Ortsvorsteher kritisiert fehlenden Zeitplan für B 312

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Wann sollen die Ortsumfahrungen an der B
312 gebaut werden? Ringschnaits Ortsvorsteher Walter Boscher hätte dafür gerne einen g
Wann sollen die Ortsumfahrungen an der B 312 gebaut werden? Ringschnaits Ortsvorsteher Walter Boscher hätte dafür gerne einen groben Zeitplan. (Foto: SZ-Archiv)
Schwäbische Zeitung

Im Ochsenhauser Gemeinderat ist am Dienstag über den aktuellen Stand in Sachen B-312-Ortsumfahrungen informiert worden (SZ berichtete). Eine zeitliche Einordnung, wann mit welchen Schritten im komplexen Verfahrensablauf gerechnet werden kann, blieb aus. Auch auf wiederholte Nachfrage von Stadtrat Johannes Remmele (CDU) wollte sich Ulrich Kunze, Leitender Baudirektor beim Regierungspräsidium Tübingen, nicht auf einen Zeitplan festlegen. Ein Verhalten, das der Ringschnaiter Ortsvorsteher Walter Boscher nicht nachvollziehen kann. „Das war eine Armutsaussage, anders kann man das nicht sagen“, kritisiert er im Interview mit Tobias Rehm.

Herr Boscher, was genau hat Sie an der Aussage von Ulrich Kunze gestört?

Herr Kunzes Antwort auf die Frage nach einem Zeitplan war völlig nichtssagend. Von solchen Aussagen haben die Bürger mehr als genug.

Was hätten Sie sich von einem Vertreter des Regierungspräsidiums erhofft?

Meines Erachtens nach ist es wichtig, dass die Verantwortlichen und vor allem die Bürger eine Zeitschiene vor Augen haben. Herr Kunze hätte dabei gar nicht so sehr ins Detail gehen müssen, sondern einfach einen Zeitkorridor für die nächsten Schritte vom Raumordnungs- über das Planfeststellungsverfahren bis hin zur Ausbauplanung und einem möglichen Baubeginn nennen können. Eine solche Zeitschiene muss auch nicht so eng definiert sein, aber die Bürger wollen wissen, wie das Projekt zeitlich abgearbeitet werden soll und was Sache ist.

Wen sehen Sie bei der Erstellung eines solchen Zeitplans in der Pflicht?

Die beteiligten Projektpartner, sprich das Landratsamt, die Städte Biberach und Ochsenhausen, die Gemeinde Erlenmoos und die IHK sollten sich mit dem Regierungspräsidium zusammensetzen und eine Zeitschiene definieren, die aufzeigt: So könnte es in den kommenden Jahren ablaufen.

Aber genau davor schrecken die Verantwortlichen zurück, wurden bei diesem Projekt doch schon oft genug Versprechungen gemacht, die nicht eingehalten werden konnten.

Sehen Sie es mal so: Betriebe machen mit ihren Mitarbeitern Zielvereinbarungen, die neben Inhalten auch Zeitvorgaben enthalten. Nichts anderes erwarte ich für die Planungsarbeiten bis hin zur Baureife beziehungsweise zum frühestmöglichen Baubeginn. Innerhalb dieser Zeitschiene gibt es ja die Möglichkeit nachzujustieren, wenn irgendwelche Herausforderungen auftauchen. Probleme, egal welche Art, können dargestellt und transparent gemacht werden. Berichte zum aktuellen Zwischenstand sollten öffentlich kommuniziert werden. Mir geht es schlicht darum, eine Richtschnur zu haben, an der man sich orientieren kann. Das ist nie verkehrt und tut keinem weh. Die Bürger wollen eine Basis haben.

Wann ist in Ihren Augen frühestens mit einem Baubeginn der Ortsumfahrungen zu rechnen?

Da bin auch ich kein Hellseher, weil es neben der Planungsleistung auch davon abhängen wird, ob die derzeitig gute finanzielle Förderung der Straßenbauprojekte bis in die Jahre 2024/25/26 anhalten wird. Nehmen Sie einmal meine grob skizzierte Zeitschiene als Basis (siehe unten). Wenn es nun zügig weitergeht und keine größeren Komplikationen auftreten, ist ein Baubeginn wohl frühestens 2024 möglich.

So könnte aus Walter Boschers Sicht eine Zeitschiene aussehen:

2017: Einleitung Raumordnungsverfahren

2020: Einleitung Planfeststellungsverfahren

2023: Abschluss Planfeststellungsverfahren

2023/24: Ausarbeitung der Ausbaupläne, Ankauf der Flurstücke und Ausschreibung der Baumaßnahme (sofern die Planfeststellung nicht beklagt und somit rechtskräftig wird)

2024: Bau der Ortsumgehungen

2026/27: Fertigstellung der beiden Ortsumgehungen Ringschnait und Ochsenhausen/Erlenmoos/Edenbachen

Behördenvertreter haben einen aktuellen Überblick über die geplante Umgehung geliefert

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