Stadt lädt zum Erarbeiten von Leitlinien ein

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Schwäbische Zeitung

Die Stadt Friedrichshafen lädt am Dienstag, 19. Februar um 17 Uhr zu einem Workshop für die weitere Erarbeitung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in das Graf-Zeppelin-Haus ein. Das teilt die Stadt in einer Pressemitteilung mit.

In dem Workshop sollen die Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) vorbereitet und vom Gemeinderat weiter auf den Weg gebracht wurden, weiterentwickelt werden. Damit Bürgerbeteiligung funktioniert, seien in den vergangenen Jahren in zahlreichen Kommunen Leitlinien oder Satzungen für Bürgerbeteiligung konzipiert und beschlossen worden. Diese Leitlinien ähneln sich in der Ausrichtung und in den Zielen und sind gleichzeitig jeweils an die Bedürfnisse vor Ort angepasst. „Mit diesen Leitlinien soll mehr Transparenz geschaffen werden, wie die Bürger bei den unterschiedlichen Projekten der Stadt beteiligt werden sollen“, so Oberbürgermeister Andreas Brand.

Elemente solcher Leitlinien werden in Bürgerbeteiligungsprojekten in Friedrichshafen bereits berücksichtigt, sind aber noch nicht als Leitlinien festgehalten. So werden zum Beispiel individuelle Beteiligungskonzepte und an Zielgruppen angepasste Vorhaben im Vorfeld entwickelt und dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Die erarbeiteten Leitlinien sollen künftig einen Orientierungsrahmen für Bürgerbeteiligung bilden und Standards setzen. Sie betreffen Themen und Projekte aller Dezernate, von Kultur und Natur über Soziales, Jugend und Quartiersentwicklung bis zu Barrierefreiheit und Stadtplanung.

Beim Beteiligungsprozess ISEK wurden mögliche Eckpunkte der Leilinien in ersten Grundzügen gesammelt: Beteiligung von Beginn an, mit Konzept und passenden Methoden für verschiedene Zielgruppen, mit klarer Perspektive und Nachvollziehbarkeit, wie mit den Ergebnissen der Beteiligung umgegangen wird. Nicht zu vergessen die dafür notwendigen Ressourcen und die Weiterentwicklung im Sinne eines Lernprozesses.

In dem Workshop sollen diese Eckpunkte aufgegriffen und gemeinsam mit Bürgern sowie Vertretern des Gemeinderats, des Jugendparlaments und der Stadtverwaltung ausgearbeitet werden.

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