Hergensweiler will trotz Corona-Krise wie geplant investieren

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Der Kindergarten ist eines der Projekte, in das Hergensweiler Geld investieren möchte.
Der Kindergarten ist eines der Projekte, in das Hergensweiler Geld investieren möchte. (Foto: Archiv: Katrin Neef)
Isabel de Placido

Auch, wenn die Einnahmen eingebrochen sind, zu einem Haushaltsstopp hat sich der Gemeinderat von Hergensweiler dadurch nicht treiben lassen. Vor allem auch deshalb nicht, weil bei den geplanten Investitionen ohnehin keine Luxusprojekte dabei sind. Zudem rechnet das Gremium damit, dass die fehlenden Einnahmen durch ein Konjunkturpaket der Regierung sowie die Verschiebung des ein oder anderen Projekts ausgeglichen werden können.

Mit geschätzten 300 000 Euro weniger als gedacht muss Hergensweiler in diesem Haushaltsjahr auskommen. Diese Zahl sah Bürgermeister Wolfgang Strohmaier als relativ gesichert an. Denn, so erklärte er dem Gemeinderat, die Gemeinde habe bereits eine Gewerbesteuerrückzahlung in sechsstelliger Höhe geleistet und rechne nun nicht mehr mit weiteren Einbußen. „Nach gegenwärtigem Stand und angesichts der konjunkturellen Situation der Betriebe in Hergensweiler gehen wir nicht von weiteren starken Einbrüchen aus“, erklärte er. Somit schrumpfen die Einnahmen der Gemeinde, die sie zu einem großen Teil aus der Gewerbesteuer und ihrem Anteil aus der Einkommenssteuer erhält, von den ursprünglich eingeplanten 1,2 Millionen Euro auf geschätzte 926 000 Euro bis zum Ende des Jahres. Aktuell, so präsentierte Strohmaier, betrage der Einnahmestand bei der Gewerbesteuer knapp 597 000 Euro. Wie sich die Kurzarbeit auf den Einkommenssteueranteil der Gemeinde auswirken werde, sei derzeit allerdings nicht absehbar, sagte der Bürgermeister. Im ersten Quartal sind von den ursprünglich angesetzten 1,3 Millionen Euro erst 360 000 Euro eingenommen.

Dass zumindest ein Teil dieser Einnahmeverluste ausgeglichen oder sogar aufgehoben werden können, damit rechnet Strohmaier fest und zählt dabei auf das bereits von Bund und Ländern beschlossene Konjunkturpaket. Wenngleich bislang nichts Näheres bekannt sei, gehe er davon aus, dass dadurch der Gewerbesteuerausfall in irgendeiner Weise kompensiert werde.

Daher war er davon überzeugt: „Wir sollten uns durch die Einnahmeeinbußen nicht zu einem Haushaltsstopp treiben lassen. Eine überzogene Sparpolitik halte ich für nicht angemessen.“ Vor allem, weil auch der Finanzminister die Städte und Kommunen dazu animiere, zu investieren und so die Wirtschaft am Laufen zu halten. „Bei uns sind ohnehin keine Luxusprojekte dabei“, betonte Strohmaier und erklärte, dass es sich bei allen geplanten Investitionen „ausschließlich um Maßnahmen der Daseinsvorsorge“ handle.

Investiert werden soll etwa in das Rathaus. Eingeplant sind dafür 300 000 Euro. Investitionen in die Spielplätze sind ebenso geplant. Hier haben die Arbeiten bereits begonnen, allerdings stagnieren sie laut Strohmaier im Moment, da die Arbeiter die coronabedingten Sicherheitsregeln nicht einhalten können. Von den insgesamt 70 000 Euro, die dafür eingeplant sind, sind bereits knapp 9000 Euro investiert.

Ebenfalls schon einen guten Teil ausgegeben hat die Gemeinde für Beschaffungen der Feuerwehr. Hier waren gut 95 000 Euro eingeplant, fast 65 000 Euro sind schon ausgegeben. Besonderes Augenmerk will der Bürgermeister auf die Mensa legen. Vor allem, weil diese wegen „unerwartet“ hoher Anforderungen beim Brandschutz durch das Landratsamt teurer zu werden droht als bislang angenommen. Strohmaier rechnet damit, dass der Haushaltsansatz in Höhe von 335 000 Euro um einen fünfstelligen Betrag steigen werde. Er glaubt aber, dass diese Erhöhung durch Fördermittel ausgeglichen wird. Die Regierung von Schwaben habe ihm dafür bereits einen Zuschuss in Höhe von 131 000 Euro in Aussicht gestellt.

Eine unbedingt notwendige Geldausgabe ist auch die Investition in den Kindergarten. Hierfür sind 170 000 Euro eingeplant. Sowohl der Kindergarten als auch die Krippe stoßen an ihre Aufnahmefähigkeit und müssen erweitert werden.

Auch was den Straßenbau betrifft, gibt es in Hergensweiler unaufschiebbare Projekte, wie den Fußweg Riegersbach, für den 270 000 Euro eingeplant sind, oder die VolklingerStraße mit 450 000 Euro. Mit 373 000 Euro schlägt auch der Kanal in der Dorfmitte zu Buche, für den es jedoch Fördergelder gibt. Auch beim Friedhof ist die Gemeinde schon gut dabei und hat von den eingeplanten 130 000 Euro bereits gut 43 000 Euro investiert. Für die Leiblachhalle sind 50 000 Euro für eine neue Küche und Küchengeräte vorgesehen. Für Strohmaier ebenfalls ein Muss, da er davon ausgeht, dass in Zukunft ein eigener Koch für die Kinderbetreuung kochen wird.

Für verschiebbar hält der Bürgermeister dagegen die Sanierung des Bauhofumfeldes für 125 000 Euro. Und Einsparmöglichkeiten durch das Hinterfragen der Maßnahme sieht er bei der geplanten Kanaltrennung in Rupolz, die mit 330 000 Euro die Haushaltskasse belasten würde.

Zustimmung erhielt Strohmaier für diese Planungen von allen Räten. Auch sie waren der Meinung, dass Sparen nicht zielführend sei. Einzig Michael Rehm kritisierte die Investitionen ins Rathaus. Wobei er zwar grundsätzlich für den Umbau war. Dass hier eine Arztpraxis oder eine Arztwohnung entstehen sollen, wollte er noch einmal mit dem neuen Gemeinderat besprochen wissen.

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