Termin für Bürgermeisterwahl steht fest

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Die Amtszeit von Bürgermeister Hartmut Walz läuft am 8. Dezember 2018 ab. Deshalb wird eine Wahl notwendig, die der Westerheime
Die Amtszeit von Bürgermeister Hartmut Walz läuft am 8. Dezember 2018 ab. Deshalb wird eine Wahl notwendig, die der Westerheimer Gemeinderat nun auf den 23. September festgelegt hat. Wie bereits berichtet, strebt Hartmut Walz eine dritte Amtsperiode a (Foto: Steidle)

Die Bürgermeisterwahl in Westerheim findet am Sonntag, 23. September, statt. Es wird ein Wahlbezirk gebildet und die Bürger können im Erdgeschoss des Rathauses in der Zeit von 8 bis 18 Uhr ihr Stimme abgeben. Wie bereits berichtet, möchte Hartmut Walz der Bürgermeister in Westerheim bleiben. Er hat bereits angekündigt, sich für eine dritte Amtsperiode zu bewerben. Aus diesem Grund wird die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger und den Tageszeitungen der Region mit dem üblichen Zusatz „Der Amtsinhaber bewirbt sich wieder“ versehen. Dies legte der Gemeinderat nach einer längeren Aussprache am Dienstagabend mehrheitlich fest.

Einigkeit herrschte im Gremium über den Wahltag (23. September), über den Wahltag bei einer gegebenenfalls erforderlichen Neuwahl (7. Oktober), über den Wahlbezirk und Gemeindewahlausschuss, den die stellvertretende Bürgermeisterin Wilma Rauschmaier leiten wird. Auseinander gingen allerdings die Meinungen zum Zeitpunkt der Stellenausschreibung und über den üblichen Zusatz, dass sich der derzeitige Amtsinhaber erneut bewirbt.

Pius Kneer von der Gemeinderatsfraktion der „Aktiven Bürger – demokratische Liste“ war es, der drei Anträge zur Bürgermeisterwahl stellte, über die dann der Gemeinderat abzustimmen hatte. So verlangte Kneer, dass die Stellenausschreibung für den Bürgermeisterposten im Staatsanzeiger wie in den Tageszeitungen der Region am gleichen Wochenende erfolgt und nicht wie von der Verwaltung vorgesehen: zunächst am 13. Juli im Staatsanzeiger und auf der Homepage der Gemeinde sowie eine Woche später in den Tageszeitungen.

Kneer will korrekte Formulierung

Dann wünschte sich das Ratsmitglied der Aktiven Bürger auf jeden Fall eine öffentliche Bewerbervorstellung. Als dritten Änderungspunkt wollte Pius Kneer den üblichen Zusatz bei den Stellenausschreibungen „Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich wieder“ korrekt formuliert haben mit den Worten „Der derzeitige Amtsinhaber hat angekündigt, dass er sich wieder bewerben wird.“

Am liebsten sei ihm, wenn dieser Satz ersatzlos gestrichen werde, verriet Pius Kneer. Doch angesichts der Tatsache, dafür im Gemeinderat keine Mehrheit zu sehen, wolle er wenigstens eine korrekte Formulierung haben – mit der Begründung: Da frühestens am 14. Juli am Tag nach der Stellenausschreibung eine Bewerbung eingehen kann, sei ja noch nicht gewährleistet, dass sich der Amtsinhaber tatsächlich bewerben wird. Bislang liege ja nur eine Absichtserklärung vor.

Bei dem üblichen Zusatz gehe es um eine Wertschätzung gegenüber dem Bürgermeister und dessen Leistungen, argumentierten Wilma Rauschmaier, Hubert Rauschmaier, Thomas Meffle, Sebastian Wiedmann und Jonas Esterl und sprachen sich für die Beibehaltung des Satzes in welcher Form auch immer aus. „Ein ernsthafter Kandidat wird sich auf jeden Fall informieren, ob der Amtsinhaber erneut antritt“, meinte Meffle und wollte die Arbeit des Bürgermeisters nicht geschmälert sehen. Denn diese könne sich sehen lassen. Er könne dem jetzigen Amtsinhaber sein Vertrauen aussprechen.

Wertschätzung für den Bürgermeister

Über die Formulierung könne man streiten, doch der Zusatz als Wertschätzung gehöre hinzu, betonte Wilma Rauschmaier. So sah es auch Hubert Rauschmaier, zumal ein öffentliches Bekenntnis des Bürgermeisters zu einer Wiederkandidatur bereits vorliege. „Ich sehe keinen Grund, von dem Zusatz abzuweichen“ , unterstrich Sebastian Wiedmann. Die Wiederbewerbung komme, doch mit Blick auf Stringenz und grammatikalischer Korrektheit könne er auch mit der abgeänderten Formulierung leben, sagte Jonas Esterl. Auch in dem abgeänderten Satz stecke eine Wertschätzung für den Bürgermeister und dessen Arbeit, machte Robert Baumeister deutlich und sprach bei dem Zusatz von einem ungeschriebenen Gesetz.

Angesichts einer 6:6-Abstimmung und einer Patt-Situation fand die von Gemeinderat Pius Kneer gewünschte Änderung nicht die erforderliche Mehrheit. Für die von der Verwaltung vorgeschlagene Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl in Westerheim mit dem üblichen Zusatz „Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich wieder“ sprachen sich dann mehrheitlich sechs Räte aus – bei vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

Kandidatenvorstellung gewünscht

Mehrheitlich bei sieben Ja- und fünf Nein-Stimmen legte der Westerheimer Gemeinderat fest, dass auf jeden Fall am 13. September um 19 Uhr in der Albhalle eine öffentliche Kandidatenvorstellung stattfinden soll, egal ob nun Amtsinhaber Hartmut Walz alleine oder mit weiteren Bewerbern auf dem Kandidatenkarussell hockt. Hubert Rauschmaier wollte noch abwarten, ob Kandidaten auftauchen und ob eine Vorstellung Sinn mache.

Thomas Meffle war für eine Vorstellungsrunde, sei es mit einem oder mehreren Bewerbern; denn dann könnten die Bürger mit Amtsinhaber Walz alleine oder mit möglichen weiteren Bewerbern in Dialog treten. So sah es auch Jonas Esterl und sprach von einer Chance für die Neubürger, den amtierenden Bürgermeister kennenzulernen. Wie die Bewerbervorstellung im Einzelnen ablaufen soll, das will der Gemeinderat in einer Sitzung am 4. September festlegen.

Ausschreibung auf einen Schlag

Mehrheitlich sprach sich das Gremium dafür aus, die Stellenausschreibungen insgesamt an einem Wochenende vorzunehmen und nicht zeitlich um eine Woche versetzt, wie von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagen. Hauptamtsleiterin Lydia Köpf wollte da aus Sicherheitsgründen einen zeitlichen Puffer gesetzt haben und kein Risiko, sollte da bei der Anzeige etwas schiefgehen.

Die Ausschreibung im Staatsanzeiger erfolge in der Regel eine Woche im Vorfeld, legte sie dar und machte auf Anfrage deutlich, dass seitens des Gemeindetags die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger dringend empfohlen werde. Die Gefahr eines Fehlers im Anzeigentext sei kaum gegeben und das Risiko gering, der Ausschreibungstext könne doch klar formuliert werden, meinten mehrheitlich die Räte und allen voran Pius Kneer. Sie legten fest, dass der Bürgermeisterposten am 13. Juli im Staatsanzeiger und an den folgenden Tagen in der Tagespresse ausgeschrieben wird.

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