Abgeordneter fordert ökologische Modernisierung in Deutschland

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Danyal Bayaz spricht über aktuelle Herausforderungen: „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich“, mahnt er.
Danyal Bayaz spricht über aktuelle Herausforderungen: „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich“, mahnt er. (Foto: ths)
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Der Ortsverband der Grünen hat am Wochenende im Hofladen des Spargelhofs Geiger Neujahrsempfang gefeiert. Gastredner war der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz, Mitglied des Finanzausschusses des Bundestags. Überschattet wurde der Abend von den politischen Ereignissen, die in der vergangenen Woche in Thüringen stattfanden.

Sozialminister Manne Lucha beurteilte die dort mithilfe der AfD-Stimmen ermöglichte Ministerpräsidentenwahl und warnte davor, die AFD salonfähig zu machen: „Bei der AfD gibt es keine Gemäßigten. Rassisten sind sie alle“, sagte Lucha.

Auch Bayaz griff die aktuellen politischen Ereignisse in Thüringen auf. Er sieht in Deutschland eine Krise der demokratischen Kultur, insbesondere in der aktuellen Parteienlandschaft. Dabei betonte er aber ausdrücklich, dass diese Krise keine Krise der Institutionen sei. Thüringen könne als „Wake-Up-Call“ verstanden werden, sich für mehr deliberative Demokratie einzusetzen.

Bayaz führte die Zuhörer in das Jahr 1920 zurück, ein Jahrzehnt, in dem viele neue wirtschaftliche Impulse und technische Innovationen gesetzt wurden, beispielsweise die Fusion von Daimler und Benz. Er führte aus, dass durch die wirtschaftliche Krise 1929 und ihre Folgen dem Nationalsozialisten leichtes Spiel gemacht wurde. Auch derzeit befinde man sich ein einer Zeit großer technischer und wirtschaftlicher Veränderungen und müsse diese aktiv gestalten. „Denn“, so verdeutlichte Bayaz mit einem Mark Twain-Zitat: „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.“ Die politischen Herausforderungen seien gigantisch. Außenpolitisch nannte er den Konflikt zwischen den USA und dem Iran, den Brexit oder auch die Veränderungen in den transatlantischen Beziehungen als Beispiele.

Innenpolitisch stehe Deutschland vor massiven Veränderungen in den sozialen Sicherungssystemen, bedingt unter anderem durch den demografischen Wandel. Und auch die Digitalisierung sowie die Klimakrise verlangten nach Antworten. Bayaz forderte in diesem Zusammenhang eine ökologische Modernisierung. Dabei müsse die Ökonomie mit Sozialem einhergehen.

Der Schlüssel um die aktuellen Probleme zu lösen, liege darin, an den richtigen Stellen zu investieren. Er verstehe das Argument der schwarzen Null und verglich dies mit dem Gebaren einer schwäbischen Hausfrau, die sich gut fühle, schuldenfrei zu sein. Doch Bayaz appellierte, gerade in Zeiten von Niedrig- und Negativzinssätzen in die Zukunft zu investieren. Die nächsten zehn Jahre seien dabei entscheidende. Deutschland brauche einen starken Staat, etwa bei der Verkehrswende, in der Landwirtschaft oder auch bei der Energiewende. Es gelte bei allen Maßnahmen, den Menschen ins Zentrum zu stellen und den Wandel sozialverträglich zu gestalten.

Der Bundestagsabgeordnete bekannte sich mehrmals zu den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, betonte jedoch stärker die Bedeutung der sozialen Komponente. Perspektivisch forderte er eine Weiterentwicklung dieser zu einer sozialen ökologischen Marktwirtschaft in der digitalisierten Welt.

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