Wie teuer wird die Erschließung des Industriegebiets?

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Der Vorstand der BI „Schutzgemeinschaft“ Rißtal. Klaus Schneider (Zweiter von links) hält die eigenen Zahlen für „fundiert“.
Der Vorstand der BI „Schutzgemeinschaft“ Rißtal. Klaus Schneider (Zweiter von links) hält die eigenen Zahlen für „fundiert“. (Foto: Privat)

Zuletzt hatte die Bürgerinitiative (BI) „Schutzgemeinschaft“ Rißtal vor einer Kostenexplosion beim geplanten Industriegebiet IGI gewarnt: Jetzt hat die BI dafür konkrete Zahlen vorgelegt. Demnach bestehe die Gefahr, dass die Erschließung mit bis zu 47 Millionen Euro zu Buche schlage. Der Zweckverband nennt die Zahlen hingegen „nicht nachvollziehbar“.

In „Handarbeit“ hätten Mitglieder der Bürgerinitiative Zahlen vom Bau anderer Industriegebiete zusammengetragen und diese mit dem Gebiet im Rißtal verglichen, erläutert Klaus Schneider, zweiter Vorsitzender der BI. Zwei Projekte seien dem IGI besonders ähnlich: Ein Gewerbegebiet bei Saas in der Oberpfalz und ein Gebiet bei Velbert in Nordrhein-Westfalen. „Da haben wir die meisten Daten entnommen“, sagt der IGI-Gegner.

Kosten seien nicht aus der Luft gegriffen

Die berechneten Kosten seien keineswegs „aus der Luft gegriffen“, wie Schemmerhofens Bürgermeister Mario Glaser kritisiert hatte. „Die Zahlen sind sehr fundiert und beruhen auf solider Arbeit“, meint Schneider. Dem Zweckverband unterstellt er eine „Salami-Taktik“: „Es wird zunächst alles schöngerechnet. Und wenn dann Mehrkosten entstehen, heißt es, jetzt können wir nicht mehr anders.“

Wir werden alle Mittel, die einem Bürger zustehen, auch nutzen. IGI-Gegner Klaus Schneider 

Dabei sei es wichtig für Bürger und Gemeinderäte, dass mit den tatsächlichen Kosten hantiert werde. „Die Beschlüsse, die gefasst wurden, beziehen sich schließlich auch auf das ganze Projekt.“

Der Zweckverband teilt hingegen schriftlich mit: „Da sich das Projekt noch im Planungsstadium befindet, operiert der Wirtschaftsplan mit bekannten Kostenblöcken und hier mit Kostenprognosen und Annahmen, die auf aktuellen Erfahrungswerten beruhen.“ Der Verband betont: „Die exakten Kosten können deshalb im Moment noch nicht feststehen.“

So soll etwa für die Planungen eines möglichen Bahnanschlusses zunächst eine Machbarkeitsstudie erarbeitet werden und dabei auch Förderzuschüsse untersucht werden.

Bürgermeister kritisieren Methode

Auch an der Methode der BI äußert der Zweckverband Kritik: „Da die Kosten projektbezogen ermittelt werden müssen und von Projekt zu Projekt stark differieren, sind die Angaben der BI nicht auf die Maßnahme IGI-Rißtal anwendbar.“

Die BI hingegen bleibt bei ihrer Kritik am IGI: „Die Entscheidung über das Projekt sollte erst dann gefällt werden, wenn man die Kosten dafür konkret abschätzen kann“, sagt Vorstandsmitglied Schneider.

Die Bürgerinitiative glaube daran, dass sie weiterhin etwas bewegen kann: „Das Projekt wird nun zunehmend bürgernaher, aber auch angreifbarer.“ Schneider jedenfalls will nicht lockerlassen: „Wir sind eigentlich erst am Anfang mit unseren Einflussmöglichkeiten. Wir werden alle Mittel, die einem Bürger zustehen, auch nutzen.“

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