So will Warthausen künftig investieren

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Die Gemeinde Warthausen will auch im kommenden Jahr kräftig investieren. Allen voran in die Kinderbetreuung.
Die Gemeinde Warthausen will auch im kommenden Jahr kräftig investieren. Allen voran in die Kinderbetreuung. (Foto: Andreas Spengler)

Warthausen kann in diesem Jahr trotz großer Investitionen seine Schulden voraussichtlich weiter abbauen. Der Haushalt 2019 wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Dennoch äußerten die Räte Kritik, vor allem weil das wichtigste Planwerk der Gemeinde erst im April des laufenden Jahres fertiggestellt wurde.

Ein positives Bild von Warthausen zeichnete Bürgermeister Wolfgang Jautz in seiner Haushaltsrede: „Seit sechs Jahren mussten keine neuen Kredite mehr aufgenommen werden. Die Verschuldung konnte sogar wieder reduziert werden“, sagte er. „Zeitgleich hat die Gemeinde erheblich in ihre Zukunft investiert.“

Allein für den Kita-Neubau in Birkenhard stehen 1,86 Millionen Euro in diesem Jahr im Haushalt und weitere 4,5 Millionen sind im kommenden Jahr eingeplant. Zudem sind weitere große Investitionen wie die Brückensanierung an der Alten Biberacher Straße mit 310 000 Euro oder die Schaffung von Vereinsräumen in Birkenhard für die 375 000 Euro eingeplant. Für Obdachloseneinrichtungen sind 100 000 Euro vorgesehen. Hinzu kommen steigende Personalkosten von aktuell 3,7 Millionen Euro im Jahr. 2014 lag die Zahl noch bei 2,5 Millionen.

Die Gemeinde könne sich die Ausgaben noch leisten, betonte Bürgermeister Jautz. Die finanzielle Lage bleibe „ausreichend, wenn die Einnahmen sich weiterhin so entwickeln, wie das derzeit der Fall ist.“ Klar sei aber auch, dasss die hohen Steuereinnahmen „nicht auf ewig“ so bleiben werden. Jautz mahnte daher, dem Haushalt in Zukunft nicht zu viel zuzumuten. Unterm Strich wird ein negatives Gesamtergebnis von rund 400 000 Euro prognostiziert bei Aufwendungen von insgesamt knapp 11,2 Millionen Euro. Die Gemeinde rechnet indes mit 1,8 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen (2017: 3,8 Millionen), wobei diese im Laufe des Jahres noch stark schwanken können. Der Anteil aus der Einkommenssteuer soll weiter steigen auf vier Millionen (2017: 3,7 Millionen). Die Pro-Kopf-Verschuldung soll laut Berechnung am Ende des Jahres bei 374 Euro liegen.

Lob für Schuldenabbau, Kritik wegen Verzögerung

Dass die Schulden abgebaut werden, zeige dass die Gemeinde „auf dem richtigen Weg“ sei, betonte Franz Schuy, Warthauser Fraktionsvorsitzender der CDU, in seiner Haushaltsrede. In der Bevölkerung sei oft davon gesprochen worden, „dass der Gemeinderat nicht nachhaltig agieren“ würde, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem geplanten Industriegebiet im Rißtal. Diese Vorwürfe wies Schuy deutlich zurück. Seine Fraktion bereite die Sitzungen gewissenhaft vor, nehme im Zweifel Kontakt zur Verwaltung auf und hinterfrage die Ausgaben.

Kritik äußerte er am Zeitpunkt der Haushaltsentscheidung: „Wäre Warthausen die USA, dann hätten wir seit dem 1. Januar 2019 einen Government Shutdown.“ Die Ressorts im Rathaus hätten die Bedarfe zu spät angemeldet. „So kann man nicht zielgerichtet und termingerecht arbeiten“, monierte er. Der Fraktionsvorsitzende forderte die Verwaltung auf, einen Stichtag im Oktober festzulegen, bis zu dem die Budgetbedarfe vorliegen müssen. „Wer nach diesem Stichtag abgibt, muss seine Maßnahme auf das Folgejahr verschieben.“

Ins gleiche Horn blies auch Ulrich Geister, Vorsitzender der Freien Wähler in Warthausen. Er wünsche sich, dass der Haushalt 2020 deutlich früher vorgelegt werde als der diesjährige. Im Rückblick auf die Haushalte der vergangenen Jahre sagte Geister, die Gemeinde habe „Glück gehabt“. Schließlich sei die Gewerbesteuer mit großen Unsicherheiten verbunden. „Das kann auch mal in die andere Richtung ausschlagen“, gab er zu Bedenken. Der geplante Kitaneubau in Birkenhard sei „notwendig“, enge jedoch den Spielraum für viele wünschenswerte Projekte ein.

Geister griff auch erneut die Debatte aus dem Gemeinderat zum Versand des Haushaltsabschlusses 2017 auf USB-Stick. Das sei „schon alleine aus Datenschutzgründen bedenklich“. Dass die Tablets jedoch nicht rechtzeitig bis zur Sitzung beschafft wurden, liege nicht am Sperrvermerk der Gemeinderäte, sondern daran, dass der Haushalt 2019 bis dato nicht beschlossen war.

Bürgermeister erklärt Verzögerung

Bürgermeister Jautz erklärte auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“: Für den Haushalt 2019 seien Kostenschätzungen zu spät eingetroffen. Die Gemeinde habe Kosten nachfordern müssen. Es sei die „größte politische Sünde“, dass generell oft zu schnell konkrete Zahlen gefordert würden, und sich Projekte deshalb in der Wahrnehmung verteuerten. „Das wollten wir vermeiden, indem wir zum Beispiel für den Kitaneubau in Birkenhard belastbare Zahlen in den Haushalt einarbeiten wollten“, erklärt er. Zudem sei es auch für das Rechenzentrum Kiru in Ulm ein „Kraftakt“ gewesen, den Haushalt in diese Form zu bringen.

Jautz betonte aber auch bereits in der Sitzung, dass die Gemeinde darauf bedacht sei, den Haushalt rechtzeitig fertig zu stellen und gelobte: „Wir müssen daran arbeiten.“

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