Laupheim wird 2014 nicht Große Kreisstadt

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Aufgeschoben: Laupheim wird 2014 nicht Große Kreisstadt. (Foto: Fotomontage: SZ)
Schwäbische Zeitung
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Diese Nachricht dürfte im Laupheimer Rathaus eingeschlagen haben wie eine Bombe: Laupheim wird zum 1. Januar 2014 nicht wie erhofft in den Rang einer Großen Kreisstadt erhoben. Das geht aus einem Brief des Innenministeriums an den Laupheimer Bürgermeister Rainer Kapellen hervor, der der SZ vorliegt. Er datiert vom 5. Juli.

Darin erklärt das Ministerium, dass es das Verfahren, in dessen Verlauf Laupheim zur Großen Kreisstadt erhoben werden sollte, erst einmal ruhen lässt. Als Begründung wird auf die aktuelle Einwohnerzahl der Stadt verwiesen. Für die Erhebung zur Großen Kreisstadt braucht es mehr als 20000 Einwohner. „Zu Beginn unserer Gespräche nahmen Sie (Bürgermeister Kapellen; d. Red.) an, die 20000-Einwohner-Grenze erstmals zum 30.9.2011 erreicht zu haben“, heißt es in dem Schreiben. Grundlage für die Einwohnerzahl bildete damals die Fortschreibung der Volkszählung von 1987.

Bisher sei es, so das Innenministerium, bei Erhebungsverfahren zur Großen Kreisstadt ausnahmslos üblich gewesen, nach dem erstmaligen Erreichen der 20000er-Marke noch zwei weitere Jahre abzuwarten, ob diese Zahl auch gehalten werde. Dieser Zeitpunkt wäre im Fall von Laupheim in diesem Sommer erreicht gewesen.

„Leider sind zwischenzeitlich die Ergebnisse des Zensus 2011 dazwischengekommen“, heißt es im Brief des Innenministeriums weiter. Diese stellen eine „allgemeine Zählung der Bevölkerung“ im Sinne des Paragrafen 143 der Gemeindeordnung dar. Und bei dieser Zählung hatte Laupheim zum 9. Mai 2011 insgesamt „nur“ 19638 Einwohner. Das Statistische Landesamt hat die Einwohnerzahl Laupheims nun auf dieser Basis fortgeschrieben und kommt zum Stichtag 30. Juni 2012 auf 19874 Einwohner – also noch immer weniger als die geforderten 20000.

„Vor diesem Hintergrund bedauern wir es außerordentlich, dass eine Erhebung zur Großen Kreisstadt momentan nicht möglich ist“, heißt es in dem Brief. Und weiter: „Wir hoffen aber, dass die Stadt Laupheim die erforderliche Einwohnerzahl von 20000 alsbald erreichen und dann auch über zwei Jahre stabil halten wird. Bis dahin werden wir das Verfahren ruhen lassen.“

Neuer Anlauf wohl erst 2016

Konkret bedeutet dies: Selbst wenn Laupheim die 20000er-Marke bereits zum 30. Juni 2013 erreicht haben sollte, muss sie mindestens bis 30. Juni 2015 gehalten werden, so dass eine Erhebung zur Großen Kreisstadt wohl frühestens 2016 möglich wäre.

Laupheims Bürgermeister Rainer Kapellen war für eine Stellungnahme am Mittwoch nicht zu erreichen. In früheren Gesprächen hatte er betont, dass er sich vom Prädikat „Große Kreisstadt“ ein stärkeres politisches Gewicht in der Region und im Land sowie einen Imagegewinn verspreche. Durch die Übernahme zusätzlicher Aufgaben vor Ort hätte zudem der Bürgerservice ausgebaut werden sollen. So hätte die Möglichkeit bestanden, als Große Kreisstadt die Aufgaben einer Wohngeldstelle und Ausländerbehörde zu übernehmen.

In der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses des Kreistags kam das Thema am Mittwochnachmittag durch eine Nachfrage von Kreisrat Hans Petermann (Freie Wähler) zur Sprache. Er wollte wissen, ob es nach den Zensus-Ergebnissen mit der Erhebung Laupheims zur Großen Kreisstadt „weiter läuft wie bisher oder ob es Neuigkeiten gibt“.

Landrat Dr. Heiko Schmid antwortete, dass er just am gestrigen Mittwoch von der neuen Sichtweise des Innenministeriums erfahren habe, und erntete damit überraschte Gesichter der Ausschussmitglieder. „Ich hatte mich eigentlich darauf eingestellt, dass im Januar der Ministerpräsident nach Laupheim kommt und die Urkunde mitbringt“, so Schmid. Dass man in diesem Fall die Zensus-Zahlen von 2011 heranziehe, bei der Einteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014 aber die fortgeschriebenen Zahlen der Volkszählung von 1987, müsse man wohl nicht verstehen.

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