Einziger Linken-Stadtrat tritt wegen Ärger aus Partei aus

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 Uwe Peiker hat die Linkspartei verlassen.
Uwe Peiker hat die Linkspartei verlassen. (Foto: privat)
Schwäbische Zeitung

Er war der einzige Linke im Ulmer Stadtrat: Uwe Peiker. Jetzt trat der Ulmer aus der Partei aus. Als Grund in seinem unserer Zeitung vorliegenden Schreiben an die Parteizentrale in Stuttgart nennt der Ulmer das Verhalten von Stadträtin Doris Schiele. Die steht auf Platz zwei der Liste der Linken für die Gemeinderatswahl am 26. Mai und wurde 2014 auch für die Linkspartei in den Gemeinderat gewählt. Ein Jahr später schloss sie sich jedoch der Fraktion der Grünen an, um so im Ulmer Gemeinderat politisch effektiver arbeiten zu können. Denn ohne Fraktionsstatus falle die Ratsarbeit schwer, und mit nur zwei Räten hat die Linke diesen verfehlt. Ihre politische Heimat sei nach wie vor die Linkspartei.

Mangelndes Engagement

Ausschlaggebend für den Partei-Austritt von Peiker seien die jüngsten Äußerungen der Ulmerin gewesen, die sich über mangelndes Engagement von Peiker beklagt habe.

Peiker spielt nun den Ball zurück: „Warum die nicht mehr erwerbstätige Frau Schiele mit Ganztagesfreizeit zur selbständigen Einarbeitung in Ihre Themenbereiche nicht in der Lage war bleibt Ihr Geheimnis.“

Und jetzt bei der Kandidatenaufstellung für die kommende Kommunalwahl, für ihre Wahl auf einen vorderen Listenplatz im Erklärungsnotstand bezüglich ihrer Flucht zu den Grünen, Peiker verantwortlich zu machen, und dabei sein öffentliches Ansehen zu diskreditieren, „ist nicht nur unglaubwürdig und schlechter Stil, sondern eine Unverschämtheit“. Peiker: „Eine weitere Mitarbeit innerhalb dieser Strukturen der Ulmer Linken ist für mich nicht zumutbar.“ Der „selbstständige Handwerker mit mehr als Fulltimejob“ will parteilos weiter im Gemeinderat bleiben.

Grünenpolitikerin Birgit Schäfer-Oelmayer wechselt zu CDU
Mehr als 30 Jahre war sie Mitglied der Grünen. Jetzt wechselt die langjährige Stadträtin Birgit Schäfer-Oelmayer zur CDU. Die Grünen verlieren dadurch nicht nur ein Parteimitglied, sondern auch einen Platz im Ulmer Gemeinderat.
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