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Bundesversammlung

Sie wählen den Bundespräsidenten

Ulm / Lesedauer: 3 min

Politiker der Region reisen bald nach Berlin – gemeinsam mit Prominenten wie Leon Goretzka
Veröffentlicht:13.01.2022, 11:07

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Katrin Albsteiger hat es schon zweimal getan: Neu-Ulms Oberbürgermeisterin durfte bereits vor zehn und vor fünf Jahren mitbestimmen, wer als Bundespräsident das höchste Amt im Staat übernimmt. Im Februar ist sie zum dritten Mal Mitglied der Bundesversammlung und stimmt mit Persönlichkeiten aus der Region und zahlreichen Prominenten in Berlin ab.

2012, noch vor ihrer Amtszeit als Abgeordnete im Deutschen Bundestag , gehörte Katrin Albsteiger bereits der 15. Bundesversammlung an, die nach dem Rücktritt von Christian Wulff den neuen Bundespräsidenten wählte. Damals war es ihre Funktion als erste Frau an der Spitze der Jungen Union in Bayern, für die sie als Delegierte des Landtags nach Berlin geschickt wurde. Der neue Bundespräsident hieß damals Joachim Gauck.

Als Bundestagsabgeordnete der CSU nahm sie 2017 erneut an der Wahl teil, bei der Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Nun reist Albsteiger als Oberbürgermeisterin der Stadt Neu-Ulm nach Berlin, wo sich am 12. Februar Steinmeier zur Wiederwahl als Staatsoberhaupt stellt.

Etwas anders als in den vergangenen Jahren wird die Wahl durch die Corona-Pandemie: Abgestimmt wird diesmal im Paul-Löbe-Haus und nicht wie seit 1994 üblich im Berliner Reichstag. Hier tagen sonst die Ausschüsse des Parlaments. In seiner Mitte hat der Bau mehr Platz als das Plenum im Reichstagsgebäude. Außerdem gilt für die Teilnehmer die 3G-plus-Regelung, alle müssen sich testen lassen, egal ob ungeimpft, geimpft oder genesen.

Die Zahl der Persönlichkeiten aus der Region, die an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen, ist überschaubar. Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz aus Senden wird wieder dabei sein, für den im September neu gewählten CSU-Abgeordneten Alexander Engelhard aus Weißenhorn wird es die erste Präsidentenwahl sein. Beide gehören der Bundesversammlung kraft ihres Bundestagsmandats an.

Die Fraktionen der Landtage entsenden ihrerseits Abgeordnete, können aber auch Prominente und andere Persönlichkeiten für die Teilnahme an der Bundesversammlung nominieren. So kommt es, dass Katrin Albsteiger bereits zum zweiten Mal als Delegierte eingeladen wurde und gemeinsam mit Prominenten wie dem Astronauten Alexander Gerst, dem Fußballer Leon Goretzka, Schauspielerin Sibel Kekili und Moderator Klaas Heufer-Umlauf über das Staatsoberhaupt abstimmen wird. Hans Reichhart, ehemaliger bayerischer Bauminister und jetzt Landrat des Landkreises Günzburg, hat es immerhin auf die Ersatzbank der CSU-Landtagsfraktion geschafft, wenn auch nur auf Platz acht. Aus dem Nachbarlandkreis Günzburg kommen zwei Mitglieder zur Bundesversammlung: Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel wurde von der CSU nominiert, der AfD-Landtagsabgeordnete Gerd Mannes vertritt seine Fraktion.

Aus Ulm fahren ebenfalls zwei Delegierte zur Wahl des Bundespräsidenten: Lena Schwelling, Grünen-Stadträtin und seit Dezember Landesvorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg, und Michael Joukov-Schwelling, Abgeordneter im baden-württembergischen Landtag, sind nominiert worden. Auch der Abgeordnete Manuel Hagel (CDU) aus Ehingen steht auf der Liste des Landtags. Über ihre jeweiligen Bundestagsmandate sind Ronja Kemmer (CDU) und Marcel Emmerich (Grüne) ebenfalls Mitglieder der 17. Bundesversammlung.

Die Kandidaten aus der Region haben am 13. Februar tatsächlich die Wahl: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nämlich vor wenigen Tagen einen Gegenkandidaten bekommen. Die Nominierung von Sozialmediziner Gerhard Trabert durch Die Linke dürfte aber nur symbolischen Wert haben. Nach SPD, Grünen und FDP unterstützt auch die Union eine zweite, fünfjährige Amtszeit Steinmeiers.