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Haushaltsentwurf

Kämmerer präsentiert Haushaltsentwurf

Oberteuringen / Lesedauer: 2 min

Räte können bis 22. Februar Wünsche äußern
Veröffentlicht:31.01.2021, 16:33

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Der Oberteuringer Gemeinderat hat sich in der jüngsten Sitzung mit den Entwürfen des Investitionsprogramms und des Haushaltsplans für das laufende Jahr befasst. Im April soll der Haushalt verabschiedet werden.

Bürgermeister Ralf Meßmer erwartet, dass das Jahr 2021 im Ergebnis schwieriger wird als das Jahr 2020, in dem zum einen ein Sondereffekt durch eine hohe Gewerbesteuerzahlung vorlag, und zum anderen Hilfen von Bund und Land zur Bewältigung der Corona-Pandemie gewährt wurden. Bislang gebe es im neuen Jahr keine Hilfen in dieser Höhe, außerdem müsse mit Steuerausfällen gerechnet werden.

Der Haushaltsplan 2021 gibt eine Vorschau auf die folgenden drei Jahre. 2021 wird voraussichtlich mit einem Fehlbetrag an eigenen Mitteln in Höhe von rund 2,3 Millionen abschließen, 2022 wird mit zwei Millionen Defizit gerechnet. Begründet wird dies hauptsächlich mit Kosten für den Schulneubau, denn die Fördergelder werden nicht vor 2024 ausgezahlt und auch Erlöse durch Bauplatzverkäufe können erst später kalkuliert werden. Bessere Ergebnisse werden für 2023 und 2024 in Aussicht gestellt. Dann werden Mehreinnahmen in Höhe von 2,4 beziehungsweise 3,7 Millionen Euro erwartet.

Der Leiter der Oberteuringer Finanzverwaltung, Hansjörg Langegger, hat dem Gemeinderat einen Entwurf für das Investitionsprogramm und den Haushaltsplan 2021 vorgelegt. Die Fraktionen können nun die einzelnen Punkte durchgehen und darüber beraten. Bis 22. Februar erwartet der Kämmerer die Antworten, damit er die Wünsche bis zur März-Sitzung einarbeiten kann und der endgültige Haushaltsplan im April zur Verabschiedung vorliegt.

Nachdem der Kämmerer die einzelnen Punkte sowie ihre mögliche Terminierung präsentiert hatte, erhielten die Gemeinderäte Gelegenheit, Verständnisfragen zu stellen. Dafür bestand offenbar kein Bedarf. Sabine Müller verlas jedoch eine vorbereitete Erklärung der CDU-Fraktion, in der Stellung bezüglich einzelner Maßnahmen sowie deren Verzicht oder zeitlichen Planänderungen genommen wurde. Sie forderte die anderen Fraktionen auf, sich diesen Wünschen anzuschließen. Inwiefern diese die Anträge teilen und welche Änderungen Freie Wähler, SPD und FDP vorbringen, wird in der Gemeinderatssitzung im März vorgestellt.