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Millionenförderung

Ulm will Millionenförderung für die digitale Stadt der Zukunft

Ulm / Lesedauer: 4 min

Im Ulm der Zukunft könnte vieles digital organisiert werden. Die Stadt hofft auf knapp acht Millionen Euro Fördergeld vom Bund, um weitere Modellvorhaben zu finanzieren.
Veröffentlicht:13.06.2019, 21:06

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Fast immer, wenn Oberbürgermeister Gunter Czisch über Ulm spricht, spricht er von den Chancen, die die digitale Stadt der Zukunft bietet. Ulm ist mit den begonnen Projekten sehr erfolgreich auf diesem Gebiet, schneidet etwa als „Smart City“ auf der Rangliste der Branchenverbands Bitkom hervorragend ab und bekommt beispielsweise viel Lob und Fördergeld für das Modellquartier Am Weinberg, wo es unter anderem ein System für eine digital organisierte Nachbarschaftshilfe geben soll.

Jetzt will sich die Stadt um einen noch größeren Fördertopf bewerben: Knapp acht Millionen Euro soll das Bundesinnenministerium für ein richtungsweisendes Projekt zuschießen, dass die Geschäftsstelle Digitale Agenda in kurzer Zeit konzipiert hat.

Der Hauptausschuss hat in der jüngsten Sitzung seine Zustimmung für die Bewerbung gegeben. Eigentlich müsse sich auch der Gemeinderat für das Projekt aussprechen. Doch weil das Gremium erst nach Ablauf der Bewerbungsfrist wieder tagt, darf der Oberbürgermeister eine Eilentscheidung treffen, um das Projekt zu beschließen. Auch das hat der Hauptausschuss entschieden.

Bürgerschaft nachhaltig digital gestalten

Im Projekt „Ulm4SmartCity“ soll die Stadt gemeinsam mit der Bürgerschaft nachhaltig digital gestaltet werden. Im Zentrum steht die Idee, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, um das Leben für Bürger angenehmer und die Stadtentwicklung wirtschaftlicher, nachhaltiger und ökologischer zu gestalten.

Hat die Bewerbung Erfolg, wird in den Jahren 2020 und 2021 eine Strategie entwickelt, die bis 2026 umgesetzt werden soll.

Insgesamt schüttet das Bundesinnenministerium 750 Millionen Euro aus. Aus der Ausschreibung geht hervor, dass Kommunen je nach Haushaltslage zwischen 65 und 90 Prozent der Projektkosten bekommen können. Im Fall Ulms wären es 65 Prozent der geplanten zwölf Millionen Euro – also 7,8 Millionen Euro. Die übrigen 4,2 Millionen Euro müsste die Stadt selbst aufbringen.

Laut Ausschreibung steht der Wissenstransfer zwischen den Modellprojekten, aber auch mit anderen, nicht geförderten Kommunen sowie mit nationalen und internationalen Experten im Mittelpunkt. Das soll sicherstellen, dass Ergebnisse und Erfahrungen in die Breite getragen werden.

Ulm will sowohl lokale Akteure wie die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm, die Entsorgungsbetriebe oder die Ulmer Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft ins Boot holen, als auch Forschungseinrichtungen in Dresden und Wuppertal.

Fünf Bereiche in der Stadt könnten eine Rolle spielen: Die Sanierungsgebiete Wengenviertel und Dichterviertel, die Innenstadt samt Sedelhöfen, die Mobilitätsdrehscheibe rund um den Hauptbahnhof, das Neubaugebiet Theaterviertel und die Landesgartenschau 2030.

Bei den Projekten selbst gibt es derzeit nur Ideen und Ansätze – sie gehen in viele Richtungen. Denkbar ist es nach Angaben der Geschäftsstelle Digitale Agenda beispielsweise, eine digitale Diensteplattform zu entwickeln. Andere Möglichkeiten könnten digital organisierter Urbaner Gartenbau sein, der den Zusammenhalt der Bürger fördern soll, aber auch Warnsysteme für den Zustand schlecht zugänglicher Bauwerke.

Stadtpläne mit Spielplätzen, Wickelplätzen und Service-Angeboten

Die Entwickler denken auch über frei gestaltbare Stadtpläne nach, in denen Spielplätze, Wickelplätze oder gute Service-Angebote für Senioren und Gehbehinderte eingezeichnet sind. Auch Warenströme könnten im Sinn einer Kreislaufwirtschaft digital organisiert werden, in dem Spende- und Abnahmewünsche auf diese Weise kommuniziert werden.

Aus Sicht der Geschäftsstelle Digitale Agenda ist das Wachstum von Ulm ein wichtiger Grund, die Stadt in Zukunft digitaler zu gestalten. Dabei gehe es um Mobilitätslösungen, aber auch um digitale Arbeitsformen. Zudem sei die Stadt der Ort, an dem Menschen und Ressourcen zusammenkommen – also auch der Ort Probleme und Herausforderung durch Wandel zu lösen.

Dass die Ulmer den Antrag in relativ kurzer Zeit fertigstellen konnten – die Ausschreibung ist erst Mitte März veröffentlicht worden – liegt auch daran, dass sich Einrichtungen und Projekte in der Stadt schon lange mit derartigen Themen beschäftigen: das Verschwörhaus, der Innenstadtdialog, bei dem über die Stadtentwicklung und die Ulmer Besonderheiten diskutiert wird, und eben die Geschäftsstelle Digitale Agenda. Letztere hat den Antrag ans Bundesinnenministerium erstellt. Die Entscheidung über die Förderung fällt Anfang Juli.