Gemeinderat Hergatz muss nachsitzen

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 Um Ausgaben für die Feuerwehr (im Bild: das Feuerwehrhaus in Maria-Thann) drehten sich die Beratungen des Gemeinderats Hergatz.
Um Ausgaben für die Feuerwehr (im Bild: das Feuerwehrhaus in Maria-Thann) drehten sich die Beratungen des Gemeinderats Hergatz. (Foto: Uli Deschler)
Olaf Winkler

Der Gemeinderat Hergatz gerät in Zeitdruck. Am kommenden Montag soll das Gremium in nichtöffentlicher Sitzung über die Vergabe der ersten Aufträge rund um die neuen Feuerwehrhäuser in Wohmbrechts und Maria-Thann entscheiden. Dazu aber ist ein beschlossener Haushalt für 2019 Voraussetzung. Den wollte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag verabschieden. Nach dreieinhalbstündiger Diskussion erfolgte auf Antrag von Manfred Scheuerl aber der Abbruch: „Wir sind alle nervös und müde. Das macht keinen Sinn mehr“, begründete er sein Anliegen. Nun setzte das Gremium seine Beratungen am Donnerstag in Wohmbrechts fort.

Das Problem: Eine zusätzliche Sitzung konnte Bürgermeister Uwe Giebl nicht einberufen – dazu war die Frist zu kurz. Die Geschäftsordnung des Gemeinderates schreibt die Fortsetzung einer unterbrochenen Sitzung aber für den „nächsten Tag“ vor. Klaus Bilgeri vertrat die Auffassung, dass damit der „nächste Werktag“ gemeint sei, und somit eine Fortsetzung am Mai-Feiertag nicht erforderlich sei. Dem schlossen sich die anderen acht anwesenden Ratsmitglieder und der Bürgermeister an.

Es geht auch um Grundsätzliches

In diese Situation brachte sich das Gremium durch zahlreiche Grundsatzdiskussionen zu Positionen des Verwaltungshaushalts. Große Einsparungen waren indes nicht die Folge. Gerade einmal 13 000 Euro waren zum Zeitpunkt der Sitzungsunterbrechung gewonnen – bei einem Gesamthaushaltsvolumen von knapp drei Millionen Euro.

Die Ratsmitglieder zeigten vielmehr, dass es ihnen an einigen Stellen um Prinzipielles geht. Das traf zunächst einmal die beiden Feuerwehren. Zu stark seien deren laufende Kosten in den letzten vier Jahren gestiegen – in Wohmbrechts von rund 10 000 auf 19 000, in Maria-Thann von 20 000 auf 36 000 Euro – rechnete Roman Engelhart vor. Schuld seien die „atmosphärischen Störungen“ zwischen den Feuerwehrlern und dem Gemeinderat, sagte Manfred Scheuerl.

Nach dem Versuch des Gremiums, ein zweites Feuerwehrhaus zu verhindern, werde „rausgeholt, was geht“, unterstellte er. Florian Gsell wünschte sich, dass es wieder eine Kommunikation zwischen den beiden Wehren gibt, um doppelte Anschaffungen zu vermeiden, wo sie nicht notwendig sind. Denn: „Wir müssen immer alles mal zwei rechnen und das nur, weil sie nicht miteinander schwätzen.“

Nachweis gefordert

Am Ende stand der Beschluss, die von der Feuerwehr Maria-Thann angemeldeten Kosten für den Unterhalt der Fahrzeuge sowie die Anschaffung und Instandhaltung von Arbeitsgeräten von rund 18 500 auf rund 9500 Euro zu kürzen – und damit auf das Niveau der Kosten der Wohmbrechtser Wehr. Höhere Ausgaben solle die Wehr aus Maria-Thann im Gemeinderat nachweisen und begründen. Auch die laufenden Kosten für die Vereine und insbesondere den Sportplatz in Wohmbrechts und die Halle in Maria-Thann hinterfragten Ratsmitglieder.

Die Gemeinde leiste sich den „bestbezahlten Greenkeeper im Landkreis“, stellte Christian Renn fest und kritisierte, dass der Bauhofleiter selbst den Rasen mähe. Aus seiner Sicht soll es künftig ein „attraktives Modell geben, bei dem der Verein die Pflege selbst übernimmt“. Klaus Bilgeri brachte ins Spiel, auswärtige Nutzer der Halle an deren Kosten zu beteiligen.

Auch zu den steigenden Kosten der Jugendmusikschule, der Nachmittagsbetreuung und der Kleinkindergruppe in der Kindertagesstätte tauschten sich die Ratsmitglieder aus, ohne allerdings Beschlüsse zu fassen oder die Haushaltsansätze zu kürzen.

Bei der Fortsetzung der Sitzung stehen die Investitionen an. Laut Manfred Scheuerl gehören dazu zahlreiche Posten, „die wir intensiv diskutieren müssen“.

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