Nach Ansturm auf Wahllokale: Rumänischer Botschafter entschuldigt sich

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 Vor dem Wahllokal im Ulmer Kepler-Gymnasium warten Hunderte Rumänden, um ihre Stimme abgeben zu können.
Vor dem Wahllokal im Ulmer Kepler-Gymnasium warten Hunderte Rumänen, um ihre Stimme abgeben zu können. (Foto: Möllers)
Deutsche Presse-Agentur

Nachdem es bei der Europawahl deutschlandweit, unter anderem in Ulm vor dem Kepler-Gymnasium, zu langen Schlangen und teilweise Tumulten vor Wahllokalen für rumänische Bürger gekommen war, entschuldigt sich der rumänische Botschafter bei seinen Landsleuten und den betroffenen Städten. Es sei eine Lektion gewesen, dass man das Wahlgesetz in Rumänien und für das Ausland anpassen müsse, schreibt Emil Hurezeanu in einem Brief an die Deutsche Presse-Agentur.

Tausende wartende Rumänen hatten am vergangenen Sonntag unter anderem in München, Nürnberg, Ulm, Köln und Düsseldorf für Polizeieinsätze gesorgt. In Bochum musste die Polizei eine Straße sperren. In Offenbach hatte der Wahlleiter selbst die Polizei alarmiert, weil die Lage zu eskalieren drohte.

Laut rumänischem Botschafter gibt es „mehrere Erklärungen“ für das Chaos: Demnach kenne man nicht die genaue Anzahl an Rumänen, die sich in Deutschland aufhalten. Vorsorglich habe man die Zahl der Wahllokale bereits von 15 (im Jahr 2016) auf 25 erhöht. Das habe sich dennoch als „unzureichend“ heraus gestellt. Eine Verlängerung der Abstimmung bis 23 Uhr oder 24 Uhr sei von den rumänischen Behörden nicht akzeptiert worden. Zudem gebe es noch kein elektronisches Wahlsystem und keine Briefwahl.

Am Ende sei es, so der Botschafter, zu Konflikten und „Gewaltszenen“ gekommen, „die nicht vermieden werden konnten und die wir bedauern“. Hurezeanu entschuldigt sich in dem Brief bei den rumänischen Wählern, die „nach vielen Stunden Wartezeit“ verständlicherweise nervös geworden seien. Ebenso bedauert er die „durch diese Umstände bedingten Unannehmlichkeiten für die deutschen Gemeinden“.

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