Angeklagter aus Lindau wirft Polizist Falschaussage vor

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Der Angeklagte bekommt eine Haftstrafe.
Der Angeklagte bekommt eine Haftstrafe. (Foto: Frank Rumpenhorst)

Die Polizei hat ihn nachts am Steuer erwischt, obwohl er überhaupt keinen Führerschein mehr hatte. Vor Gericht stellte sich der Angeklagte, ein junger Mann aus dem Landkreis Lindau, offenbar dümmer, als er in Wirklichkeit ist. Neben einer Bewährungsstrafe verdonnerte ihn das Schöffengericht um Amtsgerichtsdirektorin Brigitte Grenzstein schließlich zu einem „Warnschuss-Arrest“ von drei Wochen. Unter anderem, weil er einen Polizisten der Falschaussage bezichtigt hatte.

Besagter Polizist hatte den Angeklagten in einer Nacht Anfang Mai 2017 in seinem Auto kontrolliert – und bemerkt, dass dieser überhaupt keinen Führerschein mehr besaß. Der war ihm abgenommen worden, nachdem der junge Mann einige Monate zuvor betrunken am Steuer erwischt worden war und daraufhin verpasst hatte, eine Nachschulung zu machen.

Dass er nicht hätte fahren dürfen, sei ihm überhaupt nicht bewusst gewesen, beteuerte der Angeklagte im Gerichtssaal immer wieder. Einen entsprechenden Bescheid habe er nie gesehen, er sei zum Zeitpunkt der Zustellung im Urlaub gewesen. „In der Zustellungsurkunde steht, dass Sie ihn persönlich bekommen haben“, konterte Grenzstein. Daraufhin ruderte der Angeklagte zurück: Es könne sein, dass das Schreiben tatsächlich bei ihm gelandet sei. „Aber ich habe nicht verstanden, was das bedeutet.“ Daraufhin zitierte die Amtsgerichtsdirektorin aus dem Bescheid des Lindauer Landratsamts: „Ihnen wird die Fahrerlaubnis aller Klassen entzogen.“

Angeklagter ändert Aussage immer wieder

Ähnlich flatterhaft wie im Gerichtssaal ist das Verhalten des Angeklagten offenbar in der Nacht zum 5. Mai gewesen, als ein Polizist ihn für eine Verkehrskontrolle anhielt. „Er hat angegeben, dass er seinen Führerschein daheim vergessen hat“, erinnerte sich der Zeuge. Die Prüfung der Daten des Angeklagten habe dann ergeben, dass das Landratsamt dessen Führerschein Monate zuvor eingezogen hatte. „Dann hat er gesagt, dass er seinen Führerschein verloren hat“, sagte der Polizist.

Die Aussage des Zeugen machte den Angeklagten wütend: „Habe ich wirklich gesagt, dass ich den Führerschein vergessen habe?“, fragte er provokant – und erzählte eine ganz neue Geschichte. „Ich habe gesagt, dass ich meinen Geldbeutel beim Döneressen schon ein paar Tage vorher verloren habe“, beteuerte er. „Dann sagen Sie also jetzt, dass uns der Polizeibeamte mit der Unwahrheit bedient“, fasste Grenzstein nüchtern zusammen.

Ein unbeschriebenes Blatt ist der Angeklagte gewiss nicht: Er wurde bereits wegen Unterschlagung, dem Besitz einer Waffe und Körperverletzung verurteilt. Von einer Verurteilung wegen Körperverletzung standen noch Sozialstunden und ein Schmerzensgeld von 300 Euro aus – der Angeklagte hatte seinem Opfer mit dem Fuß ins Gesicht geschlagen. Auch bei der Jugendgerichtshilfe hatte sich der junge Mann, der eine Lehre zum Elektriker abgebrochen hatte, nicht wie vereinbart gemeldet. „Ich hab auf gut Deutsch Scheiße gebaut, es tut mir leid“, sagte er.

Immerhin: Seit einem Jahr hat er offenbar keine neuen Straftaten begangen. Das liege an der Freundin, die er nun habe. „Ich habe den Sinn des Lebens jetzt begriffen“, sagte der Angeklagte, der mittlerweile auch eine Arbeitsstelle gefunden hat – für die er seinen Führerschein braucht.

Das Schöffengericht verurteilte den jungen Mann schließlich zu einer Haftstrafe von acht Monaten auf Bewährung – und drei Wochen Warnschussarrest. „Sie haben charakterliche Mängel, das schließen wir aus der Sitzung“, begründete Grenzstein das Urteil. Dass er den Polizisten der Lüge bezichtigt habe, zeuge von großer Respektlosigkeit gegenüber Amtsträgern – und damit gegenüber den Regeln der Gesetzgebung. Der dreiwöchige Arrest solle den Angeklagten motivieren, die Bewährungszeit von zwei Jahren zu überstehen.

Dass dieser Plan aufgehen könnte, hatte der Angeklagte selbst schon während der Verhandlung in Aussicht gestellt. „Das ist jetzt nichts gegen die Polizei. Aber ich will mit der Polizei – und auch mit dem Gericht – nichts mehr zu tun haben.“

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