2019 läuft wohl nicht ohne Neuverschuldung

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Von einem „historischen Moment“ hat Bürgermeister Werner Binder gesprochen, als der Uttenweiler Gemeinderat einstimmig den ersten doppischen Haushalt der Gemeinde verabschiedete. Ein ausgeglichenes Ergebnis war bei der Premiere wegen der hohen Abschreibungen zwar noch nicht möglich. Dafür kann die Gemeinde auf einen neuen Kredit verzichten und weitere Schulden abbauen. Dies ist wohl auch notwendig – denn 2019 könnte der Schuldenstand auf 1,2 Millionen Euro klettern.

Applaus gibt es nicht allzu oft im Gemeinderat. In der Sitzung galt er der Verwaltung, insbesondere Kämmerer Alexander Preuß, für die Umstellung von der kameralistischen auf die doppische Haushaltsführung – ein wahrer Kraftakt. Der doppische Haushalt gliedert sich in einen Ergebnishaushalt, in dem Ressourcenaufkommen und -verbrauch der Kommune dargestellt wird, und einen Finanzhaushalt, der die Zahlungsströme abbildet.

Im Ergebnishaushalt werden Erträge wie Steuern, Zuweisungen, Gebühren oder Zinsen erfasst und den Aufwendungen gegenübergestellt. Im Gegensatz zum kameralen Haushalt fallen hierunter auch die Abschreibungen, also der Werteverzehr von gemeindeeigenen Gebäuden, Straßen oder anderen Vermögenswerten. Sie belaufen sich für die Gemeinde Uttenweiler auf stattliche 1,2 Millionen Euro, während sich ihr Gegenstück, die Auflösung von Investitionszuschüssen, auf rund 580 000 Euro summieren.

Insgesamt fallen die Abschreibungen im Ergebnishaushalt stark ins Gewicht. Kämmerer Preuß sieht darin auch den „Hauptgrund“, weshalb unterm Strich kein ausgeglichenes Ergebnis steht und der Ergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag von 319 200 Euro abschließt. Pro Kopf ergibt dies ein Minus von 91 Euro pro Einwohner. Innerhalb von drei Jahren muss die Gemeinde nun diesen Fehlbetrag wieder vollständig ausgleichen, was nach Einschätzung des Kämmerers auch gelingen wird, der für 2020 und 2021 ein ordentliches Ergebnis (111 200 und 349 650 Euro) erwartet.

Der Finanzhaushalt dagegen ist nicht zwingend auszugleichen. Hier werden sämtliche Zahlungsströme erfasst, also alle Ein- und Auszahlungen. Ihr Saldo entspricht in der Kameralistik der Zuführung zum Vermögenshaushalt, erläuterte der Kämmerer. Mit 261 000 Euro falle das Ergebnis deutlich niedriger als in den Vorjahren aus, was laut Preuß unter anderem an der drastisch höheren FAG-Umlage an das Land liege. Auch der Kassenbestand nehme mit minus 987 250 Euro deutlich ab.

Dennoch sei eine „ordentliche Tilgung“ der Schulden in diesem Jahr noch drin, stellte Kämmerer Preuß in Aussicht. Weil zudem keine neuen Kredite vorgesehen seien, dürfte der Schuldenstand im Laufe des Jahres von rund 263 188 auf 213 188 Euro sinken. Damit verringert sich die Pro-Kopf-Verschuldung von 75 auf gut 60 Euro pro Einwohner, während der Durchschnittswert bei Gemeinden vergleichbarer Größe bei 368 Euro pro Einwohner liegt.

2019 dürfte sich der Wind freilich drehen. Kämmerer Preuß rechnet mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 1,099 Millionen Euro. Damit dürfte der Schuldenstand Ende 2019 auf 1 212 538 Euro steigen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 346 Euro pro Einwohner entspricht.

Knapp 3 Millionen Euro Kosten

Grund dafür ist der Neubau des Kinderhauses, für das mit Kosten von 2,876 Millionen Euro gerechnet wird. 2,445 Millionen Euro werden bereits in diesem Haushalt eingebracht; im Folgejahr stehen dann noch die Kosten für die Außenanlage (255 000 Euro) und die Einrichtung mit Küche (176 000 Euro) an. An Fördergeldern hat die Gemeinde 400 000 Euro aus dem Ausgleichsstock und 308 000 Euro Fachförderung beantragt, wobei 2018 höchstens 300 000 Euro aus dem Ausgleichsstock und 250 000 Euro Fachförderung ausbezahlt werden; die Restbeträge würden dann im Folgejahr abgerechnet, so Preuß.

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