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Rißtal

IGI-Verbandsversammlung wird kurzfristig verschoben

Warthausen / Lesedauer: 2 min

Dies habe aber nichts mit der Kritik von IGI-Gegnern in der Fragestunde des Warthauser Gemeinderats zu tun
Veröffentlicht:22.01.2019, 13:20

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Die für Donnerstag, 24. Januar, geplante Versammlung des Zweckverbands (ZV) fürs interkommunale Industriegebiet im Rißtal (IGI) wird um knapp vier Wochen verschoben. Das teilte der ZV-Vorsitzende Wolfgang Jautz der „Schwäbischen Zeitung“ am Dienstagnachmittag mündlich mit. Als neuen Termin nannte er Dienstag, 19. Februar, um 17 Uhr, nach jetzigem Stand im Rathaus Warthausen .

Nach den Worten von Jautz hat sich die ZV-Führung hierzu nach Rücksprache mit dem Regierungspräsidium Tübingen entschlossen, um „auf der sicheren Seite zu sein“ und einen möglichen Formfehler zu vermeiden. Die Sitzungsunterlagen müssen den Mitgliedern der Verbandsversammlung zwei Wochen vorher vorliegen; dies war offenbar nicht der Fall oder nicht garantiert.

Entscheidend war demnach die Form der Information der Sitzungsteilnehmer. Die Kritik einiger Bürger an der Information der Öffentlichkeit habe bei der Entscheidung dagegen keine Rolle gespielt, sagte Jautz auf Nachfrage. Denn die eigentlich für Donnerstag geplante Sitzung des IGI-ZV bewegte die Gemüter schon im Vorfeld: In der Bürgerfragestunde des Gemeinderats Warthausen beklagte Klaus Schneider aus Oberhöfen, der da noch geplante Sitzungsbeginn um 15 Uhr sei so gelegt, dass Berufstätige und viele andere Bürger nicht teilnehmen könnten. Obendrein sei der Sitzungssaal des Rathauses Warthausen zu klein. Zeit und Ort seien nicht geeignet, die versprochene öffentliche Beteiligung herzustellen, bemängelte Schneider sinngemäß. Er forderte, die Sitzung neu zu terminieren.

Der Warthauser Bürgermeister und ZV-Vorsitzende Jautz hatte am Montagabend noch geantwortet, Versammlungen am Nachmittag seien bei solchen Zweckverbänden üblich. Es sei Platz für 50 bis 60 Zuhörer, das müsste nach den Erfahrungen jüngerer Gesprächsrunden zum Thema reichen, gab Jautz zu verstehen.

Der Fragesteller kritisierte überdies, dass die Versammlung zwar am vergangenen Freitag in den Amtsblättern von Maselheim, Schemmerhofen und Warthausen angekündigt worden sei, aber nicht in Biberach. Jautz erwiderte, fürs „Biberach Kommunal“ der vergangenen Woche sei der Redaktionsschluss versäumt worden; mit einer Veröffentlichung dort am heutigen Mittwoch sei dennoch „alles korrekt“, so der ZV-Vorsitzende. Dies ist nun hinfällig, neue Bekanntmachungen müssen folgen.

In der Versammlung sollen unter anderem die Gutachten und der städtische Rahmenplan fürs IGI vorgestellt und der Startschuss für den Bebauungsplan für den ersten Abschnitt gegeben werden.