Der nächste Schritt in Richtung Therme ist getan

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Der Haushalt der Stadt Lindau ist genehmigt. Nun kann sie die Baugenehmigung für die Therme erteilen. Diese ist Voraussetzung d
Der Haushalt der Stadt Lindau ist genehmigt. Nun kann sie die Baugenehmigung für die Therme erteilen. Diese ist Voraussetzung dafür, dass die Bäume im Eichwald gefällt werden dürfen. (Foto: oh)

Das Landratsamt hat den Haushalt der Stadt Lindau für das Jahr 2018 genehmigt. Dies teilt Stadtkämmerer Felix Eisenbach mit. Damit sind die Voraussetzungen erfüllt, dass die Stadt die Baugenehmigung für die Therme erteilen kann.

Normalerweise braucht das Landratsamt mit seiner Genehmigung länger, in der Regel erteilt es sie im April. Ein genehmigter Haushalt ist aber Voraussetzung dafür, dass die Stadt die Baugenehmigung für die Therme erteilen kann. Und die Baugenehmigung ist wiederum Voraussetzung dafür, dass die Bäume im Eichwald gefällt werden dürfen. Im April wäre das aber zu spät, denn dann ist die Fällzeit für die Bäume vorbei.

„Die Genehmigung beinhaltet weiterhin die Auflage die dauernde Leistungsfähigkeit nachzuweisen, diese wurde im nun genehmigten Haushalts- und Finanzplan erfüllt“, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Die Erwirtschaftung der ordentlichen Tilgung gilt als obererste Priorität für die kommenden Haushaltsjahre: Dies heißt, die Stadt darf nur die Kredite aufnehmen, die sie sich auch leisten kann. Die Kommunalaufsicht empfehle der Stadt, auch weiterhin darauf zu achten, Einsparungen umzusetzen, um die finanzielle Handlungsfähigkeit zu gewährleisten, heißt es weiter in der Mitteilung.

Für die genehmigungspflichtigen Bestandteile wie Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen der Haushaltssatzung des Jahres 2018 erteilte das Landratsamt die Genehmigung. „Die schnelle Genehmigung ist auf die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Landratsamt zurückzuführen. Eine frühzeitige Abstimmung mit der Kommunalaufsicht vor den Haushaltsberatungen hatte dabei aus unserer Sicht einen positiven Effekt auf den Genehmigungsprozess“, sagt Oberbürgermeister Gerhard Ecker.

Der Stadtrat hat den Haushalt am 13. Dezember 2017 verabschiedet. Nachträglich wurden im Stadtrat am 31. Januar 2018 die Verpflichtungsermächtigung für den Eigenbetrieb Bäder sowie der Bäderwirtschaftsplan angepasst.

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