„Nicht mehr weit von Fünf-Prozent-Hürde entfernt“: Hilde Mattheis gibt SPD-Posten ab

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 Nach 21 Jahren als stellvertretende Landesvorsitzende verzichtet Hilde Mattheis auf eine erneute Kandidatur.
Nach 21 Jahren als stellvertretende Landesvorsitzende verzichtet Hilde Mattheis auf eine erneute Kandidatur. (Foto: dpa)
Landes-Korrespondentin

21 Jahre war Hilde Mattheis stellvertretende SPD-Landesvorsitzende. Am Donnerstag hat die Ulmer Bundestagsabgeordnete nun erklärt, den Posten nicht weiter anzustreben. In einem Brief an die Mitglieder fordert die Parteilinke einen Linksruck in der SPD.

Die Zustimmungswerte für ihre Partei sänken, dennoch hätten einige noch immer die Brisanz der Situation nicht begriffen. „Ich sehe die Zukunft meiner politischen Arbeit daher nicht weiter in diesen verkrusteten Strukturen und Gremien, sondern außerhalb“, schreibt Mattheis in dem Brief.

Wenn wir wirklich so weitermachen wollen, sind wir nicht mehr weit von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt.

Beim SPD-Landesparteitag am 24. November entscheidet die Basis nicht nur, ob Leni Breymaier weiter Vorsitzende bleiben, oder ihr Stellvertreter Lars Castellucci den Posten übernehmen soll. Auch die vier Stellvertreter werden gewählt. Die Tübinger Kommunalpolitikerin Dorothea Kliche-Behnke hatte angekündigt, für den Bezirk Südwürttemberg gegen Mattheis anzutreten.

Dass sie mit ihrem Schritt einer Abwahl zuvorkommen möchte, weist Mattheis von sich. „Ich hatte für meine Positionen 20 Jahre keine Mehrheit im Landesvorstand“, sagt Mattheis der „Schwäbischen Zeitung“. „Wenn wir wirklich so weitermachen wollen, sind wir nicht mehr weit von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt.“ In ihrem Brief fordert Mattheis unter anderem, sofort aus der Großen Koalition in Berlin auszuscheren.

Ihr Engagement wolle sie künftig anderweitig einbringen, nicht im Landesvorstand. „Jetzt will ich mich auf meine Arbeit als Vorsitzende der Demokratischen Linken konzentrieren“, sagt Mattheis. Seit 2011 steht sie dem Forum Demokratische Linke 21 vor – eine linke Gruppierung innerhalb der SPD, die 2000 gegründet wurde. Erste Vorsitzende war acht Jahre lang die heutige SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles.

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