete. Von Anfang an habe es die Stadt „versäumt, rechtzeitig Gespräche mit der Bahn zu führen, um Grundstücke zu erwerben und so die Flächen rund um den Berliner Platz entwickeln zu können“, kritisierte Jöckel.

Dies gelte ebenso für das ehemalige Areal der CA-Immo nördlich des Eichwaldbades, wo die Stadt ihr Vorkaufsrecht nicht ausgeübt habe. Folge sei gewesen, dass Bäderinvestor Andreas Schauer das Grundstück zum vierfachen Preis habe kaufen müssen, um dort Parkplätze für die Therme zu schaffen. Dies könne der Stadt am Ende auf den Kopf fallen, nämlich dann, wenn Schauer Therme und Bad irgendwann nicht mehr wirtschaftlich betreiben kann. Ein weiteres Problem sei, dass laut dem jüngsten gerichtlichen Vergleich mit den Anliegern die Zufahrt zur Therme geändert und möglicherweise über den Kamelbuckel geführt werden müsse. Auch dafür würden noch Flächen gebraucht.

Die nächste Aufgabe für den Stadtrat warte am Gleisdreieck, denn mit dem Wegfall der Eisenbahnschranken an der Holdereggenstraße und am Hasenweidweg müssten nun neue Lösungen entwickelt werden, so Jöckel weiter. Andernfalls gäbe es für die Giebelbach-Siedlung und die Häuser im Gleisdreieck keine Rettungswege mehr. Die Bahn plane, die Gleise am Hasenweidweg mit einem Brückenbauwerk zu unterfahren. Gleichzeitig müsste die Stadt eine ganz neue Straße als Verbindung vom Bürgermeister-Thomann-Weg/Giebelbach zur Wackerstraße bauen.

Dass dies erst 2018 bemerkt wurde, sei eine Fehlleistung in der Abstimmung zwischen Stadtplanung und Bahn, schimpfte Jöckel und ergänzte: „Welche Kosten da zusätzlich entstehen, wissen wir noch nicht – auch nicht die Kosten für eine scheinbar billigere Überführung des Lotzbeckweg-Bahnüberwegs anstatt der von der Bahn geplanten Unterführung, welche bis 2023 fertig gestellt sein muss.“

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