Batterieforschungsfabrik: Ministerium weist Vorwürfe erneut zurück

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Deutsche Presse-Agentur

Das Bundesforschungsministerium hat erneut Vorwürfe im Zusammenhang mit der Vergabe eines Batterieforschungstandorts nach Münster zurückgewiesen.

„Es hat ein faires Verfahren gegeben. Alle beteiligten Länder und Standorte sind gleich behandelt worden“, sagte der für das Thema zuständige Staatssekretär im Ministerium, Wolf-Dieter Lukas, am Montag in Berlin. Es habe keine Benachteiligung von Baden-Württemberg gegeben.

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Aus dem Süden gibt es wiederholt Kritik daran, dass der Zuschlag für den Aufbau einer Batterieforschungsfabrik an Münster ging und nicht zum Beispiel an Ulm. Es geht um viel Geld: Mit 500 Millionen Euro soll in den nächsten Jahren Batterieforschung gefördert werden. Ein Großteil davon ist für die geplante Fabrik gedacht.

Kritik war auch deshalb laut geworden, weil Münster in der Heimatregion von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) liegt. Karliczek hatte bereits mehrfach betont, sich persönlich aus dem Auswahlverfahren herausgehalten zu haben.

Lukas sprach von einem „sauberen Verfahren“. Am Ende müsse man als zuständiges Ministerium für die Mittelvergabe eine Entscheidung treffen, mit Blick darauf, was das Beste für die Bundesrepublik Deutschland und den Standort sei und sich notfalls dafür auch prügeln lassen, sagte der Staatssekretär. „Wir stehen zu der Entscheidung. Wir können sie begründen.“

Das Ministerium kündigte am Montag zudem an, noch in dieser Woche Vertreter der acht am Auswahlverfahren beteiligten Standorte und die zuständigen Ländervertreter nach Berlin einzuladen. Bei einem Treffen, das möglichst noch in diesem Monat stattfinden soll, werde es dann um eine „Gesamtkonzeption“ für die Batterieforschung gehen. Von den 500 Millionen Euro Fördergeld für die Batterieforschung geht der Großteil an Münster - für die übrigen Standorte bleiben nach Ministeriumsangaben noch rund 100 Millionen Euro.

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