Welche Änderungen es für Ochsenhauser Wähler bei der Landtagswahl gibt

Wegen der Pandemiesituation passt die Stadt Ochsenhausen ihre Wahllokale für die Landtagswahl den Gegebenheiten an.
Wegen der Pandemiesituation passt die Stadt Ochsenhausen ihre Wahllokale für die Landtagswahl den Gegebenheiten an. (Foto: Robert Michael /DPA)
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In Baden-Württemberg wird am 14. März ein neuer Landtag gewählt. Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie soll die Wahl wie geplant stattfinden. Die Kommunen müssen aber mancherorts von ihrem sonst gewohnten Vorgehen abweichen. Ochsenhausens Bürgermeister Andreas Denzel erklärte in der jüngsten Gemeinderatssitzung: „Auch bei uns werden Änderungen im Wahlablauf notwendig.“ Hauptamtsleiterin Ulrike Bosch konkretisierte diese und erklärte, in welchen Wahllokalen die Wahlberechtigten am 14. März ihre Stimmen abgeben können.

Bei der Landtagswahl werde aufgrund der aktuellen Lage mit „deutlich mehr Briefwählern“ gerechnet, sagte Ulrike Bosch und nannte als Orientierungspunkt die OB-Wahl in Stuttgart, bei der Ende November 50 Prozent der Stimmen per Brief abgegeben worden seien: „Es könnte durchaus sein, dass relativ wenige Leute in Wahllokale kommen.“ Die sieben Wahlbezirke in Ochsenhausen, Reinstetten, Mittelbuch und Laubach blieben unverändert, die Wahllokale seien zum Teil aber geändert worden.

So stehe in Ochsenhausen das Altenzentrum Goldbach nicht zur Verfügung, stattdessen werde auf die Dr.-Hans-Liebherr-Halle und die Kapfhalle ausgewichen. In Reinstetten und Mittelbuch werde anstatt des jeweiligen Dorfhauses die Halle genutzt. An den Wahllokalen Jugendmusikschule, Rathaus Ochsenhausen und Schulhaus Laubach ändere sich nichts.

Aufgrund der zu erwartenden hohen Zahl an Briefwählern wird den Ausführungen der Hauptamtsleiterin zufolge ein zweiter Briefwahlbezirk gebildet. Einer sei im Rathaus geplant, der andere im Gymnastikraum der Dr.-Hans-Liebherr-Halle. „Wir hatten rund 1000 Briefwähler bei den vorherigen Wahlen“, sagte Bosch. Sollte die Verwaltung in den kommenden Wochen feststellen, dass 50 bis 60 Prozent der Wähler auf eine Briefwahl zurückgreifen, könne auch noch ein dritter Briefwahlbezirk eingerichtet werden. Die Wahlbenachrichtigungen würden im Laufe der ersten Februarwoche zugestellt werden.

Wie Ulrike Bosch abschließend den Gemeinderäten erklärte, müsse die Stadt für die Wahl am 14. März natürlich auch ein Hygienekonzept erstellen. So gelte in den Wahllokalen beispielsweise eine Maskenpflicht. Allerdings dürften auch Menschen, die sich weigern, eine Maske aufzuziehen, wählen – das Wahlrecht werde höher gewichtet, so Bosch. Sollte ein solcher Fall eintreten, müssten eben alle anderen Anwesenden das Wahllokal verlassen.

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