In Minimalbesetzung tagte der Haushaltsausschuss am Mittwoch. Unter den acht Unionsabgeordneten war auch Josef Rief.
In Minimalbesetzung tagte der Haushaltsausschuss am Mittwoch. Unter den acht Unionsabgeordneten war auch Josef Rief. (Foto: CDU)
Schwäbische Zeitung

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Josef Rief (CDU) hat am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags an einer nicht ganz alltäglichen Sitzung teilgenommen.

Als einer von acht Unionsvertretern im Ausschuss stimmte Rief den Corona-Hilfen und dem dadurch erforderlichen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr zu. Der Haushaltsausschuss musste für seine Sitzung den größten Sitzungssaal, den der Bundestag neben dem Plenarsaal hat, im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus nutzen und in Minimalbesetzung tagen. Regulär stellt die Union 15 Abgeordnete in diesem wichtigen Bundestagsgremium, das insgesamt 44 Mitglieder hat. Im Sitzungsaal wurde auf Abstand geachtet.

„Es ist äußerst wichtig, dass wir in diesen schwierigen Zeiten handlungsfähig sind, in den wichtigsten Ausschüssen und auch der Bundestag als Verfassungsorgan insgesamt“, sagt Rief. Darum sei es jetzt der richtige Weg, in Minimalbesetzung die Beschlüsse sicherzustellen, die in dieser Epidemie helfen. Es handle sich um „den größten Schutzschirm für die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Selbständige und Freiberufler auf, den es je in der Geschichte der Bundesrepublik gegeben hat“. Nach der Krise müsse man sich wieder auf die Haushaltskonsolidierung konzentrieren und die Schulden schnell wieder zurückführen, so Rief weiter.

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