Batterieforschung: Land ist sauer auf den Bund – und fordert Erklärung

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Nicole Hoffmeister-Kraut
Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Wirtschaftsministerin in Baden-Württemberg. (Foto: Soeren Stache/Archivbild / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die grün-schwarze Landesregierung hadert schwer damit, dass Münster und nicht Ulm den Zuschlag des Bundes für eine Fabrik zur Batteriezellenforschung bekommen hat. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte am Dienstag in Stuttgart: „Wir sind der Automobilstandort mit den Zulieferern, mit dem, was sich auch wissenschaftlich verbunden hat. Das ist alles vorhanden. Ich wüsste jetzt nicht, wo das in Münster sein sollte.“

Es kann nicht sein, dass Entscheidungskriterien herangezogen werden, die bei der Ausschreibung so nicht explizit definiert waren.

Nicole Hoffmeister-Kraut, Wirtschaftsministerin (CDU)

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sagte, sie fordere vom Bund eine Erklärung dazu, wie es zu der Entscheidung für Münster gekommen sei. In der Ausschreibung seien Kriterien genannt worden, die Baden-Württemberg in seiner Bewerbung erfüllt habe. „Es kann nicht sein, dass Entscheidungskriterien herangezogen werden, die bei der Ausschreibung so nicht explizit definiert waren.“

Baden-Württemberg hatte zugesagt, das Projekt in Ulm mit bis zu 185 Millionen Euro aus Landesmitteln unterstützen zu wollen. Nun sucht die Landesregierung nach Alternativen. „Es besteht Konsens, dass wir unsere Anstrengungen hier weiter vertiefen und jetzt eigene Wege gehen in Baden-Württemberg“, sagte Hoffmeister-Kraut nach der Kabinettssitzung. Man werde auf Landesebene eigene Konzepte entwickeln und sei im Austausch mit Wissenschaftlern und auch mit dem Bund zu laufenden Ausschreibungen für andere Förderprojekte.

Batteriezellen gelten als eine Schlüsseltechnologie für die E-Mobilität. Die schwarz-rote Bundesregierung will in der Batterietechnologie im internationalen Wettbewerb aufholen und kurbelt die Forschung mit 500 Millionen Euro an. Hauptforschungstandort wird Münster in Nordrhein-Westfalen, wie Bundesforschungsministerium Anja Karliczek (CDU) erklärte. Ulm zählt aber zu den weiteren Standorten für einzelne Aspekte der Forschung.

An diesem Mittwoch diskutiert der Landtag über die umstrittene Entscheidung des Bundes. Die oppositionelle SPD hat eine Debatte beantragt mit dem Titel: „Karliczek bootet Baden-Württemberg aus - die Standortentscheidung zur Batteriezellenforschung muss revidiert werden“.

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