CoronaVerordnung: Die meisten halten sich an die Regeln

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Besucher der Riedlinger Innenstadt
Ein Bild fast wie in Zeiten vor Corona: Auch in der Riedlinger Innenstadt herrschte am Freitag schon wieder reges Treiben. (Foto: Kai Schlichtermann)
Annette Schwarz

In den Straßencafés herrscht Hochbetrieb, Passanten flanieren über die Plätze oder stehen vor den Eisdielen Schlange: Das Leben kehrt wieder in die Innenstädte zurück. Gerade bei schönem Wetter zieht es ganze Scharen ins Freie. Doch nach wie vor gelten die Hygiene-Vorschriften der Corona-Verordnung. Ob sie eingehalten werden, kontrollieren die Kommunen gemeinsam mit der Polizei – soweit es ihre Personalausstattung zulässt.

Polizeistreifen gehören seit dem Lock-Down zum normalen Straßenbild. Dabei werden besonders bekannte Treffpunkte angefahren, „an denen sich erfahrungsgemäß Menschen treffen beziehungsweise sich ansammeln“, so ein Sprecher des Polizeipräsidiums Ulm auf Nachfrage der Schwäbischen Zeitung. Mit Sicherheitsabstand und im öffentlichen Raum mit Mund-Nasen-Schutz achten die Beamten dabei auch auf ihre eigene Sicherheit.

Bislang 47 Verstöße im Raum Riedlingen

An Christi Himmelfahrt zeigte die Polizei verstärkt Präsenz. Die Bilanz des Polizeipräsidiums Ulm für die Landkreise Alb-Donau, Biberach, Göppingen und Heidenheim fällt dabei durchaus positiv aus: Von den knapp 200 Menschen, die auf Verdacht hin kontrolliert wurden, verstießen nur fünf gegen die Vorschriften der Corona-Verordnung. „Wir stellen bei unseren Kontrollen eine hohe Akzeptanz der Regelungen in der Bevölkerung fest“, heißt es von Seiten des Polizeipräsidiums. In den vergangenen zwei Monaten seien rund 25 000 Menschen kontrolliert worden, von denen sich 95 Prozent richtig verhalten hätten. Nur in fünf Prozent der Fälle musste die Polizei Anzeige gegen die Kontrollierten erstatten.

Zwar registriere auch die Polizei, dass sich bei frühlingshaften Temperaturen wieder mehr Menschen in den Innenstädten tummeln. „Erfreulicherweise stellen wir aber auch fest, dass sich die allermeisten dennoch an den Mindestabstand halten“, so das Polizeipräsidium Ulm. Und: Anders als in Großstädten seien bislang noch keine Polizeibeamten bei ihren Kontrollen beleidigt und bespuckt worden. Die Menschen verhielten sich weitgehend vernünftig: „Den Bürgerinnen und Bürgern muss ein vorbildliches Verhalten attestiert werden. Die Regeln werden nahezu alle eingehalten und es gibt nur wenige Beanstandungen. Bei diesen sind wiederum fast alle einsichtig und kommen den polizeilichen Anweisungen nach.“ So habe das Polizeirevier Riedlingen bislang lediglich 47 Verstöße festgestellt (Stand 13. Mai), insgesamt seien im Landkreis 135 Verstöße gegen die Corona-Verordnung angezeigt worden.

Security verstärkt in Riedlingen das Ordnungsamt

Die Einhaltung der Corona-Verordnung ist jedoch nicht alleine Aufgabe der Polizei. Grundsätzlich seien Polizeibehörden – also auch die unteren Verwaltungsbehörden und Gemeinden – für Aufgaben und Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, erläutert der Sprecher des Polizeipräsidiums. Falls erforderlich, leiste die Polizei Amts- und Vollzugshilfe. Auch gehe man bei den Kontrollen „in enger Absprache“ vor. Letztlich überwachten die Kreis- und Ortspolizeibehörden die Corona-Verordnung aber „eigenständig im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten“.

Doch die Personaldecke ist häufig dünn. In Riedlingen wird das städtische Ordnungsamt deshalb von Security-Mitarbeitern unterstützt, berichtet Eva-Maria Moser, bei der Stadt Riedlingen für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Ursprünglich sei der Securitydienst beauftragt worden, um gegen das Vandalismusproblem in der Stadt vorzugehen. In Corona-Zeiten stelle er aber nun auch sicher, dass die Hygienebestimmungen eingehalten werden, so Moser – und zwar „auch am Wochenende und nachts“.

Immer wieder Ärger an den Schwarzachtalseen

Die Ordnungsamt-Mitarbeiter dagegen kontrollierten, ob auf dem Wochenmarkt die Abstandsregelungen eingehalten werden und seien darüber hinaus „beratend unterwegs“, wiesen also die Bürger darauf hin, sich an die Corona-Verordnung zu halten. Auch die Offene Jugendarbeit der Stadt sei mit im Boot, so Moser weiter. Hier werden ausdrücklich auch Kinder und Jugendliche für die Themen Infektionsschutz und Abstandsregelung sensibilisiert.

Damit haben aber auch Erwachsene so ihre Probleme, weiß Jürgen Köhler, Bürgermeister der Gemeinde Ertingen. Obwohl er gerade gesperrt ist, übt der Badesee der Schwarzachtalseen nach wie vor eine große Anziehungskraft aus. Gerade an lauen Frühlingsabenden werde der Steg zum beliebten Treffpunkt. Absperrungen und Hinweisschilder würden regelmäßig abgerissen, so Köhler. Die Mitarbeiter des Ordnungsamts seien zwar wie die Polizei regelmäßig an den Seen, „aber natürlich nicht rund um die Uhr“. Und nicht immer stießen die Mitarbeiter bei den Kontrollierten auf die gebotene Einsicht. „Ich sehe eine große Problematik auf uns zukommen, wenn jetzt bald Badewetter ist und der See weiterhin gesperrt ist“, blickt Köhler voraus. Denn dass der See für die Badegäste freigegeben wird, sobald auch die Freibäder wieder öffnen dürfen, das hält der Ertinger Bürgermeister für utopisch: „Bei der großen Fläche sind Kontrollen für uns nicht händelbar.“

Eine zweite Infektionswelle schon in Sicht?

Die Stadt Bad Buchau hat ihren großen Besuchermagneten dagegen seit kurzem wieder für den Publikumsverkehr geöffnet: Der Federseesteg zog an Christi Himmelfahrt Hunderte von Ausflüglern an (SZ berichtete). Die Plattformen durften dabei allerdings nur mit Mundschutz betreten werden. Auch in der Innenstadt tummeln sich bei schönem Wetter wieder die Massen, fast wie in Zeiten vor Corona. Nicht immer hielten sich die Passanten dabei an den gebotenen Mindestabstand, hat Klaus Merz vom Bad Buchauer Hauptamt beobachtet. Die Mitarbeiter des Ordnungsamts und auch Merz selbst seien deshalb regelmäßig in der Stadt unterwegs, um die Einhaltung der Verordnung zu kontrollieren. Dennoch könne man nicht überall zugleich sein, räumt Merz ein, der häufig einen unbedachten Umgang mit der Pandemie feststellt: „Man kann nur an die Vernunft der Leute appellieren – aber ich bin da skeptisch. Es ist alles verständlich und der Drang nach draußen ist da, doch ich sehe noch lange nicht das Licht am Ende des Tunnels.“ Stattdessen befürchtet Merz, dass aufgrund der jüngsten Lockerungen bereits eine zweite Infektionswelle droht.

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