Gewalt gegen Polizisten nimmt immer mehr zu: Bodycams sollen helfen

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 Ab Ende Mai werden auch die Streifenpolizisten der Ulmer Polizeireviere zu ihrem eigenen Schutz mit Bodycams ausgestattet.
Ab Ende Mai werden auch die Streifenpolizisten der Ulmer Polizeireviere zu ihrem eigenen Schutz mit Bodycams ausgestattet. (Foto: Thomas Heckmann)
Thomas Heckmann

Ab Ende Mai werden auch die Streifenpolizisten der Ulmer Polizeireviere zu ihrem eigenen Schutz mit Bodycams ausgestattet. Die kleinen Kameras werden offen an der Uniform getragen und nach Vorankündigung der Beamten eingeschaltet, um bei gefährlichen Situationen einen Videobeweis zum Tatablauf zu haben.

Die etwa zigarettenschachtelgroßen Kameras können mit verschiedenen Halterungen an der Uniform befestigt werden und ab der Nachtschicht des 31. Mai werden alle Streifenteams der Ulmer Polizei die wasserdichte Kamera immer dabei haben.

Werden deutsche Bodycam-Videos auf Servern des US-Konzerns Amazon gespeichert, haben die USA Zugriff auf die Daten.
Werden deutsche Bodycam-Videos auf Servern des US-Konzerns Amazon gespeichert, haben die USA Zugriff auf die Daten. (Foto: dpa)

Die immer stärker zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte hat das baden-württembergische Innenministerium dazu veranlasst, die Beamten mit Bodycams auszustatten. 609-mal erstatteten im vergangenen Jahr Polizeibeamte aus dem Bereich des Ulmer Präsidiums Anzeige, weil sie Opfer von Gewalt wurden. Die Kameras sollen deeskalierend wirken und die Beamten dadurch schützen. Angriffe werden gerichtsfest dokumentiert.

Aufnahme muss angekündigt werden

Das Verwenden der Kamera ist den Beamten erst nach einer Schulung erlaubt, damit auch die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten werden. So darf die Kamera zum Beispiel nicht in Wohnungen verwendet werden, denn der grundgesetzliche Schutz der Wohnung steht über dem Polizeirecht. Auch muss dem Gefilmten die Aufnahme vorher angekündigt werden.

Normalerweise wird die Kamera ausgeschaltet getragen. Selbst der Moment des Einschaltens wird auf gezeichnet. Dann kann die Kamera in einer Endlosschleife aufnehmen, nach 60 Sekunden überschreiben die neuen Aufnahmen die alten Aufnahmen. Ein deutlich leuchtender grüner Ring zeigt das auch den aufgenommenen Personen an. Mit einem weiteren Tastendruck kann auch eine dauerhaft gespeicherte Aufzeichnung gestartet werden. Der rote Leuchtring zeigt dabei an, dass der Gegenüber des Polizisten eine Grenze deutlich überschritten hat.

Auf dem Revier können die Daten aus der Kamera ausgelesen werden. Die Sichtung des Videomaterial übernimmt aber ein anderer Beamten als derjenige, der einen Vorfall aufgezeichnet hat. Um das Material auswerten zu dürfen, benötigen die Polizisten eine weitere Schulung und auch eine schriftliche Beauftragung.

Anders als bei der Bundespolizei werden die Daten der Bodycam nur lokal auf dem Polizeirevier gespeichert und nach zwölf Monaten gelöscht. Bei Straftaten werden die Daten per DVD an die Staatsanwaltschaft und an die Gerichte weitergegeben. Damit soll vermieden werden, dass die Videoaufnahmen beim Übertragen ins Internet unbefugt abgefangen werden können.

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