Wahlkreisbüros von Hilde Mattheis und Grüne beschmiert - Suche nach Tätern läuft

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 Waren es Rechtspopulisten? Das Wahlkreisbüro von Hilde Mattheis in Ulm-Söflingen wurde beschmiert.
Bisher noch unbekannte Täter haben am vergangenen Wochenende das Fenster des Büros der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis beschmiert und mit Plakaten beklebt.
Schwäbische Zeitung

Die Partei-und Wahlkreisbüros der SPD und der Grünen in Ulm sind am Wochenende Ziele von Attacken gewesen: Bisher noch unbekannte Täter haben das Schaufenster der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis in der Söflinger Straße in Ulm mit Farbe beschmiert und mit rechtspopulistischen Parolen und Flugblättern beklebt.

Augenscheinlich geht die Attacke auf das Konto der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, deren Logo auf den aufgeklebten Blättern prangt. Auch am Parteibüro der Grünen in der Ulmer Bockgasse wurden Schmierereien und Logos dieser Gruppierung gefunden.

 Waren es Rechtspopulisten? Das Wahlkreisbüro von Hilde Mattheis in Ulm-Söflingen wurde beschmiert.
Waren es Rechtspopulisten? Das Wahlkreisbüro von Hilde Mattheis in Ulm-Söflingen wurde beschmiert. (Foto: Mattheis/Drenovak)

Wie Hilde Mattheis, die sich immer wieder gegen Fremdenfeindlichkeit und für Menschenrechte aussprach, am Montag mitteilte, lasse sie sich dadurch aber nicht beeindrucken. Mattheis erklärte in ihrer Pressemitteilung: „Ich lasse mich nicht einschüchtern und werde mich auch weiterhin für ein soziales Miteinander und ein weltoffenes und tolerantes Deutschland einsetzen.“

Diese Leute haben Demokratie und Meinungsfreiheit nicht verstanden.

Hilde Mattheis, SPD-Bundestagsabgeordneter

Ob die Attacke als Antwort auf Mattheis ablehnende Äußerungen zu einer AfD-Veranstaltung, die am 9. Februar in Ulm stattfinden soll, zu werten ist, ist unklar. Mattheis sagte: „Diese Leute haben Demokratie und Meinungsfreiheit nicht verstanden. Das ist traurig und besorgniserregend. Es ist Auftrag an uns alle, dass wir klarmachen, dass die Mehrheit in diesem Land Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung grundsätzlich ablehnt.“

 Das Bürgerzentrum am Eselsberg.
Das Bürgerzentrum am Eselsberg. (Foto: Alexander Kaya)

Mechtild Destruelle und Marcel Emmerich, die Kreisvorsitzende der Grünen in Neu-Ulm und Ulm, verurteilten den Anschlag auf das Büro ihrer Partei: „Die Grünen Ulm und Neu-Ulm stehen klar gegen Rechtsextremismus und für zivilisierten Umgang in der Politik und werden das auch weiterhin tun.“

Staatsschutz ermittelt

Die Inspektion Staatsschutz der Ulmer Kriminalpolizei hat indes die Ermittlungen aufgenommen und spricht bei beiden Taten von einem „etwa gleichen Szenario“, so Polizeisprecher Wolfgang Jürgens im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“. Der Zusammenhang liege auf der Hand. Die Schmierereien sowie die angebrachten Folien seien schnell zu entfernen gewesen. Der entstandene Sachschaden sei „eher keiner“, so Jürgens.

 Waren es Rechtspopulisten? Das Wahlkreisbüro von Hilde Mattheis in Ulm-Söflingen wurde beschmiert.
Das Wahlkreisbüro von Hilde Mattheis in Ulm-Söflingen wurde beschmiert. (Foto: Mattheis/Drenovak)

Übersicht über rechtsextreme Gewalt in Deutschland

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