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Rücklagenpolster

Worin Schemmerhofen 2019 investieren will

Schemmerhofen / Lesedauer: 4 min

Gemeinde stellt Haushalt für das kommende Jahr auf – Drückende Personalkosten
Veröffentlicht:27.11.2018, 19:04

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Schemmerhofen investiert auch im kommenden Jahr kräftig: Mehr als elf Millionen Euro plant die Gemeinde an Investitionen. Zugleich steigen die Personalausgaben. Obwohl die Gemeinde über ein dickes Rücklagenpolster verfügt, werden die Investitionen zur Herausforderung. Bürgermeister Mario Glaser sagt: „Der Haushalt 2019 ist der, der mir von allen am meisten im Magen liegt.“ Sollte sich die Konjunktur eintrüben, könnten nur noch wenige Ausgaben zurückgedreht werden.

Einer langen Wunschliste gleicht der Haushalt jedes Jahr: Die Ortschaftsräte haben Wünsche für 2019 angemeldet, diese hat die Gemeinde vorbesprochen und nun dem gesamten Rat zur Abstimmung vorgelegt.

Eine der größten Ausgaben stellen die Erschließungskosten und die Grundstückskosten für die geplanten Neubaugebiete dar. Insgesamt elf Bebauungspläne hat sich die Gemeinde für das kommende Jahr vorgenommen. „Wir werden sehr viel Grundstücke kaufen und Bauplätze ausweisen wie noch nie“, sagte Glaser. Das sei mit der jetzigen Zahl der Mitarbeiter im Rathaus „fast nicht machbar, wir wollen es zumindest versuchen und die Projekte im kommenden Jahr anstoßen“. Vom Baugebiet Meisenweg in Schemmerhofen bis zum Gebiet Burrenweg in Aßmannshardt: Die Gemeinde will rasch neuen Wohnraum schaffen. Für alle Baumaßnahmen rechnet sie mit Ausgaben von rund 7,5 Millionen Euro. Wo genau die Gebiete entstehen sollen, steht noch nicht in allen Fällen fest. Als logische Folge steigt aber auch der Bedarf an Kita-Plätzen weiter. In der Lindenstraße entsteht zurzeit eine Kita, die Platz für etwa 70 Kinder bieten soll.

Mit hohen Kosten rechnet die Gemeinde auch bei der Verlegung der Breitbandrohre und -kabel. Dafür sind allein im kommenden Jahr rund 670 000 Euro an Ausgaben geplant. Auch für die Sanierung von Straßen und Feldwegen plant die Gemeinde Ausgaben von knapp einer halben Million Euro. Zusätzlich kommt der Ausbau des  Weetwegs hinzu am südlichen Ortsrand von Schemmerhofen, der künftig auch für größere Fahrzeuge besser befestigt und verbreitert werden soll. Kostenpunkt: rund eine Million Euro, verteilt über mehrere Jahre.

Weitere große Investitionen für 2019 sind unter anderem die Abrechnung der Mühlbachschule (rund 1,8 Millionen Euro für Hochbau und Einrichtung), die Innenentwicklung in Ingerkingen (300 000 Euro), die Neugestaltung des Friedhofs in Altheim (260 000 Euro in 2019) und die Renaturierung des Mühlbachs (260 000 Euro). Auch in die Digitalisierung und einen digitalen Sitzungsdienst für die Gemeinderäte will Schemmerhofen investieren.

Größter Kostenfaktor für die Gemeinde sind aber weiterhin die steigenden Personalkosten . Dieses Jahr rechnet Schemmerhofen erstmals mit mehr als fünf Millionen Euro an Ausgaben. Im Vergleich dazu lagen die Kosten vor fünf Jahren 2014 noch bei 3,5 Millionen Euro. „Die Kosten gehen stetig nach oben“, sagte Glaser. „Das kann einem durchaus Angst machen.“ Zugleich verwies er auf das Wachstum der Gemeinde. Inzwischen habe die Gemeinde mehr als 200 Arbeitsverträge abgeschlossen. „Wir selbst wohl der größte Arbeitgeber in Schemmerhofen.“ Mit dem Personal bewege sich die Gemeinde aber weiterhin im guten Durchschnitt, wie Glaser mit Zahlen belegte.

„Was uns Geld kostet sind die Ausgaben für Erziehung, Kindergärten und Schulen“, sagte er. Die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst schlagen sich auch in der Gemeindekasse nieder. Ein Nebeneffekt: Um noch qualifiziertes Personal für die Einrichtungen zu bekommen, müsse die Gemeinde zum Teil eine höhere Gehaltsstufe anbieten, als eigentlich für die Stellen vorgesehen wäre.

Gemeinde will Haushalt mit Ersparnissen ausgleichen

Insgesamt gelingt des der Gemeinde 2019 nach bisherigen Planungen nicht, den Haushalt auszugleichen. Den geplanten Ausgaben in Höhe von rund 23,7 Millionen Euro stehen bislang lediglich Einnahmen in Höhe 22,1 Millionen gegenüber. Den Fehlbetrag von etwa 1,6 Millionen Euro will die Gemeinde über Rücklagen aus den vergangenen Jahren ausgleichen, damit der Haushalt genehmigt wird.

Gemeinderat Josef Bosshart mahnte: „Fürs Schuldenmachen gibt es keine Auszeichnung.“ Dennoch zeigte er Verständnis: „Wenn man bei dem Zinsniveau keine Schulden machen würde ...“, sagte er und lobte die Gemeinde für die Investitionen. Bürgermeister Glaser betonte, die Zahlen „schockten“ ihn nicht. Schließlich handelt es sich bei dem Minus zunächst um eine rechnerische Zahl. „Bei den Einnahmen haben wir zurückhaltend kalkuliert.“ So sei damit zu rechnen, dass innerhalb des Jahres weitere Sonderergebnisse hinzukommen.

Schwierig ist für die Gemeinde auch, dass wegen der hohen Steuererträge der vergangenen Jahre, die Schlüsselzuweisungen vom Land dieses Jahr deutlich zurückgehen.

Die größte Gefahr lauere in einer möglichen Eintrübung der Konjunktur. Dann stehen einzelne Maßnahmen wie etwa manche Straßensanierung in den Ortsteilen auf der Kippe. Zugleich aber betone Glaser: „Was wir jetzt beginnen, müssen wir auch umsetzen.“

Trotz aller Bedenken sei er optimistisch. Die Gemeinde stehe gut da, die Schulden sind in den vergangenen Jahren nahezu konstant zurückgegangen. Für Ende 2018 rechnet die Gemeinde mit einem Schuldenstand von 200 Euro pro Einwohner. Ein- und Ausnahmen steigen weiter, damit nehme aber auch „die Fallhöhe“ zu, betonte Glaser. „Wir haben aber unsere Hausaufgaben gemacht und werden das Kind auch 2019 wieder schaukeln.“ Einstimmig sprach sich der Rat für den Haushaltsplan aus.