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Pestalozzihaus

Das Pestalozzihaus wird nicht saniert

Biberach / Lesedauer: 4 min

Bürgerentscheid erbringt zwar eine Ja-Mehrheit, scheitert aber am geforderten Quorum
Veröffentlicht:24.06.2018, 21:22

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Es bleibt dabei: Das Pestalozzihaus in der Wielandstraße in Biberach wird nicht saniert. Der vom Verein Stadtforum Biberach auf den Weg gebrachte Bürgerentscheid, diese Entscheidung des Gemeinderats zu kippen, erbrachte am Sonntag nicht die erforderliche Zahl an Stimmen. Zwar votierte eine Mehrheit aus 3809 Bürgern für eine Sanierung, allerdings waren insgesamt nur 5912 Biberacher zur Urne gegangen. Das erforderliche Quorum wurde somit verfehlt.


Zwar hat eine Mehrheit für eine Sanierung des Pestalozzihauses gestimmt, diese Mehrheit entsprach aber nicht den geforderten 20 Prozent aller Stimmberechtigten (Quorum).

Es waren vor allem Mitglieder des Stadtforums und Mitglieder des Gemeinderats, die am Sonntag kurz nach 18 Uhr die Auszählung im Foyer des Rathauses auf Bildschirmen verfolgten. Rasch zeichnete sich ab, dass zwar die Mehrheit derjenigen, die zur Abstimmung gegangen waren, mit Ja – also für eine Sanierung – gestimmt hatten, dass sich aber insgesamt zu wenig Bürger daran beteiligt hatten. Auch die Hoffnung bei den Stadtforumsmitgliedern, dass die beiden Briefwahlbezirke, deren Auszählung sich rund eine Stunde hinzog, noch die Wende bringen könnten, zerschlug sich.

Vollmer: „Achtungserfolg“

Hagen Vollmer, Vorsitzender des Stadtforums, wertete den Ausgang im Telefongespräch mit der SZ dennoch als „Achtungserfolg“. Die Erkenntnis sei aber, dass man das Themen der Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie, die mit einem solchen Entscheid verbunden seien, noch stärker hätte herausstellen sollen. „Die Erwartung, dass die Leute wegen eines einzelnen Hauses zur Abstimmung gehen, war vielleicht doch etwas zu hoch“, so Vollmer. Man bleibe aber an dem Thema dran. „Das Haus wird ja für eine Restlaufzeit von mehreren Jahren weiterbetrieben. Und vielleicht entscheidet sich der Gemeinderat in dieser Zeit ja doch nochmal anders.“


Im Foyer des Rathauses verfolgten rund 50 Interessierte die Auszählung.

„Das ist eine salomonische Entscheidung der Bürger, denn sowohl das Stadtforum als auch der Stadtrat dürfen sich bestärkt fühlen“, beurteilte Oberbürgermeister Norbert Zeidler das Ergebnis. Das Stadtforum könne stolz darauf sein, dass es den Bürgerentscheid überhaupt auf den Weg gebracht habe, der Gemeinderat könne das Ergebnis als Vertrauensbeweis in seine Arbeit werten. Er werde das Thema nun nicht erneut auf den Tisch bringen, so Zeidler, „denn der Ratsbeschluss ist – wenn man ihn genau betrachtet – ein sehr kluger“. Er lege keinen Abriss des Pestalozzihauses zu einem bestimmten Zeitpunkt fest. „Wir wissen heute noch nicht, was wir an Gebäuden vielleicht in zehn Jahren brauchen.“

Baubürgermeister Christian Kuhlmann zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. „Wir sind von einer großen Mehrheit darin bestätigt worden, wie wir bislang mit dem Haus umgegangen sind.“ Das Ergebnis drücke auch ein klares Bekenntnis zur Baupolitik der Stadt aus. Im Übrigen begrüße er ausdrücklich das Engagement des Stadtforums, sich für den Erhalt alter Häuser einzusetzen, „allerdings hätte ich mir andere Objekte gewünscht“, so Kuhlmann.

Keine erneute Debatte

Größtenteils zufrieden zeigten sich auch die im Rathausfoyer anwesenden Fraktionsvorsitzenden aus dem Gemeinderat. „Die Mehrheit ist zufrieden damit, wie wir mit alten und auch denkmalgeschützten Gebäuden in der Stadt umgehen“, zog Johannes Walter (CDU) als Fazit aus dem Ergebnis. Er gehe davon aus, dass der Ratsbeschluss zum Pestalozzihaus nun umgesetzt werde und man nicht erneut in eine Debatte einsteige. Nun könne man auch den Bau eines neuen Vorspielsaals an die Musikschule angehen. „Eine Sanierung des Pestalozzihauses hätte uns das verbaut.“

„Wir haben vor dem Bürgerentscheid gesagt, dass das Pestalozzihaus keine Schicksalsfrage für Biberach ist und das hat sich bestätigt“, sagte Ulrich Heinkele (Freie Wähler). Das Quroum sei bei Weitem nicht erreicht worden und die 3800 Ja-Stimmen sei genau die Zahl derer, die im Winter bereits das Bürgerbegehren unterschrieben hatten. Seine Fraktion halte am gefassten Beschluss fest. „Das Pestalozzihaus bleibe auf jeden Fall noch einige Jahre stehen. Und dann entscheidet ein neuer Gemeinderat“, so Heinkele.

Als „durchaus respektables Ergebnis für das Stadtforum“, beurteilte Christoph Funk (FDP) die Zahlen. „Wäre es anders ausgegangen, hätten wir die ganze Debatte wieder vor vorne beginnen müssen.“

Am Thema dranbleiben

Enttäuscht zeigte sich hingegen Peter Schmid (Grüne). Seine Fraktion hatte sich für eine Sanierung ausgesprochen. Nach Bekanntwerden des Ergebnisses bedankte er sich als Erster beim Stadtforum für dessen Engagement und ermunterte die Mitglieder an dem Thema dranzubleiben.