Offene Liste beklagt fehlende Transparenz

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Redaktionsleiter

Der Zwist um die Stelle eines Museumspädagogen hat sich am Montag in den Haushaltsreden der Fraktionen unterschiedlich niedergeschlagen.

Im Sinne des Museums und der betroffenen Personen möge man es bei der jetzt mit der Verwaltung besprochenen Aufgabenteilung bewenden lassen, empfahl Burkhard Volkholz (CDU). Sie werde der Sache gerecht. Die CDU habe von Anfang an eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe gefordert. „Wir stimmen daher dem Stellenplan in vollem Umfang zu.“

Ein gerüttelt Maß Kritik übte dagegen Rudolf Pretzel (Freie Wähler). Im Nachhinein sei festzustellen, „dass am 4. November eine Entscheidung getroffen wurde, die in Kenntnis der gesamten Sachlage so nicht hätte fallen dürfen“. Jedoch sei diese Sachlage damals so nicht bekannt gewesen, „oder sie blieb uns vorenthalten“. Eine halbe museumspädagogische Stelle, wie von den Freien Wählern gefordert, hätte ausgereicht. Der 50-Prozent-Zuschuss des Landes und eine Beteiligung des Freundeskreises seien nach wie vor nicht im Haushalt abgebildet.

Erst nach „deutlichen Protesten“ liege nun ein Vorschlag der Verwaltung vor, „wie zumindest auf dem Papier Augenhöhe im Museum hergestellt werden soll“, sagte Pretzel. „Diese Lösung müssen wir zur Kenntnis nehmen, ob uns das gefällt oder nicht.“ Eine „Reparatur“ des Beschlusses vom 4. November scheine „verbaut, da der Beschluss bereits umgesetzt wird“.

Pretzel mahnte an, bei Entscheidungen dieses Kalibers müsse ein Einvernehmen mit dem Museumsbeirat hergestellt werden. Dieses Gremium habe man eigens für solche Fragen und Fälle gegründet.

Brigitte Schmidt (SPD) ging in ihrer Haushaltsrede mit keinem Wort auf das Museumsthema ein. Ganz anders Anja Reinalter (Offene Liste): Der Etatentwurf an sich sei gut, betonte sie, doch dem Stellenplan könne ihre Fraktion nicht zustimmen. In diesem Bereich fehle es an Transparenz, das Vertrauen in das personalwirtschaftliche Handeln des Bürgermeisters habe gelitten. Jüngstes Beispiel sei die neue Leitungsstelle im Museum, ein anderes Beispiel die nur selektiv und in einzelnen Ämtern erfolgte Umsetzung der Empfehlungen in einem Gutachten zur Organisation der Stadtverwaltung. Bezüglich der Ausgaben für Fort- und Weiterbildung habe Kapellen zugesagt, den Rat informativ mit ins Boot zu nehmen. Das sei nicht passiert.

Auch an den Abgang des Stadtbaumeisters Oliver Schmid-Selig erinnerte Reinalter, „und an die Tatsache, dass wir seit einem Jahr zwar keinen Stadtbaumeister in Ausübung seiner Tätigkeit haben, wohl aber monatlich volle Bezüge für diese Tätigkeit bereitstellen“.

„Wir täten uns leichter, wenn wir die bestehenden Zuständigkeiten gegenseitig akzeptieren würden“, erwiderte Rainer Kapellen. Die interne Organisation liege nun mal beim Bürgermeister. Informationen zur Weiterbildung werde er gerne nachreichen.

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