CDU macht sich für „große Lösung“ stark

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In einer Klausurtagung soll die weitere Vorgehensweise zum Stadthallen areal besprochen werden.
In einer Klausurtagung soll die weitere Vorgehensweise zum Stadthallen areal besprochen werden. (Foto: Thomas Warnack)
Redaktionsleitung

In einer Klausurtagung des Gemeinderats soll die weitere Vorgehensweise beim Stadthallenareal besprochen werden. Der Termin werde Anfang Juli stattfinden, sagt Bürgermeister Marcus Schafft. Derzeit ist der 6. oder der 7. Juli ins Auge gefasst. Schafft begrüßt die Gesprächsbereitschaft der Fraktionen und den gemeinsamen Willen zur „besten Lösung für Riedlingen“ – auch wenn es derzeit keine Übereinstimmung gibt, was die beste Lösung ist. Die CDU-Fraktion macht sich in einer Pressemitteilung für die „große Lösung“ stark.

Derzeit gilt das klare Votum des Gemeinderats, dass die kleine Lösung „die neue Mitte“ verwirklicht wird. „Diesen Beschluss werden wir, so weit es geht, auch umsetzen“, sagt Schafft, das gebietet die Professionalität. Auch wenn Schafft und die Verwaltung und auch die CDU-Fraktion – mit Ausnahme von Markus Mark – für die große Lösung mit Müller-Drogerie, Vollsortimenter und einer Überplanung in einem Guss votieren. Erfreut zeigt sich Schafft über die Gesprächsbereitschaft des Rats. Und nach den Signalen, die er erhalten hat, sollen nochmals Fachleute ins Boot geholt werden, um unvoreingenommen unterschiedliche Positionen durchzusprechen.

Die CDU-Fraktion hat sich in einer Pressemitteilung erneut für die große Lösung stark gemacht. „Wir sehen jetzt die Chance zur Stärkung unserer Innenstadt und unseres Wirtschafts- und Handelsstandorts. Deshalb befürwortet die große Mehrheit de CDU-Fraktion die große Lösung“, heißt es in der Erklärung.

Auch Jörg Boßler, Fraktionsvorsitzender der CDU, begrüßt das Gespräch, aber „Gesprächsbereitschaft zu signalisieren ist jetzt zwar recht und billig, was viel nötiger wäre, ist Vertrauen in das erarbeitete Konzept und in die Arbeit der Verwaltung zu geben und nach außen zu signalisieren, dass Riedlingen Willens und in der Lage ist den Status Mittelzentrum zu stärken und zu erhalten“, so Boßler.

Das sieht die CDU durch das Konzept der „Neuen Mitte“ nicht gegeben. Nach über einem Jahr aufwendiger Arbeit der Verwaltung mit Wirtschaftsförderer Alexander Leitz sei in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten (Viehzentrale, Investor, Städte-planer, Hotelbetreiber, Outdoorbetreiber) ein tragfähiges Konzept für die zukunftsweisende Entwicklung am Stadthallenareal entstanden. Da greife ein Zahnrädchen ins andere, wie Leitz dies dargestellt hat. „Alles andere funktioniert nicht“, glaubt Boßler.

Bürgerentscheid denkbar?

Er hoffe noch immer, dass sich eine Mehrheit für das große Konzept findet, so Boßler. Ein Problem sieht er im fehlenden Vertrauen in die Verwaltungsarbeit, auch weil Misstrauen gesät wurde. „Das wollte man von Anfang an nicht, da wurde auf Zeit gespielt“, sagt Boßler, der sich auch über manche Abläufe im Miteinander „sprachlos“ zeigt – etwa als in einer gemeinsamen Runde mit Verwaltung und Fraktionen nach harten Diskussionen ein Kompromiss formuliert worden sei, der in der nächsten Sitzung von der Mehrheit mit einem neuen Vorschlag vom Tisch gefegt wurde.

Der ganze Prozess ist aus seiner Sicht nach außen ein „katastrophales Signal“, so Boßler, der sich zudem mehr öffentliche Diskussion und Beteiligung der Bevölkerung wünschen würde, ähnlich wie bei der Verlegung der Stromtrasse in der Grüninger Siedlung. Auch einen Bürgerentscheid hält er in dieser Frage für denkbar.

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