Gemeinde meldet ein Plus bei der Gewerbesteuer

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Mittelbiberachs Haushalt hat sich in diesem Jahr besser entwickelt als prognostiziert.
Mittelbiberachs Haushalt hat sich in diesem Jahr besser entwickelt als prognostiziert. (Foto: Andreas SPengler)
Josef Aßfalg

Der Haushalt der Gemeinde Mittelbiberach entwickelt sich nach derzeitigem Stand besser als erwartet. Demnach verbessert sich das Gesamtergebnis um 150 000 Euro. Das zeigte der Bericht der Verwaltung in der Gemeinderatssitzung.

Positive, aber auch negative Entwicklungen umfasste der Haushaltszwischenbericht. Die Anzeichen einer Abschwächung der konjunkturellen Entwicklung verdichten sich auch in Mittelbiberach weiter. Der Planansatz für den Einkommenssteueranteil der Gemeinde Mittelbiberach war 2019 mit 3,1 Millionen Euro veranschlagt. Die Gemeinde Mittelbiberach muss nun mit 160 000 Euro weniger Einnahmen rechnen.

Einen Gegentrend gibt es bei der Gewerbesteuer. „Sie beträgt voraussichtlich rund 1,05 Millionen Euro und liegt mit 300 000 Euro über dem Planansatz“, sagte Bürgermeister Florian Hänle . Die Abweichung vom Planansatz sei im Wesentlichen auf Einmaleffekte und Nachzahlungen verschiedener Betriebe zurückzuführen, führte er aus.

Für die Flüchtlingsunterbringung werden als Integrationslastenausgleich des Landes Baden-Württemberg 35000 Euro erwartet. Im Haushaltsplan 2019 wurden hierfür keine Einnahmen veranschlagt. Die Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage waren im Haushaltsplan mit 155000 Euro angesetzt. Erwartet werden 180000 Euro, was Mehrausgaben von 25000 Euro entspricht.

„Per Saldo ist mit einer Verbesserung des Gesamtergebnisses um 150 000 Euro zu rechnen“, berichtete Florian Hänle. „Aber im Laufe des restlichen Jahres können sich noch weitere Veränderungen ergeben.“

Weniger Zuweisungen 2021

Gewerbesteuer und Anteile der Einkommenssteuer sind Teil des Finanzausgleichsverfahrens. „Damit verbleibt nur ein geringer Teil der Mehreinnahmen bei der Gemeinde“, führte Hänle aus. Und: 2021 werde die Gemeinde weniger Schlüsselzuweisungen bekommen und gleichzeitig steige die Kreis- und Finanzausgleichsumlage.

Nach derzeitigen Erkenntnissen wird sich der Zahlungsmittelbestand im Vergleich zur Planung zum Jahresende auf mehr als zwölf Millionen erhöhen. Einstimmig nahm der Gemeinderat die positive Haushaltsentwicklung und die Auswirkungen des Finanzausgleichsverfahrens in den Folgejahren zur Kenntnis.

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