StartseiteRegionalBodenseeMeckenbeurenTiefer Griff in Rücklage ist 2018 unumgänglich

Rücklage

Tiefer Griff in Rücklage ist 2018 unumgänglich

Meckenbeuren / Lesedauer: 3 min

Erster öffentlicher Blick auf den Haushalt der Gemeinde: Investitionen belaufen sich auf 15 Millionen Euro
Veröffentlicht:02.03.2018, 08:14

Von:
Artikel teilen:

Dem Haushalt 2018 wohnt kein solcher Glanz inne wie seinen Vorgängern – dies lässt sich nach der ersten öffentlichen Vorstellung des Zahlenwerks bereits sagen. Am Mittwoch fiel im Gemeinderat der Blick auf den Vermögenshaushalt und damit auf die Investitionen. Auf 18,1 Millionen Euro summierten sie sich im ersten Schritt.

Da keine Kredite aufgenommen werden sollen, ging es nun darum, Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls zu schieben. Denn: Die Deckungslücke bei der Finanzierung, die aus den Rücklagen zu entnehmen ist und die anfangs 13,6 Millionen Euro betrug, muss kleiner werden. Maßnahmen für rund drei Millionen ließen sich am Mittwoch „schieben“.

Der erstmals im doppischen System erstellte Etat 2018 wird unter den „sensationellen Zahlen“ aus dem Jahr 2016 zu leiden haben, wie es Kämmerer Simon Vallaster am Mittwoch im Rathaussaal darstellte. Dahinter steht der feste „zwei-Jahres-Rhythmus“ beim kommunalen Finanzausgleich. Weil 2016 der Gemeinde ausnehmend viele Steuereinnahmen beschert waren, erhält Meckenbeuren 2018 weniger Schlüsselzuweisungen und muss höhere Umlagen entrichten.

Was mit sich bringt, dass lediglich 890 000 Euro aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt transferiert werden (Gesamthaushaltsvolumen 2018: 34,3 Millionen). Im Vorjahr hatte die Zuführungsrate noch 2,4 Millionen Euro ausgemacht.

Also müssen die Rücklagen geschmälert werden – was mit Blick auf die Finanzierung der neuen Halle (Kostenpunkt: 5,3 Millionen Euro) neben der Meckenbeurer Grundschule ja auch so geplant war.

An die zwölf Millionen Euro hatten die Rücklagen Ende 2016 betragen – und dürften 2017 nochmals gestiegen sein. Eine Summe, der Simon Vallaster den momentanen Schuldenstand von 14 Millionen Euro gegenüberstellte.

Allerdings wollen nun eben die Investitionen 2018 finanziert sein. Und dies ohne neue Kredite, sondern unter Beibehaltung der Tilgungen, die 784 000 Euro ausmachen.

Alle Projekte, deren Kosten über 250 000 Euro liegen, wurden benannt. Neben der Halle bildeten der Grundstückserwerb (1,5 Millionen), der Bauabschnitt IV der Realschule (Energiezentrale, 1,5 Millionen Euro) und ein weiteres Gebäude für Asylbewerber/Obdachlose (1,2 Millionen) die größten Batzen.

Asylunterkunft: Standort gesucht

Beide Letztere werden ins Jahr 2019 zurückgestellt. Bei der Energiezentrale wurde dies damit begründet, dass die Heizanlage noch völlig intakt sei und dass zuerst darüber entschieden werden muss, ob ihr Betrieb via „Contracting“ fremd vergeben oder im Eigenbetrieb vorgenommen werden soll.

Differenziert wird bei der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge vorgegangen. So stehen für 2018 noch 500 000 Euro für das Gebäude in der Zollernstraße zu Buche. Zudem bleiben von den ursprünglich anvisierten 1,2 Millionen Euro die Hälfte in diesem Jahr eingestellt – mehr ließe sich angesichts des fortgeschrittenen Jahreslaufs auch nicht verbauen, so Vallasters Einschätzung, zumal erst noch die Standortfindung ansteht. Weitere 600 000 Euro folgen 2019. Und: In der mittelfristigen Finanzplanung sind weitere 1,2 Millionen Euro für den Neubau einer Unterkunft vorgesehen.

Zudem im Plan: 500 000 Euro Straßensanierung – 450 000 Euro Brandschutz Rathaus – 400 000 Euro Sanierung Arndtstraße – 375 000 Euro Investitionskostenzuschuss für Kita im Wohnpark St. Georg (Abrechnung aus 2017) – 300 000 Euro Brandschutz Schloss Brochenzell – 300 000 Euro Umsetzung Radwegekonzept.

Noch ein Punkt, der reduziert wurde: der Umbau der Einmündung Eckener-/Bahnhofstraße, der generell als solcher mit neun zu fünf Stimmen gebilligt wurde. Auf 631 000 Euro hatte der Haushaltsansatz gelautet – 400 000 davon werden ins Jahr 2019 geschoben.